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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| BARMER GEK fordert im Kampf gegen Klinikkeime rechtsverbindliche Maßnahmen | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Das Konzept der Regierungskoalition gegen Klinikkeime ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem nun rechtsverbindliche Vorgaben folgen müssen", erklärt die Vorstandsvorsitzende |
| NRZ: Europaabgeordneter Martin Schulz (SPD): Tunesische Regierungspartei RCD aus der Sozialistischen Internationalen ausgeschlossen | 18.01.2011 |
| Essen (ots) - Die Sozialistische Internationale (SI) hat mit sofortiger Wirkung die tunesische Regierungspartei RCD ausgeschlossen. Das sagte SI-Vizepräsident Martin Schulz (SPD) der in Essen ersche |
| Barbara Höll: Die Kanzlerin spaltet Europa | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Statt sich klar und unmissverständlich zum Euro zu bekennen, führt die Kanzlerin ein schäbiges Hin und Her auf und stranguliert die von der Euro-Krise besonders betroffenen Länder", |
| Dagmar Enkelmann: Hartz IV-Koalition fehlt Wille zu verfassungskonformer Lösung | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Von einem politischen Willen, einen verfassungskonformen Regelsatz zu erreichen, ist bei Regierung wie bei SPD und Grünen nichts zu erkennen. Offensichtlich hat die SPD jetzt ihren |
| Der Tagesspiegel: NRW-Linke: Debatte über vorgezogene Neuwahlen absurd | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Wolfgang Zimmermann, sieht das Urteil des Landesverfassungsgericht zum nordrhein-westfälischen Nachtragshaushalt gelassen. |
| Martina Bunge: Krankenhauskeime wirksam bekämpfen | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Um die unhaltbaren Zustände in unseren Krankenhäusern zu beseitigen, brauchen wir ausgebildetes Fachpersonal für Hygiene, genügend Personal für eine gute und vor allem sorgfältige Ar |
| Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-FDP-Chef Bahr: Haben keine Angst vor Neuwahlen | 18.01.2011 |
| Bielefeld (ots) - Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Daniel Bahr sieht NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Zug, nachdem das Landesverfassungsgericht den Nachtragshaushalt der r |
| Jan Korte zur Vorratsdatenspeicherung: Ein bisschen falsch ist auch nicht richtig | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann es nennen, wie sie will: Sie hat vor, Internetdaten anlasslos und auf Vorrat zu speichern, und das wird vom Rest der Welt mit dem Begriff Vorr |
| Silberhorn: Auf das Wesentliche konzentrieren | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Ausweitung der Finanzhilfen für Eurostaaten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Die Debat |
| NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft live bei WDR 5 / Auch WDR 2 und WDR Fernsehen berichten | 18.01.2011 |
| Köln (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird heute um 17.05 Uhr bei WDR 5 zum Stopp des Landeshaushalts durch das Landesverfassungsgericht Stellung nehmen. Sie ist zu Gast in der WDR 5- |
| Hartz IV: SoVD fordert zügige Schließung der Versicherungslücke für privat Krankenversicherte | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur vollständigen Beitragsleistung für privat krankenversicherte Hartz IV-Bezieher erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Entschei |
| WAZ: NRW-Gesundheitsministerin Steffens fordert mehr Mitspracherechte bei ambulanter Patientenversorgung | 18.01.2011 |
| Essen (ots) - Nordrhein-Westfalen will mehr Mitspracherechte bei der Planung der ambulanten Versorgung. "Stationäre und ambulante Versorgung können zukünftig nicht mehr nebeneinander, sondern nur n |
| Rheinische Post: Grüne: "Landesregierung ist voll handlungsfähig" | 18.01.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die Anordnung des NRW-Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 hat nach Einschätzung der NRW-Grünen keine Auswirkungen auf die Regierungsfähigkeit der rot-grünen Minde |
| WAZ: CSU lehnt CDU-Vorschlag zu Zweibettzimmern ab | 18.01.2011 |
| Essen (ots) - Bei der Reform des GKV-Versorgungsgesetzes droht neuer Streit zwischen CDU und CSU: Bei den vorgelegten 14 Vorschlägen der CDU "gibt es Nachbesserungsbedarf", sagte CSU-Gesundheitsexper |
| Rheinische Post: Grüne: "Landesregierung ist voll handlungsfähig" | 18.01.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die Anordnung des NRW-Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 hat nach Einschätzung der NRW-Grünen keine Auswirkungen auf die Regierungsfähigkeit der rot-grünen Minde |
| Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Unwort des Jahres | 18.01.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Das als Unwort prämierte "alternativlos" klingt erst einmal nicht sehr aufregend. Eher ein bisschen müde. So wie auch die Politiker oft wirken, die das Wort gern gebrauchen - |
| Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu China/USA | 18.01.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Es ist klar, dass Peking keinen Dollar-Absturz brauchen kann: Schließlich bunkert man fast drei Billionen Dollar. Verliert die US-Währung rasant an Bedeutung und Wert, wird C |
| Der Tagesspiegel: Kommentar zum amerikanisch-chinesischen Gipfel | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Obama und Hu setzen auf die Verflechtungsdynamik. Sie gönnen sich Gesten, die beide in der Innenpolitik brauchen. Die USA behandeln China auf Augenhöhe. Peking hat den Renminbi leicht |
| Mindener Tageblatt: Kommentar zu: NRW-Nachtragshaushalt vorerst gestoppt / Ohrfeige aus Münster | 18.01.2011 |
| Minden (ots) - Schon vergangene Landesregierungen Nordrhein-Westfalens hatten sich immer wieder mal wenig um die verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Kreditfinanzierung des Haushalts geschert, wenn |
| Harald Weinberg: Urteil ist Ohrfeige für die Bundesregierung | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Das ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, das Urteil des Bundessozialgerichtes (Az.: B 4 AS |
| Götz: Grüne Wortklauberei schadet dem Integrationsprozess | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Die hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen) fordert den Terminus "Integration" durch Begriffe wie "Pluralität" oder "Demokratie" zu ersetzen. Dazu |
| Götz: Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten | 18.01.2011 |
| Berlin (ots) - Die Diskussion um die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hält in den beteiligten Städten und Landkreisen unvermindert an. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/C |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Streit in der schwarz-gelben Koalition | 18.01.2011 |
| Rostock (ots) - Angela Merkel hat mit der Klausurtagung in Mainz bereits die Zeichen für die Absetzbewegung von den siechenden Westerwelle und Co. gestellt. Ungeniert wildert die Union etwa auf dem |
| Frankfurter Neue Presse: Brüchiges Bündnis in NRW. Olaf Kern über die Regierung Kraft in Düsseldorf. | 18.01.2011 |
| Frankfurt am Main (ots) - Die SPD kommt derzeit auf 36 Prozent, die Grünen liegen bei 18 Prozent. Würde kommenden Sonntag gewählt, wäre das Ergebnis ein rot-grünes Bündnis. Hannelore Krafts Stuhl w |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verfassungsgericht stoppt NRW-Nachtragshaushalt Schallende Ohrfeige PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 18.01.2011 |
| Bielefeld (ots) - Da mögen sich die führenden Vertreter von SPD und Grünen in NRW noch so viel Mühe geben, die Bedeutung der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu relativieren und klein zu |
