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Kalb: Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur erhalten

16.03.2011

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Spre

Wolfgang Neskovic: Moratorium ist vereinbarter Gesetzesbruch

16.03.2011

Berlin (ots) - "Das 'Merkel-Moratorium' ist ein vereinbarter Gesetzesbruch. Die entsprechende Vereinbarung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder ist allein der politischen Oppor

Fischer/Bilger: Rheintal soll Modellregion für anwohnerfreundlichen Bahnausbau werden

16.03.2011

Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch debattiert der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Ausbau der Rheintalbahn. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes

LVZ: Linkspartei fordert "Schutzschirm für die Stromverbraucher" als Teil des Atommoratoriums

16.03.2011

Leipzig (ots) - Einen "Schutzschirm für die Stromverbraucher" fordert die Linkspartei von der Bundesregierung. Dieser müsse Teil des von der Regierung Angela Merkels verhängten dreimonatigen Atommo

Ruck: Trauer um die Opfer - Mitgefühl mit den Hinterbliebenen - Innehalten und Nachdenken

16.03.2011

Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin wird am morgigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ereignissen in Japan abgeben, die Koalitionsfraktionen werden einen entsprechend

Thies Rabe wird neuer Bildungssenator in Hamburg

16.03.2011

Hamburg (ots) - Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thies Rabe soll neuer Bildungssenator in Hamburg werden. Das berichtet das "Hamburg Journal" am Mittwoch, 16. März, um 19.30 Uhr exklusiv im NDR Fer

Barthle: Eckpunkte für Haushalt 2012 und Finanzplan weisen richtigen Weg

16.03.2011

Berlin (ots) - Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015 verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr

PRESSEEINLADUNG: Erster öffentlicher Auftritt des neuen Bundesinnenministers, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB am Freitag, 18. März 2011 beim Wirtschaftsrat der CDU e.V.

16.03.2011

Berlin (ots) - Kompetenzzentrum Deutschland - Mobilität, Gebäude, Kommunikation - vernetzte Innovationen für neues Wachstum Freitag, 18. März 2011 10.00 bis 13.30 Uhr Veranstaltungsort:

Mitteldeutsche Zeitung: Atom-Moratorium Staatsrechtler Morlok wirft der Bundesregierung rechtswidriges Handeln vor

16.03.2011

Halle (ots) - Der Staatsrechtler Martin Morlok von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat der Bundesregierung wegen des jüngsten Atom-Moratoriums rechtswidriges Handeln vorgeworfen nach der D

Rupprecht/Grütters: Neues Zulassungsverfahren beschleunigt Studienplatzvergabe

16.03.2011

Berlin (ots) - Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des "Dialogorientierten Zulassungsverfahrens" stattgefunden. Dazu erklären der bildun

Saarbrücker Zeitung: Merkel lehnt deutsche Beteiligung an Militäreinsatz in Libyen ab

16.03.2011

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beteiligung Deutschlands an einem möglichen, militärischen Eingreifen des Westens in Libyen deutlich abgelehnt. Merkel sagte der "Saar

Götz: Einsatzfähigkeit freiwilliger Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erhöhen

16.03.2011

Berlin (ots) - In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten "Feuerweh

Gesine Lötzsch: Haushaltseckpunkte sind unsozial gesetzt

16.03.2011

Berlin (ots) - "Der Finanzminister könnte schon heute schwarze Zahlen schreiben, wenn er die Superreichen gerecht besteuern würde", so Gesine Lötzsch zum Eckpunktepapier zum Haushalt 2012. Die haus

Entwicklungsetat soll im Jahr 2012 um 1,8 Prozent steigen / DSW: "Schlag ins Gesicht für die Menschen in Entwicklungsländern"

16.03.2011

Hannover (ots) - Die heute im Kabinett verabschiedeten Eckwerte für den Haushaltsplan 2012 sehen vor, dass der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um

Dött: Sicherheit unserer Kernkraftwerke hat absoluten Vorrang

16.03.2011

Berlin (ots) - Heute tagte der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages. Zum Ergebnis erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

KORRIGIERT VORNAME Ties Rabe wird neuer Bildungssenator in Hamburg

16.03.2011

Hamburg (ots) - Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ties Rabe soll neuer Bildungssenator in Hamburg werden. Das berichtet das "Hamburg Journal" am Mittwoch, 16. März, um 19.30 Uhr exklusiv im NDR Fern

www.frieden-sichern.de startet mit Beiträgen über Libyen und Côte d'Ivoire

16.03.2011

Berlin (ots) - An zahlreichen Brennpunkten weltweit gilt es Konflikte einzudämmen und Kriegsgegner zu trennen - durch militärische und zivile Maßnahmen, Abrüstung und Terrorbekämpfung. Mit www.frie

Steffen Bockhahn, Ulla Jelpke: Bundesregierung plant Einstieg in den Ausstieg bei den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus

16.03.2011

Berlin (ots) - "Offensichtlich will Familienministerin Schröder ihren Feldzug gegen die von ihr ungeliebten Programme gegen Rechtsextremismus fortsetzen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushalts

Michalk: Kulturangebote für Menschen mit Behinderung öffnen

16.03.2011

Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit der kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung befasst. Dazu erklärt die Behind

Kirsch: Einspar-Vorgaben nach wie vor utopisch und unseriös

16.03.2011

Berlin (ots) - BundeswehrVerband enttäuscht von Haushaltsbeschlüssen Der Deutsche BundeswehrVerband zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Bundeskabinetts, weiterhin auf dem Sparbeitrag

Der Tagesspiegel: Risikoforscher Renn hält deutsche Atom-Kehrtwende für übertrieben

16.03.2011

Berlin (ots) - Der Risikoforscher Ortwin Renn hat die Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik als "aktionistisch" und "übertrieben" bezeichnet. "Die Eile, die jetzt an den Tag gelegt wird

Neues Deutschland: zu gewendeten Sichten von Politikern auf AKW vor und nach der Katastrophe in Japan

16.03.2011

Berlin (ots) - Um den Verbleib in der Stuttgarter Staatskanzlei muss er noch kämpfen - seine bereits unter Beweis gesetzten Fähigkeiten als »Wendehals« haben Stefan Mappus indes schon vorab die Ausz

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Japan und Debatte in Deutschland

16.03.2011

Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Christoph Rind Die Albtraum-Ereignisse in Japan haben vielen Menschen den Boden unter den Füßen weggezogen. Lesen Sie diesen ersten Satz noch einmal und fragen

Der Tagesspiegel: Zum Drama in Japan und der menschlichen Moral meint der Tagesspiegel:

16.03.2011

Berlin (ots) - Dieser Planet hat die Dinosaurier abgeschüttelt - uns Menschen soll er nicht loswerden können? Uns allen steht gerade in diesen Tagen das Gegenteil vor Augen: die durch eigenes Tun od

Mitteldeutsche Zeitung: Gorch Fock Onkel der verunglückten Kadettin Sarah Lena Seele rügt Bericht: "Meine Nichte ist da hochgetrieben worden"

16.03.2011

Halle (ots) - Die Angehörigen der aus der Takelage des Segelschulschiffes "Gorch Fock" gestürzten 25-jährigen Kadettin Sarah Lena Seele haben Kritik am jüngsten Untersuchungsbericht der Marine geübt

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