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NRZ: Stichhaltige Argumente -ein Kommentar von KNUT PRIES 12.12.2013
Essen (ots) - Nun haben es auch die zukünftigen Berliner Koalitionäre, die sich zur Vorratsdaten-Speicherung nach EU-Vorgabe bekannt haben, schriftlich aus Luxemburg: Die Zwangsverpflichtung von Tel

neues deutschland: Streit zur Datenspeicherung auf Vorrat: Vorbild durch Unterlassen 12.12.2013
Berlin (ots) - Es ist zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen. Doch bereits vor dem noch ausstehenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes weist das Gutachten seines Generalanwalts die Befürworter d

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Vorratsdatenspeicherung Schuss vor den Bug BERNHARD HÄNEL 12.12.2013
Bielefeld (ots) - Schon der Begriff Vorratsdatenspeicherung macht stutzig. Daten auf Vorrat zu speichern ist schon etwas anderes als etwa die Vorratshaltung in Zeiten der Berlinkrise. Wer Mehl, Zuck

WAZ: Warum das Revier gute Parks braucht - Kommentar von Matthias Korfmann 12.12.2013
Essen (ots) - Natürlich sind die Revierparks auch Nostalgie. Ein Teil der Vergangenheit und irgendwie von gestern. Gedacht und gemacht als Freizeit-Oasen für ein in Fabriken und Werken malochendes Re

WAZ: Klare Regeln für Zuwanderung - Kommentar von Walter Bau 12.12.2013
Essen (ots) - Deutschland verfügt, daran hat auch die Agenda 2010 nichts geändert, über das engmaschigste soziale Netz in Europa. Dies weckt Begehrlichkeiten, auch jenseits der Grenzen. Inzwischen s

Westdeutsche Zeitung: Europa spielt im Kreml keine Rolle mehr = von Peter Lausmann 12.12.2013
Düsseldorf (ots) - Russland ist ein Rätsel innerhalb eines Geheimnisses, umgeben von einem Mysterium - diese Einschätzung Winston Churchills hat bis heute nichts von ihrer Richtigkeit verloren. Es

BERLINER MORGENPOST: Das Image des soliden Partners / Leitartikel von Andreas Abel 12.12.2013
Berlin (ots) - Lange haben die Berliner Abgeordneten der Regierungsfraktionen um den Haushalt für die kommenden beiden Jahre gerungen und lange haben sie am Donnerstag mit der Opposition über das W

Badische Zeitung: Südafrika nach Mandelas Tod: Chance zur Erneuerung - Leitartikel von Johannes Dieterich 12.12.2013
Freiburg (ots) - Das meiste, was in den vergangenen Tagen über Nelson Mandela, den Gründungsvater des neuen Südafrika, gesagt wurde, ist wahr: Er war "ein Gigant der Geschichte" (Barack Obama), ein

Lausitzer Rundschau: Im Schaufenster Zum Wulff-Prozess und zum Auftreten der früheren First Lady 12.12.2013
Cottbus (ots) - Was haben die meisten Beobachter eigentlich erwartet? Einen Rosenkrieg vor Gericht? Private Einblicke in eine zerrüttete Ehe? Nein, die Wulffs sind nicht so naiv, nach der Veröffent

Lausitzer Rundschau: Düstere Perspektiven Das Ringen Russlands und der EU um die Ukraine 12.12.2013
Cottbus (ots) - Wladimir Putin hat Kreide gefressen. Wer erwartet hatte, der russische Präsident werde seine Rede an die Nation nutzen, um den Streit mit der EU um die Ukraine anzufachen, der sah sic

Zur Sache-PoliTrend-Umfrage: Malu Dreyer deutlich vor Julia Klöckner 12.12.2013
Mainz (ots) - Sperrfrist: 12.12.2013 21:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Ungeachtet der Stärke der CDU in

Rheinische Post: Kommentar / Verhängnis Sterbehilfe = Von Lothar Schröder 12.12.2013
Düsseldorf (ots) - Dies sollten wir uns zuallererst eingestehen: dass niemand ermessen kann, was es heißt, die letzten Wochen und Monate seines Lebens mit großen, mitunter unerträglichen Schmerzen

Rheinische Post: Kommentar / Vorratsdaten neu regeln = Von Gregor Mayntz 12.12.2013
Düsseldorf (ots) - Das Netz frohlockt: Der EU-Generalanwalt hält die Vorratsdaten-Richtlinie der EU für rechtswidrig, also sind angeblich auch die Pläne von Union und SPD zur Vorratsdatenspeicherun

Schwäbische Zeitung: Rot-grüne Turbulenzen - Kommentar 12.12.2013
Ravensburg (ots) - Noch ist der Koalitionsvertrag gar nicht unterschrieben, da gibt es in Sachen Windenergie schon Turbulenzen zwischen Rot und Grün. Im schwarz-roten Vertrag steht, dass man nur no

Rheinische Post: Kommentar / Die Schulen gehören zur evangelischen Kirche = Von Frank Vollmer 12.12.2013
Düsseldorf (ots) - Wer sich fragt, wie die großen Kirchen am fruchtbarsten im Alltag wirken können, stößt schnell auf drei Bereiche: Seelsorge, Verkündigung - und Bildung. Dass das auch viele Bürge

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Vorratsdatenspeicherung 12.12.2013
Stuttgart (ots) - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die scheidende Justizministerin, kann sich über einen späten Triumph freuen. Alles deutet darauf hin, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Ri

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine/Opposition 12.12.2013
Stuttgart (ots) - Es hilft nichts, die eine Seite - die Demonstranten - zu glorifizieren und die andere Seite - die Regierung von Präsident Janukowitsch - zu verdammen. Letztlich müssen beide zusamm

Allg. Zeitung Mainz: Lars Hennemann zur Vorratsdatenspeicherung: Wessen Freiheit? 12.12.2013
Mainz (ots) - Weil Vater Staat sich nicht mehr traut, uns Bürgern zu trauen, stellt er uns unter Generalverdacht. Eine verheerende Entwicklung, die man nur so zusammenfassen kann: Das ist der Sieg d

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wer wird was im neuen Kabinett? Die Superminister ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 12.12.2013
Bielefeld (ots) - Die Vergabe der Ministerien ist momentan das heißeste Thema. Sollte es im neuen Kabinett gleich zwei Superminister geben? Vieles spricht dafür. Ursula von der Leyen möchte nicht nur

Südwest Presse: Kommentar zur Landesjustiz 12.12.2013
Ulm (ots) - Wenn es ans Sparen geht, jammern alle. Das gehört zum Geschäft. Doch die Klage, die die obersten Vertreter der Justiz im Land vorbringen, muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann ala

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Waffen-Nation USA Zynisch dirk hautkapp, WASHINGTON 12.12.2013
Bielefeld (ots) - Ein Jahr nach Newtown, ein Jahr nach dem vorläufig letzten Beweis dafür, dass Amerika in puncto Waffen ein schwer degeneriertes Land ist, demonstriert der Kongress in Washington s

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Lateinpflicht fürs Sprachenstudium 12.12.2013
Bielefeld (ots) - Latein ist mehr als eine Sprache. Es ist Symbol der abendländischen Kultur. Entsprechend hitzig wird debattiert, wenn es um Sinn oder Unsinn des Erlernens dieses toten Idioms geht.

Neue OZ: Kommentar zu EU / Datenschutz / Grundrechte 12.12.2013
Osnabrück (ots) - Erfrischend unideologisch Ein EU-Gutachter hat die Richtlinie der Europäischen Kommission zur Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Das ist kein Grund zum Jubeln für die Gegner di

Neue OZ: Kommentar zu Streit um Asse 12.12.2013
Osnabrück (ots) - Naheliegend Natürlich sind die Menschen im Bereich der maroden Atommülldeponie Asse bei Wolfenbüttel nicht zu beneiden. Sie leben mit der Sorge, dass die Deponie im ehemaligen S

Neue OZ: Kommentar zu Russland / Ukraine / Putin 12.12.2013
Osnabrück (ots) - Lockrufe Putins Ungewohnt zahm hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation gezeigt. Versöhnlich versicherte er, sein Land wolle keine Großmacht sei