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Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Ärger über Großflughafen Berlin Brandenburg:

14.12.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Es werden Gerichte sein, die statt der Politik entscheiden. Noch ist völlig offen, wie das Bundesverwaltungsgericht auf die offensichtliche Manipulierung von Planungsunterlag

Neues Deutschland: zur Vertrauensabstimmung in Italien

14.12.2010

Berlin (ots) - Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die Reg

HAMBURGER ABENDBLATT: Christian Ahrendt, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, schreibt im Hamburger Abendblatt (Mittwochausgabe) zu den Wikileaks-Enthüllungen

14.12.2010

Hamburg (ots) - WikiLeaks fordert heraus. Die amerikanische Regierung geißelt die Enthüllungsplattform, weil sie die Sicherheit beeinträchtige und Menschen gefährde. Amazon löschte die Internetseit

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Berlusconi

14.12.2010

Rostock (ots) - Lang wird Berlusconi seinen Egotrip nicht mehr fortsetzen können, zu klein ist seine Machtbasis. Und allem Anschein nach haben die Italiener nun auch genug von seinen Skandalen. Doch

Ostsee-Zeitung: Konmmentar zur die Hartz-IV-Reform

14.12.2010

Rostock (ots) - Das Geschacher um die Hartz-IV-Überarbeitung ist für die gesamte Politik ein Armutszeugnis. Alle Parteien kannten den vom Bundesverfassungsgericht bewusst sehr eng gesetzten Zeitrahm

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

14.12.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Europäische Zentralbank: Es bleibt der Verdacht, dass mehr Kapital am Ende doch nur dem Ankauf von noch mehr Schrottpapieren dient. Die EZB, eine Trutzbu

Das Tarifvertragssystem funktioniert - Ruf nach Zwangsgesetz zur Tarifeinheit absolut unsinnig

14.12.2010

Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen höchstrichterlichen Entscheidungen zum Tarifrecht erklärt Rudolf Henke, 1. Vorsitzender der Ärztegewerkschaft Marburger Bund: "Der 14. Dezember 2010

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz-IV-Reform Das Maximum für arme Kinder ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

14.12.2010

Bielefeld (ots) - Bisher haben sich bei der Hartz-IV-Reform weder die Regierung noch die Opposition mit Ruhm bekleckert. Es ist beschämend, dass sich die Politik offenbar nicht imstande zeigt, die

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wikileaks-Gründer Assenge Held oder Verräter BERNHARD HÄNEL

14.12.2010

Bielefeld (ots) - Für die einen ist Assange ein Held und Freiheitskämpfer - für die anderen ist er schlicht ein Verräter. Beides sind Klassifizierungen, die völlig unzureichend sind zu beschreiben,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Winter, Eis und glatte Straßen Wir können keinen Schnee STEFAN BOSCHER

14.12.2010

Bielefeld (ots) - Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind geschaffen: Alle Fahrzeuge, die im Winter auf deutschen Straßen unterwegs sind, müssen mit Winterreifen ausgerüstet sein. Doch leider fahren

WAZ: Mehr Schutz für Kinder - Kommentar von Daniel Freudenreich

14.12.2010

Essen (ots) - Es ist jedes Mal erschütternd, wenn wir hören, dass Kinder vernachlässigt oder missbraucht werden. Dann rufen wir nach dem Staat, der alles daran setzen soll, dass solche Fälle nie wie

WAZ: Italiens Dilemma - Kommentar von Christa Langen-Peduto

14.12.2010

Essen (ots) - Berlusconi, was nun? Die Frage ist berechtigt, trotz der bestandenen Machtprobe. Der Regierungschef hat zwar nicht verloren. Für den siegesgewohnten Milliardär und Medienzar mag das wi

WAZ: Gelb ist nicht sexy - Kommentar von Ulrich Reitz

14.12.2010

Essen (ots) - Guido Westerwelle ist, durch eigenes Zutun, längst zum Sündenbock der Regierung geworden. Jetzt kündigt ihm in einer Allensbach-Umfrage auch noch die wirtschaftliche Elite des Landes d

WAZ: Eine neue Ära - Kommentar von Christopher Onkelbach

14.12.2010

Essen (ots) - Julian Assange ist für das Magazin "Rolling Stone" der Rockstar des Jahres. Er sei der "Terminator-Engel für jedes verborgene Geheimnis der Macht". Ein Glamour-Boy, der die Mächtigen

BERLINER MORGENPOST: Eine Super-Koalition regiert Deutschland Jochim Stoltenberg zur Anrufung des Vermittlungsausschusses - und der neuen Rolle der Grünen

14.12.2010

Berlin (ots) - Jetzt kann es gar nicht schnell genug gehen. Noch bevor der Bundesrat die vom Bundesverfassungsgericht verordnete und von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgenommene Ha

Südwest Presse: Kommentar zu Hartz IV

14.12.2010

Ulm (ots) - Vorweihnachtliche Termin-Hektik in Berlin: Mit Ach und Krach setzt Schwarz-Gelb nun alles daran, die höchstrichterlich geforderte Hartz-IV-Reform doch noch zum 1. Januar 2011 durchzuboxen

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar, Hartz-IV-Sätze

14.12.2010

Hamburg (ots) - Verlangt hatte das Bundesverfassungsgericht, die Hartz-IV-Sätze transparent und nachvollziehbar zu berechnen und nicht etwa Pauschalen für Kinder willkürlich festzulegen. Von der Poli

Westdeutsche Zeitung: Die Koalition muss das neue Hartz-IV-Gesetz nachbessern = von Christoph Lumme

14.12.2010

Düsseldorf (ots) - Das Nein der Grünen im Saarland ist keine Verweigerungshaltung; ihr Einspruch ist nicht das populistische Votum einer Dagegen-Partei. Wenn das Hartz-IV-Paket im Bundesrat durchfäll

Rheinische Post: Berlusconis Sieg

14.12.2010

Düsseldorf (ots) - Silvio Berlusconi ist seinem Ruf als politischer Überlebenskünstler einmal mehr gerecht geworden. Um Haaresbreite vermeidet er den Sturz seiner Regierung. Aber, und das weiß er w

Rheinische Post: Harte Forderung

14.12.2010

Düsseldorf (ots) - Wer das Vorgeplänkel zur Tarifrunde der Länder verfolgt hat, der wird nun zunächst aufatmen. Im Vorfeld hatte etwa der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt mit markigen Sprüchen ein

Rheinische Post: Gefährliche Botschaften

14.12.2010

Düsseldorf (ots) - Pierre Vogel ist Rheinländer. Das hört man an seinem Zungenschlag, wenn der Islam-Konvertit als "Abu Hamza" seine eigenwilligen, aber stets fundamentalistischen Koran-Interpretati

RNZ: Enthaltung?

14.12.2010

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Erhöhung: "Es geht vor allem um ein Muskelspiel: Ausgerechnet die kleinste Partei im zweit

Greenpeace: Castoren nach Lubmin gestartet / Atommüll muss zurück zum Verursacher

14.12.2010

Cadarache (ots) - Nach Beobachtungen von Greenpeace-Aktivisten ist der für das Zwischenlager Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern bestimmte Castor-Transport soeben im südfranzösischen Cadarache gestartet

Mitteldeutsche Zeitung: zu Elite-Panel

14.12.2010

Halle (ots) - Tatsächlich aber tritt die Bundesregierung nach dem "Herbst der Entscheidungen", der neben dem umstrittenen Atom-Beschluss durch halbgare Reformen gekennzeichnet war, schon wieder auf

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Fünf-Prozent-Forderung im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes

14.12.2010

Stuttgart (ots) - So berechtigt aus Sicht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst die Forderung auch ist - die Länderhaushalte sprechen nun einmal eine andere Sprache: Die Steuereinnahmen haben im

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