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WAZ: Deutsch-polnische Eiszeit: Warschau überdreht - Kommentar von Hendrik Groth

19.12.2006

Essen (ots) - Für einige der in Deutschland unbekannten, dafür in Polen umso kritischer gesehenen "Preußischen Treuhand" stellt die Oder-Neiße-Linie nicht die deutsch-polnische Staatsgrenze dar, sonde

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" sendet Ihnen vorab eine nachrichtliche Zusammenfassung sowie Auszüge aus einem Interview mit Polens Botschafter Marek Prawda.

19.12.2006

Frankfurt/Oder (ots) - 1. Nachricht:Polens Botschafter sieht Vertrauenskrise Polens Botschafter Marek Prawda sieht angesichts der Entschädigungsklagen deutscher Vertriebener vor dem Europäischen Ger

Mitteldeutsche Zeitung: Pläne für Atommüll-Lager in Sachsen-Anhalt Umweltministerin Wernicke kündigt Widerstand an

20.12.2006

Halle (ots) - Die Bundesregierung plant offenbar ein neues Lager für Atommüll in Sachsen-Anhalt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Demnach plant der Bun

Rheinische Post: Bundesverkehrsminister Tiefensee kritisiert Gigaliner-Modellprojekt in NRW scharf

20.12.2006

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)hat NRW-Landesverkehrsminister Oliver Wittke (CDU) wegen eines Feldversuchs mit so genannten Gigalinern scharf kritisiert. "Das Vorge

stern-Umfrage: SPD kann sich verbessern - Union verliert

20.12.2006

Hamburg (ots) - Die SPD hat in der Wählergunst wieder an Boden gewonnen. In der wöchentlichen Politumfrage des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL stiegen die Sozialdemokraten im Vergl

Wirtschaftsrat fordert Regulierungszuständigkeiten im Telekommunikations- und Medienbereich bündeln

20.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung fordert die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Medien des Wirtschaftsrates der CDU e.V. unter Vorsitz von Dietrich Beese, Gesch

stern: Bundespräsident Köhler kritisiert Reformbereitschaft der großen Koalition: "Es gibt zu viel Angst vor Zumutungen"

20.12.2006

Hamburg (ots) - Bundespräsident Horst Köhler wird die Große Koalition auch in Zukunft mit kritischen Ermahnungen auf dem Reformweg begleiten. Wie er dem Hamburger Magazin stern kurz vor seinem heutige

Einladung zum Pressegespräch mit Ronald Pofalla / Vorstellung der Broschüre "Menschenrechte sichern - Globale Verantwortung und christlich-demokratischer Auftrag"

20.12.2006

Berlin (ots) - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr herzlich lade ich Sie am Donnerstag, 28. Dezember 2006, 12.00Uhr, zu einem Pressegespräch mit einem kleinen Mittagsimbiss aus Anlass der Vor

EEB + DNR: 10 Grüne Prüfsteine für deutsche EU-Präsidentschaft

20.12.2006

Bonn (ots) - Anhand von zehn konkreten Forderungen werden der Deutsche Naturschutzring (DNR) und das Europäische Umweltbüro (EEB) die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bewerten. Die so genannten "10 Grü

Reiche: Der Emissionshandel kann nicht mehr als Alibi für überhöhte Strompreise herangezogen werden

20.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen vorläufigen Entscheidung des Bundeskartellamtes zur Einpreisung von Emissionszertifikaten erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

BA: Bundesagentur für Arbeit ordnet Dienstleistung für Künstler neu

20.12.2006

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ordnet ihre Dienstleistungen für Künstler neu. Das Dienstleistungsangebot für Künstler bleibt dabei weitgehend erhalten, allerdings wird sich der Kün

CSU-Landesgruppe / Mayer: Schily hat Verzögerung zu verantworten

20.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Ablehnung des von der DB-Telematik vorgelegten Angebots für den Betrieb des BOS-Digitalfunks durch Bund und Länder erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CS

Eva Bulling-Schröter: RWE missbraucht Emissionshandel als Geldruckmaschine

20.12.2006

Berlin (ots) - Zur Abmahnung von RWE durch das Bundeskartellamt wegen Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung bei der Strompreisbildung erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE

Pofalla: Arbeitsmarkt vor unbegrenzten Zugang schützen

20.12.2006

Berlin (ots) - Berlin, 20. Dezember 2006081/06 Zum Beschluss der Bundesregierung, die Übergangsregelungen zur Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf die EU-Neumitglieder Rumänien und Bulgar

Chodorkowskij Anwalt begrüßt Steinmeier Treffen mit russischen Oppositionellen

20.12.2006

Berlin (ots) - Robert Amsterdam: Zukunft der Energiepolitik und Fragen der Menschenrechte im heutigen Russland sind untrennbar miteinander verbunden Anlässlich der Moskau-Reise des deutschen

Werner Dreibus: DIE LINKE. fordert Ausbau der Unternehmensmitbestimmung

20.12.2006

Berlin (ots) - DIE LINKE. fordert einen Ausbau der Unternehmensmitbestimmung. Anlässlich der Überreichung des Mitbestimmungsberichts der Biedenkopf-Kommission macht der stellvertretende Fraktionsvorsi

Geriatrische Rehabilitation auf Kosten der Pflegeversicherung?

20.12.2006

Berlin (ots) - Leistungsverschiebung würde Pflegebedürftige doppelt belasten Scheinbar einvernehmlich wird seitens der Politik eine Stärkung der geriatrischen Rehabilitation gefordert. "Bereit

BDU-Präsident: Abschied von wirtschaftspolitischen Wunschträumen nehmen

20.12.2006

Bonn/Berlin (ots) - Die jüngsten Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler, Politik und Regierung hätten zu viel Angst vor Zumutungen und neigten zu unnötigen "taktischen Spielchen", finden Zustimmu

Mittelbayerische Zeitung: MdL Rotenhan hatte die Fürther Landrätin Gabriele Pauli gewarnt

20.12.2006

Regensburg (ots) - Der unterfränkische CSU-Landtagsabgeordnete Sebastian Freiherrn von Rotenhan unterstützt die Fürther Landrätin Gabriele Pauli. Er habe sie schon vor Wochen gewarnt, berichtete er in

Energiepartnerschaft mit Norwegen vertiefen

20.12.2006

Berlin (ots) - Energiekoordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB, zu Gesprächen in Norwegen: Der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim P

N24-EMNID-UMFRAGE: Deutsche im internationalen Vergleich pessimistischer für 2007

20.12.2006

Berlin (ots) - Berlin, 20.12.06 Deutschland gehört weltweit zu den Schlusslichtern bei den positiven Erwartungen für 2007. In einer weltweiten Umfrage landete Deutschland bei der Frage, ob das Jahr

Pfeiffer: Wettbewerb im deutschen Strommarkt nicht vorhanden - Kartellamtsentscheidung stärkt Vorhaben des Bundeswirtschaftsministers

20.12.2006

Berlin (ots) - Zur heutigen Abmahnung des Bundeskartellamts erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Die vorläufige Kartellamtsentscheidung

Neues Deutschland: zum Urteil gegen den Holocaust-Leugner Irvong

20.12.2006

Berlin (ots) - Natürlich kann man jetzt den Richtern vom Wiener Oberlandesgericht wütend das antifaschistische Fäustchen zeigen. Dochwas bringt das? David Irving, einer der prominentesten Holocaust-Le

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Kritik des Bundespräsidenten:

20.12.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Im Gegensatz zu seinen Vorgängern hält sichBundespräsident Horst Köhler nicht an die Regeln, unverbindlich und diplomatisch zu sein. Köhler, nie richtiger Politiker, stört mit V

Stuttgarter Zeitung: Exbürgermeister von Aulendorf wird angeklagt

20.12.2006

Stuttgart (ots) - Die Staatsanwaltschaft Ravensburg hat vor dem Amtsgericht Bad Waldsee gegen den ehemaligen Bürgermeister von Aulendorf (Kreis Ravensburg), Johannes Heinzler (CDU), Anklage wegen Untr

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