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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Frankfurter Rundschau: Zum Kompetenzteam der SPD: 13.05.2013
Frankfurt (ots) - Auch in die Partei hinein sendet die Personalie eine fatale Botschaft. Über Jahre haben sich die Genossen quälend bemüht, eine Balance zwischen ihren Reformen und notwendigen Korr

neues deutschland: Werner Schulz widerspricht Jürgen Trittin: Mindestlohn war in rot-grünen Hartz-Verhandlungen kein Thema 13.05.2013
Berlin (ots) - Der grüne Europaabgeordnete Werner Schultz hat seine Partei zu einer ehrlichen Aufarbeitung ihrer rot-grünen Regierungszeit und der unsozialen Hartz-Reformen aufgefordert. Er widersp

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur CSU 13.05.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Da freut sich der bayerische Löwe über das Törchen, das sich zur Entlastung auftut und brüllt lauthals "Treibjagd". Doch das Kernproblem der bayerischen CSU lässt sich nicht

Rheinische Post: Richter drohen NRW-Landesregierung mit Klage 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Der Richterbund NRW will die geplanten beiden Nullrunden in diesem und im nächsten Jahr nicht hinnehmen. Sollte der entsprechende Gesetzentwurf mit den Stimmen von SPD und Grünen

DER STANDARD-Kommentar "Was Grüne sind und können" von Michael Völker 13.05.2013
Und warum SPÖ und ÖVP gut beraten wären, sich darauf einzulassen Wien (ots) - Die Grünen sind in der Mitte angekommen. Wenn man aus Wien heraus- und ein wenig in die westlichen Bundesländer hinein

Joost (SPD-Wahlkampfteam): Reicht nicht aus, nur das Internet auf die politische Agenda zu setzen/ Mit anderen Ressorts verbinden 13.05.2013
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 13. Mai 2013 - Gesche Joost, Mitglied des Wahlkampfteams von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, hat die Bedeutung der Netzpolitik für die künftige Aufstellung der Parteie

neues deutschland: Syrien-Türkei: Chamäleon 
Erdogan 13.05.2013
Berlin (ots) - Bewiesen ist nichts, dennoch könnten die Attentate von Reyhanli der Startschuss zum offenen Krieg mit Syrien gewesen sein. In der Geschichte der Region taugten schon kleinere Provoka

Mitteldeutsche Zeitung: zur Bahn/Buntmetalldiebe 13.05.2013
Halle (ots) - Ach diese Bahn! Wer neigt nicht dazu, dem Staatskonzern die Schuld in die Schuhe zu schieben, wenn der Zug mal wieder nicht pünktlich an den Bahnsteig rollt. Bahn-Bashing ist schließl

Rheinische Post: Karstadts Dauerkrise 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Seit Jahren steht der Name Karstadt vorwiegend für eines - Krisen. Das Bild hat sich auch nach dem Einstieg des Investors Nicolas Berggruen vor drei Jahren kaum verändert. Der De

Rheinische Post: Die alternde Gesellschaft 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Das Thema der älter werdenden Gesellschaft scheint nicht für den schnelllebigen Politikbetrieb geeignet. Auch das erklärt, warum es von Gipfel zu Gipfel gereicht wird, ohne dass

Rheinische Post: Beamtenschaft macht Druck auf Rot-Grün 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Macht Rot-Grün nun doch einen Rückzieher? Gestern ließen aufgebrachte Juristen ihrem Zorn über die Landesregierung freien Lauf. So hat sich diese den ersten Jahrestag ihres Siege

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Mai zur Wahl in Bulgarien 13.05.2013
Bremen (ots) - Mit seinem überraschenden Rücktritt im Februar ist Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow geglückt, was im Land der Erdrutschsiege seit 1990 noch keiner seiner Vorgänger geschafft h

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Mai zu den Spritverbrauch-Tricksereien 13.05.2013
Bremen (ots) - So eine vertane Chance! Die Umwelthilfe konfrontiert Autohersteller mit Manipulationsvorwürfen - Angaben zum Spritverbrauch sollen systematisch beschönigt worden sein. Und die Reakti

Westdeutsche Zeitung: N E U : Die Klagen der "Melkkuh der Nation" von Peter Kurz 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Wenn es ums Autofahren geht, verhalten sich die meisten von uns widersprüchlich. Sowohl auf der Straße als auch in der politischen Diskussion. Wir kennen das Gefühl: Schon wieder e

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar OWL kontert Ruhrgebiets-Offensive Klare Kante HUBERTUS GÄRTNER 13.05.2013
Bielefeld (ots) - Kommunen sind heute gut beraten, wenn sie keine Kirchturmpolitik mehr betreiben und ihre Zusammenarbeit verbessern. Was für kleine Gemeinden gilt, ist auch für Metropolen sinnvoll.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Steinbrücks Kompetenzteam Gelungene Überraschung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 13.05.2013
Bielefeld (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat einmal nicht in den Topf mit der Aufschrift Fettnapf gegriffen, sondern mit den ersten Auserkorenen für sein Team für eine positive Überrasc

Westdeutsche Zeitung: Die Klagen der "Melkkiuh der Nation" = von Peter Kurz 13.05.2013
Düsseldorf (ots) - Wenn es ums Autofahren geht, verhalten sich die meisten von uns widersprüchlich. Sowohl auf der Straße als auch in der politischen Diskussion. Wir kennen das Gefühl: Schon wieder e

WAZ: Wann bekennt sich Erdogan? Kommentar von Gregor Boldt 13.05.2013
Essen (ots) - Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei war mal besser. Deshalb hat Guido Westerwelle vor dem Hintergrund des NSU-Prozesses und deutscher Soldaten auf türkischem Boden gesagt

WAZ: Der teure Kampf um den Müll. Kommentar von Wilfried Goebels 13.05.2013
Essen (ots) - Die Deutschen sind Weltmeister im Vermeiden und Trennen von Müll. Das hat aber zur Folge, dass einst dringend benötigte Verbrennungsanlagen heute um jedes Kilo Müll kämpfen müssen. Fü

Kriminologe Pfeiffer: Gewalt bei jungen Muslimen und jungen Deutschen rückläufig 13.05.2013
Bonn/ Hannover (ots) - Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, hat mit Blick auf den Prozessbeginn im Fall Jonny K. zur Besonnenheit beim Thema Jugendgew

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Resolution im Regionalrat 13.05.2013
Bielefeld (ots) - Den Menschen in Ostwestfalen-Lippe sagt man gerne nach, dass sie kein Regionalbewusstsein haben. Das ändert sich allerdings, wenn es Druck von außen gibt. So wie jetzt, wo das vor

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Spritverbrauch 13.05.2013
Bielefeld (ots) - Ehrlichkeit muss eigentlich selbstverständlich sein. Sie sollte sich für Autokäufer und -hersteller gleichermaßen lohnen. Nur wenn alle Produzenten den Benzinverbrauch nach den gl

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steinbrück/Schattenkabinett 13.05.2013
Halle (ots) - Jahrelang haben Steinbrück und Wiesehügel völlig konträre Positionen in der Sozialpolitik vertreten. Nach quälenden internen Diskussionen fordert die SPD im Wahlprogramm nun Korrekture

Mitteldeutsche Zeitung: zu Spritverbrauch der Autos 13.05.2013
Halle (ots) - Sehr viele Hersteller drosseln den Spritdurst ihrer Autos künstlich und schrecken vor Manipulationen nicht zurück. Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe und des ADAC, die als seriös g

Neue OZ: Kommentar zu Parteien/CDU/Merkel 13.05.2013
Osnabrück (ots) - Nicht wahlkampftauglich Das öffentliche Interesse an politischen Themen steigt in jedem Jahr, in dem ein neuer Bundestag gewählt wird. Dementsprechend kommen dann stets zahlreic