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Fischer/Schnieder: Verkehrsprojekte bürgernah planen

13.06.2012

Berlin (ots) - Heute haben Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Konzepte für den künftigen Infrastrukturausbau und eine verb

Fischer/Storjohann: Bundeseinheitliches Verkehrsschild für Carsharing-Stellplätze entwickeln

13.06.2012

Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Möglichkeiten zur Stellplatz-Privilegierung im öffentlichen Ve

Saarbrücker Zeitung: Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer reicht ein verbindlicher Verhandlungs-Fahrplan für eine schnelle Zustimmung der Länder zum Fiskalpakt

13.06.2012

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Kurz vor dem Treffen der 16 Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karr

Mitteldeutsche Zeitung: Autobahnen Land will weitere Brücken auf Standfestigkeit untersuchen

13.06.2012

Halle (ots) - Nach der Sperrung einer einsturzgefährdeten Brücke über die A 14 bei Wallwitz (Saalekreis) will das Land Sachsen-Anhalt weitere Brücken ähnliches Bautyps auf ihre Standfestigkeit hin

Börnsen: 25 Millionen Euro für die Kultur - Haushaltsausschuss stärkt den Kulturstandort Deutschland

13.06.2012

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Nachtrags-haushalt 2012 zusätzlich 25 Millionen Euro für die Kultur bereitgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitisc

Volker Beck und Norbert Barthle zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 14. Juni 2012, um 23.10 Uhr

13.06.2012

Berlin (ots) - Die Deutschen haben Angst: Angst vor ihrer Zukunft und Angst um ihr Geld. Jeder Zweite denkt, dass die Euro-Krise ihn oder seine Kinder treffen wird. Nur noch jeder Zehnte glaubt dara

Kölner Stadt-Anzeiger: Umfrage: Laschet kann NRW-CDU nicht aus der Krise führen

13.06.2012

Köln (ots) - Die Bürger in Nordrhein-Westfalen trauen Armin Laschet nicht zu, die CDU im Land wieder aus der Krise zu führen. Nur 14 Prozent beantworten in einer Umfrage von YouGov im Auftrag des "K

FREIE WÄHLER fordern Senkung des Steuersatzes auf Biokraftstoffe

13.06.2012

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER warnen vor einer weiteren Verdrängung von Biokraftstoffen aus dem deutschen Markt. Gefahr drohe, so der Fraktionschef der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hube

Schiewerling: Vorschläge zur Tarifeinheit zielen in die richtige Richtung

13.06.2012

Berlin (ots) - Zur Wahrung der Koalitionsfreiheit der Tarifpartner und gleichzeitig für eine möglichst starke Tarifeinheit in den Betrieben hat die FDP am Mittwoch erste Vorschläge in die Diskussion

Platzeck: Energiewende muss auch "Beteiligungswende" sein - Genossenschaftliche "Ökonomie des Miteinanders" erfolgreicher

13.06.2012

Potsdam (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck weist dem Wirtschaftsmodell der Genossenschaften eine entscheidende Rolle für das Gelingen der Energiewende zu. Platzeck sagte heute

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Klage gegen Atomausstieg:

13.06.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten, dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher

Stasiunterlagen-Beauftragter Jahn: Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wird beiden Seiten gerecht/ Deutschland bei Aufarbeitung Vorreiter

13.06.2012

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 13. Juni 2012 - Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, sieht seine Behörde bei der Versetzung der ehemaligen Stasi-Mitarbeiter "auf einem guten Weg". "

Berliner Zeitung: Zu den Entschädigungen ehemaliger Heimkinder:

13.06.2012

Berlin (ots) - Man könnte selbstverständlich mehr tun, die finanziellen Hilfen aufstocken, Opferrenten zahlen - die Vorschläge für angemessene Entschädigungen sind bekannt. Sie lagen schon auf dem R

Frankfurter Rundschau: Zu den Demonstrationen in Moskau:

13.06.2012

Frankfurt (ots) - Man muss sich das vor Augen halten, wenn man die jüngste Reaktion des Kreml auf die Proteste betrachtet. Die Verschärfung des Versammlungsrechts, die buchstäblich über Nacht durch

Mittelbayerische Zeitung: Die Kraft des Fußballs Am Ende könnte die Ukraine als Sieger der EM dastehen - wenn auch nicht unbedingt auf den Platz. Leitartikel von Ulrich Krökel

13.06.2012

Regensburg (ots) - Polens Alpträume sind Wirklichkeit geworden. Schon in der ersten Woche der Europameisterschaft überschatten Hooligan-Krawalle das Fußballfest. Schlimmer noch: Polnische Schläger l

Uhl: Verbesserter Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel zwingend erforderlich

13.06.2012

Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Mittwoch ein Expertengespräch zum Thema "Mehr Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel - Änderungsbedarf im Prostitutionsge

LVZ: Niedersachsens Regierungschef: Energieversorger betreten mit Schadensersatzklage rechtliches Neuland / Regierung und Opposition müssten bei der Energiewende "für Jahrzehnte" zusammenarbeiten

13.06.2012

Leipzig (ots) - Mit deutlicher Skepsis hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) auf die zweistellige Milliarden-Schadensersatzforderung der großen Energieunternehmen wegen des be

Westdeutsche Zeitung: Klage der Energiekonzerne = von Lothar Leuschen

13.06.2012

Düsseldorf (ots) - Bei so viel Kaltschnäuzigkeit kann dem Betrachter schon der Atem stocken. Die Energiekonzerne haben ihre Drohung wahr gemacht und fordern nun bis zu 15 Milliarden Euro von der Bu

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verhandlungen um den Fiskalpakt Frische Luft ist nötig ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

13.06.2012

Bielefeld (ots) - Schwarz-Gelb hat die Verhandlungen mit der Opposition über die Euro-Rettung nicht bewusst geplant. Die Gespräche sind nötig geworden, weil der Fiskalpakt eine Änderung des Grundges

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Atomkonzerne wollen Schadenersatz Unverschämt DIRK MÜLLER

13.06.2012

Bielefeld (ots) - Ohne das Streben nach möglichst viel Gewinn würde er nicht funktionieren, der Kapitalismus. Logisch, dass die vier großen Energiekonzerne versuchen, durch den Atomausstieg ihnen e

Neues Deutschland: SPD-Spitze bei Hollande: Peinliches Trio

13.06.2012

Berlin (ots) - »Von Hollande lernen, heißt siegen lernen«, wäre ein den derzeitigen politischen Machtverhältnissen in Deutschland entsprechendes Motto für den Abstecher der SPD-Schwergewichte nach

"DER STANDARD"-Kommentar: "Stögers unmögliche Möglichkeiten" von Andrea Heigl

13.06.2012

Der Gesundheitsminister ist bei Reformen realpolitisch verblüffend weit gekommen - Ausgabe vom 14.6.2012 Wien (ots) - Wenn in heimischen Zeitungen über eine Umbildung des roten Teils der Regierung

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomausstieg

13.06.2012

Bielefeld (ots) - Auf den ersten Blick ist die Sache klar. Das Parlament hat auf Antrag der Regierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verkürzt. Den Schaden haben die deutschen Energiekonzerne, di

Rheinische Post: Netanjahus Fehler

13.06.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Der Vorfall liegt schon mehr als zwei Jahre zurück: Am 31. Mai 2010 waren neun Türken an Bord des türkischen Kreuzfahrtschiffes "Mavi Marm

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Niebels Teppichkauf

13.06.2012

Bielefeld (ots) - Dummheit muss bestraft werden. Nachdem sich Entwicklungsminister Dirk Niebel im Bundestag öffentlich für seine Fehler entschuldigt hat und versprochen hat, die Zollgebühren nachzu

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