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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Neuwahlen bringen nichts 10.03.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Bizarr: NRW rast auf Neuwahlen zu, die keiner will. Die SPD nicht, weil sie mit den Grünen dank handzahmer Linkspartei ausgesprochen kommod regi

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Entwicklung der Zusatzbeiträge Es geht aufwärts PETER STUCKHARD 10.03.2011
Bielefeld (ots) - Wirft man einen Blick auf die Homepage des Kölner Uni-Instituts, lacht einen der Karl Lauterbach an. Gut, Professor Lauterbach ist als SPD-Mitglied des Deutschen Bundestages an de

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Ausländerrecht Konservatives Profil gefragt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 10.03.2011
Bielefeld (ots) - Die Umfragen zeigen es: die Schicksalswahl in Baden-Württemberg, deren Ausgang über die Kanzlerschaft von Angela Merkel entscheiden dürfte, ist für die CDU noch längst nicht gewon

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Der Bahnstreik und die Folgen für die Pendler Unglaubwürdig WOLFGANG MULKE 10.03.2011
Bielefeld (ots) - Mit Streikaktionen wie gestern werden die Lokführer schnell die öffentliche Meinung gegen sich wenden. Denn deren Gewerkschaft GDL nimmt auf die Fahrgäste entgegen den ersten Ankü

Mitteldeutsche Zeitung: kontra Bahnstreik 10.03.2011
Halle (ots) - Der GDL geht es darum, sich neben der großen Bahngewerkschaft EVG zu behaupten und ihre Position zu sichern. Dafür nimmt sie ungerührt ein ganzes Land in Geiselhaft. Damit muss jetzt S

Mitteldeutsche Zeitung: pro Bahnstreik 10.03.2011
Halle (ots) - Freilich sind die Lokführer in einer privilegierten Situation: Ihr Streik trifft das Leben im ganzen Land empfindlich. Aber genau darum geht es ja auch bei einem Ausstand: Diejenigen,

Neue Presse Hannover: Kommentar zur Integrationsdebatte 10.03.2011
Hannover (ots) - Mit dem politischen Interesse am Thema "Integration von Ausländern" ist es im Superwahljahr so ähnlich wie mit dem Spritpreis vor den Schulferien - beides steigt. Und in beiden Fäll

Südwest Presse: Kommentar zum Ausländerrecht 10.03.2011
Ulm (ots) - Die Koalition feilt am Ausländerrecht. Das Ergebnis verbindet Verschärfung und Lockerung mit Annäherung an die Realität. Ein Fortschritt sind die Neuregelungen in puncto Zwangsehen. Mit

Tarifabschluss Landesbeschäftigte: Stöhr: Komplizierter Balanceakt gelungen 10.03.2011
Berlin (ots) - Der dbb Verhandlungsführer Frank Stöhr hat den am 10. März 2011 in Potsdam erzielten Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder positiv bewertet: "Uns ist

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse Hamburger Abendblatt zu Wettverbot für Hartz-IV-Empfänger 10.03.2011
Hamburg (ots) - Gesetzgebung ist manchmal Glückssache. Vor allem dann, wenn sich der Gesetzgeber selbst in unlösbare Zielkonflikte bringt. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn er meint, seine B

Landeszeitung Lüneburg: Landeszeitung Lüneburg: Geld ohne Arbeit -- Dm-Gründer Götz Werner hält das bedingungslose Grundeinkommen für die Lösung sozialstaatlicher Probleme. 10.03.2011
Lüneburg (ots) - Das Discounter-Prinzip haben Sie sich einst von Dirk Rossmann abgeschaut. Wer oder was hat Sie auf die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) gebracht? Prof. Götz Werner

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Ausländerrecht 10.03.2011
Bielefeld (ots) - Der Weg zur Teilhabe an einer Gesellschaft führt über die Sprache. Deshalb ist es nur konsequent, Sanktionen für die Menschen, die die Sprache eines neuen Heimatlandes nicht lernen,

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration 10.03.2011
Osnabrück (ots) - Die Stunde der Ideologen Es ist wie immer: Sobald das Wort Integration fällt, dominieren die politischen Reflexe. Die CSU wirft sich mit Wonne als Hüterin der deutschen Leitkult

Neue OZ: Kommentar zu Tarife / Öffentlicher Dienst 10.03.2011
Osnabrück (ots) - Gutes Signal Das ging ja jetzt doch fix. Die Verhandlungspartner in Potsdam machten die dritte Verhandlungsrunde zur letzten in einem Poker, den beide Seiten schnell zu Ende br

Neue OZ: Kommentar zu Geschichte / Stasi 10.03.2011
Osnabrück (ots) - Weiter aufklären Es darf keinen Schlussstrich geben, nicht jetzt und nicht in den nächsten Jahrzehnten. Denn noch immer ist die dunkle Stasi-Vergangenheit nicht vollständig auf

Neue OZ: Kommentar zu Tarife / Bahn / GDL / Streik 10.03.2011
Osnabrück (ots) - Unsolidarisch Gewerkschafter sprechen gerne von Solidarität. Die Lokführer demonstrieren davon gerade das Gegenteil. Einerseits gegenüber ihren Kollegen: Offenkundig halten sie

FT: Kommentar zu Hartz-IV/Lottoentscheid 10.03.2011
Flensburg (ots) - Rein formal ist die einstweilige Verfügung des Landgerichtes Köln korrekt. Staatliche Lotterieanbieter müssen sich an Recht und Gesetz halten. Und das schreibt vor, Hartz-IV-Empfä

Lausitzer Rundschau: Schummelminister und Fußvolk Die Bundeswehrreform und Auswirkungen auf die Lausitz 10.03.2011
Cottbus (ots) - Es passt ganz einfach nicht zusammen: Hier der Schummelminister, der mit militärischen Ehren verabschiedet wird. Dort die Bediensteten in den Kreiswehrersatzämtern, die wie in Cottb

ARD-DeutschlandTrend März 2011: Mehrheit der Deutschen gegen E-10-Benzin / Nur zehn Prozent wollen neuen Kraftstoff tanken 10.03.2011
Köln (ots) - Sperrfrist: 10.03.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:

ARD-DeutschlandTrend März 2011: SPD legt bei Sonntagsfrage zu / Guttenberg weiter beliebtester Politiker 10.03.2011
Köln (ots) - Sperrfrist: 10.03.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:

Lausitzer Rundschau: Teuflische Trainer-Tragödien Wie der Größenwahn die Krisen in der Bundesliga auslöst 10.03.2011
Cottbus (ots) - Auch Dr. Faust hätte in Goethes gleichnamiger Tragödie am liebsten seinen Pakt mit dem Teufel wieder aufgelöst. Doch jener Mephistopheles fragt ihn halb spöttisch, halb ungläubig: "

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockführer-Streik 10.03.2011
Stuttgart (ots) - Der Streik zeigt, wie wichtig die Tarifeinheit für die Unternehmen ist: Das Gesetz zur Tarifeinheit, das die Bundesregierung den Arbeitgebern und dem Deutschen Gewerkschaftsbund v

ARD-Vorwahlumfrage Sachsen-Anhalt: NPD hat Chancen, in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen / Fortsetzung der großen Koalition möglich 10.03.2011
Köln (ots) - Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Tagesthemen/Infratest dimap" Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die rechtsextreme NPD Chancen, in den Landtag einzuzi

Rheinische Post: Drogenbeauftragte Dyckmans warnt vor Suchtgefahr bei Sportwetten 11.03.2011
Düsseldorf (ots) - In der Diskussion um die Zulassung privater Anbieter bei Sportwetten hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), vor Suchtgefahr bei Sportwetten gew

Jahrestag des 11. März: EU-Kommission erinnert an Terroropfer / Kommissarinnen Reding und Malmström kündigen weitere konkrete Schritte zum Opferschutz und zur Vorbeugung an 11.03.2011
Brüssel / Berlin (ots) - Zum siebten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. März auf Pendlerzüge in Madrid hat die Europäische Kommission aller Opfer von Anschlägen in Europa und anderen Teilen der Wel