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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten
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| Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte zur Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (EU-Fernsehrichtlinie) erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Wolfgang B | |
| Berlin (ots) - Zu den angekündigten Beitragserhöhungen der AOK, die um bis zu 1,6 Prozent steigen sollen, erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Frank Spieth: Die | |
| Halle (ots) - Unter den sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten herrscht Sorge, dass der aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche zur NPD wechseln könnte. "In derletzten Woche habe | |
| Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat das neue Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen vor einem verengten Blick auf bestimmte Familienkonstellationen gewarnt. "Bei der Neuges | |
| Berlin (ots) - Die Gesundheitseinigung der Großen Koalition ist unter Beschuss - Unionsnachwuchs und Mittelstand äußern Vorbehalte Der Spitze der Großen Koalition droht Ungemach, denn die Gesundheit | |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die heutige Entschließung des Bundesrates, den geplanten Sanierungsbeitrag für Krankenhäuser sowie die Kürzungen bei Krankenfahrten und Ret | |
| Berlin (ots) - Sehr geehrter Herr Vaatz, Sie haben sich mit einem offenen Brief an mich gewandt. Offene Briefe beantworte ich normalerweise nicht, da sie ja weniger an mich,sondern vielmehr an die M | |
| Berlin (ots) - Anlässlich der anstehenden Entscheidung zur Novellierung der EG-Öko-Verordnung im EU-Agrarrat in der kommenden Woche erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft | |
| Berlin (ots) - Berlin, 15. Dezember 2006 Für fast eine halbe Million Menschen ist seit Anfang Dezember der Zugang zu humanitärer Hilfe infolge militärischer Angriffe, Überfälle durch kriminelle Banden | |
| Berlin (ots) - Zur geplanten Veröffentlichung eines Referentenentwurfs zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, | |
| Berlin (ots) - Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen(ADV) begrüßt die Verabschiedung des neuen Fluglärmschutzgesetzes, das schon in den beiden vergangenen Legislaturperioden auf der poli | |
| Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates vom 14./15. Dezember 2006 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mich | |
| Berlin (ots) - "Die Bundesländer haben heute die Defizite und Verwerfungen der geplanten Gesundheitsreform klar beim Namen genannt.Das ist ein gutes Zeichen. Nun liegt es am Bundestag die berechtigte | |
| Leipzig (ots) - Der Deutsche Städtetag hat die Nicht-Berücksichtigung der Kommunen bei der Kommission zur Entwicklung der zweiten Stufe der Föderalismusreform als "gezielten Affront" kritisiert. Städt | |
| Leipzig (ots) - Durch ein redaktionelles Versehen ist in dem Interview mit dem Städtetags-Hauptgeschäftsführer Articus die Frage nach einem "gezieltem Affront" als dessen Antwort wieder gegeben worden | |
| Düsseldorf (ots) - 2006 wird als ein Jahr mit unbegreiflichen Kindestötungen in die Geschichte eingehen. Jeder einzelne Fall macht uns sprachlos. Bei jedem Fall denkt man, dass so etwas in einer zivil | |
| Stuttgart (ots) - Ein Rechtsstaat lebt von der Aktzeptanz der Urteile, die im Namen des Volkes gesprochen werden. Man muss die Rechtsprechung wenigstens noch nachvollziehen können. Der Bundesgerichtsh | |
| Frankfurt/Oder (ots) - Das deutsch-polnische Verhältnis steht vor einer neuen Belastungsprobe. Zwar ist noch nicht klar, ob der Europäische Gerichtshof für Menschrechte die von der so genannten "Preuß | |
| Berlin (ots) - - Querverweis: Bild wird über obs versandt und ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - THW - Bundesvereinigung findet bei Bundesinnenminister Dr. | |
| Halle (ots) - Wieder ist ein Kind gestorben. Verdurstet, weil die Mutter es über Tage allein ließ. Und wieder steht die Frage: Wie hätte sich das Drama verhindern lassen? Nachbarn hatten reagiert, das | |
| Hagen (ots) - Von Horst F. Tuneke Im Namen des Volkes ist dem Sport manches Leid zugefügt worden. Man denke an das Bosman-Urteil, das deutsche Fußballer den Arbeitsplatz kostete. Im Fall Hoyzer ist | |
| Essen (ots) - Weshalb eigentlich regen sich immerhin Spitzenpolitiker der Großen Koalition derart auf über den Präsidenten? Berliner Politik heißt derzeit: Nichts ist pur, alles ist Kompromiss. Nie | |
| Leipzig (ots) - Am ScheidewegVon Gerd Niewerth, BrüsselNoch gut drei Monate, dann zelebriert die Europäische Union ihren großen Feiertag: 50 Jahre Römische Verträge. Ein würdiger Anlass, um nach zwei | |
| Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck Die Gesundheitsreform wird abermals zur Existenzfrage der großen Koalition. Die Forderungen der Länder sind mehr als ein rituelles Säbelrasseln. Es besteht die Ge | |
| Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Der innerpalästinensische Machtkampf droht in einen Bürgerkrieg zumünden. Es geht um die Grundfrage, wie die Palästinenser künftig mit Israel umgehen wollen. | |
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