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| Rüstungsexporte: Menschenrechte als Kriterium ernst nehmen und parlamentarische Befassung stärken | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält eine baldige Reform der Kontrollmechanismen bei Rüstungsexporten für dringend erforderlich. "Die kontroverse Debatte zu Panzerlieferungen |
| Neue Westfälische (Bielefeld): KMK beschließt endgültiges Aus für Schultrojaner Verzicht auf Schultrojaner | 06.12.2012 |
| Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der umstrittene Schultrojaner wird in Deutschland nicht eingeführt. Darauf haben sich nach Informationen der Neuen Westfälischen Zeitung Bielefeld (Freitagausgabe) die K |
| Neue Westfälische (Bielefeld): KMK beschließt endgültiges Aus für Schultrojaner Verzicht auf Schultrojaner | 06.12.2012 |
| Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der umstrittene Schultrojaner wird in Deutschland nicht eingeführt. Darauf haben sich nach Informationen der Neuen Westfälischen Zeitung Bielefeld (Freitagausgabe) die K |
| Rheinische Post: Innenminister Friedrich sucht bei NPD-Verbotsverfahren Schulterschluss mit Bundestagsfraktionen / Materialsammlung soll offengelegt werden | 06.12.2012 |
| Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will sich bei einem möglichen Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD "möglichst eng" mit den Fraktionen im Bundestag abstimmen. Das |
| NDR Umfrage in Niedersachsen: weiterhin Mehrheit für Rot-Grün | 06.12.2012 |
| Hamburg (ots) - SPD und Grüne in Niedersachsen können gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Wechsel hoffen. Zwar kann die CDU ihren Rang als stärkste Partei behaupten. Do |
| Rheinische Post: Innenminister Friedrich sucht bei NPD-Verbotsverfahren Schulterschluss mit Bundestagsfraktionen / Materialsammlung soll offengelegt werden | 06.12.2012 |
| Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will sich bei einem möglichen Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD "möglichst eng" mit den Fraktionen im Bundestag abstimmen. Das |
| Rupprecht: Bei Ausgaben für Forschung und Entwicklung die Besten zum Vorbild nehmen | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Stifterverband für die deutsche Wissenschaft hat am heutigen Donnerstag die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland 2011 vorgestellt. Danach hat Deutschland im verga |
| Rupprecht: Bei Ausgaben für Forschung und Entwicklung die Besten zum Vorbild nehmen | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Stifterverband für die deutsche Wissenschaft hat am heutigen Donnerstag die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland 2011 vorgestellt. Danach hat Deutschland im verga |
| Der Tagesspiegel: Verkehrsexperte: Stuttgart-21 könnte bis zu zehn Milliarden Euro kosten | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte noch weitaus teurer werden als bislang vermutet. Das ergibt sich aus neuen Berechnungen der Münchener Beratungsfirma Vieregg-Rössler. Alle Posten |
| Der Tagesspiegel: Verkehrsexperte: Stuttgart-21 könnte bis zu zehn Milliarden Euro kosten | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte noch weitaus teurer werden als bislang vermutet. Das ergibt sich aus neuen Berechnungen der Münchener Beratungsfirma Vieregg-Rössler. Alle Posten |
| ZDF-Politbarometer Extra Niedersachsen Dezember 2012 / Klare Mehrheit für Rot-Grün - FDP, Linke und Piraten draußen / David McAllister deutlich vor Stephan Weil als gewünschter MP (BILD) | 06.12.2012 |
| Mainz (ots) - Gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen ist die CDU zwar stärkste Partei, da aber FDP, Linke und Piraten unter der Fünf-Prozent-Grenze bleiben, reicht es Rot-Grün in |
| ZDF-Politbarometer Extra Niedersachsen Dezember 2012 / Klare Mehrheit für Rot-Grün - FDP, Linke und Piraten draußen / David McAllister deutlich vor Stephan Weil als gewünschter MP (BILD) | 06.12.2012 |
| Mainz (ots) - Gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen ist die CDU zwar stärkste Partei, da aber FDP, Linke und Piraten unter der Fünf-Prozent-Grenze bleiben, reicht es Rot-Grün in |
| DBwV-Vize vor Mandatsdebatte in Afghanistan / Wüstner: "Region braucht nachhaltige Stabilität!" | 06.12.2012 |
| Masar-e-Sharif (ots) - Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr besucht Major André Wüstner das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des DBwV verschaffte si |
| DBwV-Vize vor Mandatsdebatte in Afghanistan / Wüstner: "Region braucht nachhaltige Stabilität!" | 06.12.2012 |
| Masar-e-Sharif (ots) - Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr besucht Major André Wüstner das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des DBwV verschaffte si |
| neues deutschland: Frankreichs KP-Chef: Sparpolitik verschafft Nationalisten Zulauf | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei, Pierre Laurent, hält den gegenwärtigen Sparkurs der EU-Länder für ein untaugliches Mittel zur Krisenbewältigung. "Wir s |
| neues deutschland: Frankreichs KP-Chef: Sparpolitik verschafft Nationalisten Zulauf | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei, Pierre Laurent, hält den gegenwärtigen Sparkurs der EU-Länder für ein untaugliches Mittel zur Krisenbewältigung. "Wir s |
| Bareiß / Pfeiffer: Stromkostenkompensation für stromintensive Unternehmen ist wichtiges Signal für den Erhalt des Industriestandorts | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag hat das Bundeskabinett eine Regelung zur Kompensation von Strompreiserhöhungen beschlossen, die sich ab Januar 2013 aus dem europäischen Emissionshandel ergeben |
| Bareiß / Pfeiffer: Stromkostenkompensation für stromintensive Unternehmen ist wichtiges Signal für den Erhalt des Industriestandorts | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag hat das Bundeskabinett eine Regelung zur Kompensation von Strompreiserhöhungen beschlossen, die sich ab Januar 2013 aus dem europäischen Emissionshandel ergeben |
| neues deutschland: Türkischer Parlamentsabgeordneter Tüzel: "Patriot"-Stationierung ablehnen | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Die fortschrittlichen und friedliebenden Kräfte in Deutschland müssten sich klar gegen eine Entscheidung des Bundestages aussprechen, Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze z |
| neues deutschland: Türkischer Parlamentsabgeordneter Tüzel: "Patriot"-Stationierung ablehnen | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Die fortschrittlichen und friedliebenden Kräfte in Deutschland müssten sich klar gegen eine Entscheidung des Bundestages aussprechen, Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze z |
| Der Tagesspiegel: In der Linkspartei grundsätzliche Bedenken gegen NPD-Verbotsverfahren | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Linken-Innenpolitiker Jan Korte hat "grundsätzliche Bedenken" gegen das jetzt angestrebte NPD-Verbotsverfahren. "Durch ein Verbot bekomme ich nicht Rassismus aus den Köpfen herau |
| Der Tagesspiegel: In der Linkspartei grundsätzliche Bedenken gegen NPD-Verbotsverfahren | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Linken-Innenpolitiker Jan Korte hat "grundsätzliche Bedenken" gegen das jetzt angestrebte NPD-Verbotsverfahren. "Durch ein Verbot bekomme ich nicht Rassismus aus den Köpfen herau |
| Der Tagesspiegel: Bouffier: "Großes Risiko" bei Verbotsverfahren gegen die NPD | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) steht einem Verbotsverfahren gegen die NPD weiterhin mit großer Skepsis gegenüber. Ein solches Verfahren sollte "nur beantragt werden, |
| Der Tagesspiegel: Bouffier: "Großes Risiko" bei Verbotsverfahren gegen die NPD | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) steht einem Verbotsverfahren gegen die NPD weiterhin mit großer Skepsis gegenüber. Ein solches Verfahren sollte "nur beantragt werden, |
| Der Tagesspiegel: SPD-Innenpolitiker Hartmann verlangt gemeinsamen NPD-Verbotsantrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung | 06.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat einen gemeinsamen NPD-Verbotsantrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung gefordert. "Ich erwart |
