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Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre SPD-Verteidigungsexperte Bartels: Glaubwürdigkeit von Guttenberg ist gefährdet 10.12.2009
Halle (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht angesichts der jüngsten Enthüllungen über den Luftschlag von Kundus die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gu

Kassendefizit: Bundesregierung darf nicht gegen die Interessen der Versicherten handeln 10.12.2009
Berlin (ots) - Zur aktuellen Prognose des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die vom Schätzerkreis prognostizierten Zahlen zeigen, dass für dieg

Tarifrunde 2010 Öffentlicher Dienst Bund und Kommunen/Einladung zur Pressekonferenz zur Forderung der Gewerkschaften 10.12.2009
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, am Dienstag, 15. Dezember 2009, werden die Tarifkommissionen des dbb beamtenbund und tarifunion und der Vereinten Dienstl

Diesel-Lobby scheitert vor Gericht: Berliner Umweltzone ist wirksam und rechtens 10.12.2009
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt das Grundsatzurteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Umweltzone in Berlin - Besitzer von Dieselfahrzeugen erhalten noch bis zum 31. Dezember 2009 330

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorab Kölner Stadt-Anzeiger Arnold (SPD): Für vier Taliban-Führer den Tod Dutzender Zivilisten in Kaufgenommen? Verärgerung über mangelnde Information 10.12.2009
Köln (ots) - Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat angesichts des jüngsten Berichts über eine Beteiligung des Kommando Spezialkräfte (KSK) an dem Lu

Förderpreis Aktive Bürgerschaft 2010: Bürgerstiftungen Bad Essen und Hamburg überzeugen mit Engagement für Familien 10.12.2009
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Merkel überreicht den Gewinnern des bundesweiten Wettbewerbs die Auszeichnung im März 2010 Die Gewinner des zwölften bundesweiten Wettbewerbs um den Förderpreis Aktive

LVZ: BND-Experte und KSK-Kräfte stimmten Bombardierung bei Kundus mit Oberst Georg Klein ab 10.12.2009
Leipzig (ots) - An der Planung und den Entscheidungen, die zum Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge bei Kundus am4. September geführt haben, war ein Mitarbeiter des Bundesnachrichte

Tierarzneimittel-Versand soll erlaubt werden (mit Bild) 10.12.2009
Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Regierung kündigt Gesetzesinitiative an Die Bundes

Rupprecht: KMK geht voran, Hochschulen müssen folgen 10.12.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen 328. Sitzung der Kultusministerkonferenz erklärt der bildungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion b

Tobias Koch: Schleswig-holsteinischer Finanzausschuss gibt einstimmige Rückendeckung für Ministerpräsident Carstensens Termin bei der Bundeskanzlerin 10.12.2009
Kiel (ots) - Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (10. Dezember) einhellige Rückendeckung des Finanzausschusses für die Verh

Neuer AWO Sozialbericht "Was hält die Gesellschaft zusammen?" 10.12.2009
Berlin (ots) - AWO analysiert riskante Entwicklungen bei Kinderarmut und Integration, Bildungsversagen und Prekariat, Minilöhnen und Pflegekollaps Sozialbericht mit Selbstkritik "Zur Zukunft der soz

Politik muss sich gegen Altersarmut wappnen / Kolpingwerk Deutschland teilt die Befürchtungen von NRW-Sozialminister Laumann 10.12.2009
Köln (ots) - In der gesetzlichen Rentenversicherung besteht nach wie vor großer Handlungsbedarf. In dieser Auffassung bestärkt das Kolpingwerk Deutschland den Arbeits- und Sozialminister von Nordrhein

Weser-Kurier: Kundus: Vertrauliche Berichte entlasten Bundeswehr - Neue Zweifel an Opferzahlen 10.12.2009
Bremen (ots) - Die Bundeswehr wird durch vertrauliche Berichte desVerteidigungsministeriums zum Bombardement von Kundus zum Teil stark entlastet. Es werden sogar Zweifel an der bisher genannten Zahl v

NDR Info: Millionenschwere Aufträge der Bundeswehr für Afghanistan-Mission nicht ausgeschrieben 10.12.2009
Hamburg (ots) - Die Bundeswehr hat im Auslandseinsatz in Afghanistan über Jahre millionenschwere Aufträge an einen privaten Dienstleister vergeben, ohne sie auszuschreiben. Das haben Recherchenvon NDR

Engagement Jugendlicher mit Heinz|Westphal|Preis ausgezeichnet 10.12.2009
Berlin (ots) - Mit dem Heinz|Westphal|Preis 2009 haben der Deutsche Bundesjugendring und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Mittwoch Abend in Berlin das Engagement junge

NRZ: Kommentar zu Nobelpreisverleihung an US-Präsident Barack Obama 10.12.2009
Essen (ots) - In Oslo hat Barack Obama wieder unter Beweis gestellt, was er am besten kann: Reden! Als Friedensnobelpreisträger ist der US-Präsident zwar keine komplette Fehlbesetzung, aber gerade die

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Obama 10.12.2009
Rostock (ots) - Gewalt im Namen des Friedens. Für US-Präsident Barack Obama ist diese Aussage kein Paradoxon. "Krieg ist manchmal notwendig", sagte der frisch gekürte Friedensnobelpreisträger gesterni

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Nobelpreisverleihung an Barack Obama: 10.12.2009
Frankfurt/Oder (ots) - So ungewöhnlich ... wie es den Anschein hat, nimmt sich der US-Präsident in der Liste der Preisträger nicht aus. Sie führt ja keineswegs nur "Tauben" wie Mutter Teresa oder den

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die drohenden Beitragssteigerungen bei den Krankenklassen: 10.12.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Zu viel Aufregung ist unangebracht, denn esgeht um monatliche Zahlungen um die sechs Euro - was aber für manch Ärmeren ein Problem sein könnte. Nun kommen hektische Rufe nach So

dbb zum Beschluss des Außerordentlichen Gewerkschaftstages der Verkehrsgewerkschaft GDBA: GDBA hat sich aus dem dbb ausgeschlossen 10.12.2009
Berlin (ots) - Der dbb beamtenbund und tarifunion erklärt zu dem Beschluss des Außerordentlichen Gewerkschaftstages der Verkehrsgewerkschaft GDBA am 10. Dezember 2009 in Fulda, den Zusammenschluss mit

Neues Deutschland: zu neuen Entwicklungen zum Bundeswehreinsatz in Kundus 10.12.2009
Berlin (ots) - »Keiner sieht sie kommen. Keiner weiß, daß sie da sind. Und wenn ihre Mission beendet ist, gibt es keinen Beweis dafür,daß sie jemals da waren.« - So umschrieb das Truppenmagazin »Die B

Berliner Morgenpost: Die Sünden der Schuldenmacher - Leitartikel 10.12.2009
Berlin (ots) - Die Summe ist unvorstellbar: 100 Milliarden Euro neue Schulden will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im kommenden Jahr machen - 86 Milliarden Euro direkt über den Bundeshaus

Westdeutsche Zeitung: Kundus = Von Wolfgang Radau 10.12.2009
Düsseldorf (ots) - Empörend ist nicht so sehr die Tatsache, dass die Spezialtruppe KSK mit im Boot war, als der Luftschlag von Kundus ausgelöst wurde. Der Eliteverband existiert legal, und die Bundesw

Landeszeitung Lüneburg: ,,Geld wird extrem ineffizient eingesetzt" -- Interview mit Prof. Dr. Peter Bofinger 10.12.2009
Lüneburg (ots) - Die Finanzplanung der schwarz-gelben Bundesregierung gerät aus den Fugen. 2010 muss Bundesfinanzminis"ter Wolfgang Schäuble voraussichtlich 100 Milliarden Euro neue Schulden machen. D

RNZ: Mit Absicht - Kommentar zum Friedensnobelpreis für Barack Obama 10.12.2009
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierSelten war die Vergabe des Friedensnobelpreises so umstritten, wie imFall von Barack Obama. Selbst zwei Drittel der US-Bevölkerung sind der Ansicht, ihr Präsid