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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Debatte über Drohnen ist nötig - Kommentar von Miguel Sanches 01.05.2013
Essen (ots) - Thomas de Maizière hat es probiert. Der Bundesverteidigungsminister hat versucht, die Beschaffung von Kampfdrohnen wie eine übliche Bestellung zu behandeln. Aber die unbemannten Flugz

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Drohnenkauf: Fliegender Sensenmann, von Reinhard Zweigler 01.05.2013
Regensburg (ots) - Sensenmann werden die unbemannten High-Tech-Kampfflieger genannt, mit denen die US-Armee in Afghanistan und Pakistan vernichtende Schläge ausführt. Die USA setzen die fliegenden K

Mittelbayerische Zeitung: Politischer Handel - Timoschenko ist zum Spielball der Macht geworden. An ihrem Schicksal hängt die Zukunft ihres Landes. Von Ulrich Krökel 01.05.2013
Regensburg (ots) - So klar und berechtigt Julia Timoschenkos Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch war: Der Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin ist und ble

Neue OZ: Kommentar zu Parteien/Alternative für Deutschland 01.05.2013
Osnabrück (ots) - Nicht rosig Die Linken sind nach einer Periode im Landtag wieder in der Versenkung verschwunden, die Piraten haben sich nach anfänglichem Hoch quasi selbst zerlegt. Jetzt will

Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt 01.05.2013
Osnabrück (ots) - Ohne Arbeit am Tag der Arbeit Es ist nicht alles Gold, was glänzt: Völlig zu Recht haben Gewerkschafter am Tag der Arbeit darauf hingewiesen, dass es auch im wirtschaftlich wac

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan/Syrien/Konflikte/Deutschland/USA 01.05.2013
Osnabrück (ots) - Nahe der roten Linie Mehr denn je steckt die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, beim syrischen Bürgerkrieg in einem tiefen Dilemma. Durch den mutmaßlichen Einsat

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse/Terrorismus/NSU/Medien 01.05.2013
Osnabrück (ots) - Diese Sturköpfe Das für den NSU-Prozess zuständige Oberlandesgericht München hat von einer Sache offenbar kaum Ahnung: der Öffentlichkeit. Erst will es nicht einsehen, warum Jo

Westfalenpost: 1. Mai - die Steuermoral und die Gerechtigkeitslücke 01.05.2013
Hagen (ots) - Lange nicht mehr lagen die Kritik der Gewerkschaften und die Empfindungen der Mitte der Gesellschaft so nah beieinander wie am 1. Mai 2013: Dass ein Durchschnittsverdiener drei Leben b

Weser-Kurier: Kommentar zum Kirchentag 01.05.2013
Bremen (ots) - Ein Phänomen ist der Kirchentag nach wie vor. Während die Kirchenbänke leer bleiben, zieht der Kirchentag alle zwei Jahre Besucher in Scharen an - aus ganz Deutschland, aus aller Welt.

Schwäbische Zeitung: Augenmaß bewahren - Leitartikel 01.05.2013
Ravensburg (ots) - Die Kirchen beklagen, dass das Bewusstsein für den Wert christlicher Feiertage in der Bevölkerung zu gering ausgeprägt sei. Zuletzt gab es einen bizarr anmutenden Streit über Tan

Westfalenpost: Erfolg Im Fußball: Der Weltmarktführer am Ball 01.05.2013
Hagen (ots) - Der Sport, zweitschönste Nebensache der Welt, hat eigentlich in dieser Spalte nichts verloren. Hier geht es um seriöse Dinge, nicht um existenzielle Nichtigkeiten wie ein Spiel, bei de

Badische Neueste Nachrichten: Garant für Stabilität 01.05.2013
Karlsruhe (ots) - Der Generationenwechsel auf dem niederländischen Thron ist eine Zäsur: Mit Beatrix verschwindet auch das Majestätische der Monarchie. Willem-Alexander will ein Bürgerkönig sein - ein

Badische Neueste Nachrichten: Schulterschluss 01.05.2013
Karlsruhe (ots) - Fünf Monate vor der Bundestagswahl haben auch die Gewerkschaften in den Wahlkampfmodus geschaltet. Der DGB-Chef erregt sich über die Reichen und Schönen, die sich einen schlanken

Saarbrücker Zeitung: Wirtschaft warnt vor Schwemme gefälschter Medikamente 02.05.2013
Saarbrücken (ots) - Die deutsche Wirtschaft schlägt Alarm, weil gefälschte Medikamente den hiesigen Markt überschwemmen. Der Hauptgeschäftsführer des deutschen Industrie- und Handelskammertages (DI

Familienkasse der BA neu aufgestellt 02.05.2013
Nürnberg (ots) - Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich ab Mai neu organisiert. Die bisherigen 102 örtlichen Familienkassen mit ihren rund 3.700 Beschäftigten werden zu 14 Fam

Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt 02.05.2013
Berlin (ots) - Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es erneut zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Spr

Behinderte Arbeitslose: SoVD fordert Beschäftigungspakt 02.05.2013
Berlin (ots) - "Die hohe Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland wurde viel zu lange unterschätzt. Aktuelle Daten zeigen den enormen Handlungsbedarf deutlich auf." Das erklärte S

Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung: Aktivisten setzen sich am 5. Mai für Rechte von Menschen mit Behinderung ein 02.05.2013
Bonn (ots) - Aktion Mensch unterstützt bundesweit rund 550 Aktionen zum Europäischen Protesttag Anlässlich des 5. Mai 2013, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behind

Sahra Wagenknecht: Geldpolitik der EZB gescheitert 02.05.2013
Berlin (ots) - "Die Zinssenkung wird die Unternehmen nicht erreichen. Die privaten Großbanken finanzieren eher Hedge-Fonds als den Kauf einer Maschine durch den Mittelstand", kommentiert Sahra Wage

Meister: Vorbedingungen für neue Verhandlungen mit der Schweiz gefährden Erfolge 02.05.2013
Berlin (ots) - Die Schweiz hat sich bereit gezeigt, über ein Steuerabkommen zur internationalen Erfassung von Kapitalerträgen zu verhandeln. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende

ARD-Magazin MONITOR: Niebel-Ministerium stellte deutlich mehr FDP-Leute ein als bislang bekannt / Beamtenverband spricht von "beispiellosem Vorgang" 02.05.2013
Köln (ots) - Seit dem Amtsantritt von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) mehr als 40 FDP-Mitglieder und Mitarbeiter der Partei

[Korrektur] Sahra Wagenknecht: Geldpolitik der EZB gescheitert 02.05.2013
Berlin (ots) - Achtung, Korrektur im dritten Absatz: "die derzeit ausgesetzten Käufe von Staatsanleihen" statt "der derzeit ausgesetzte Kauf von Staatsanleihen". "Die Zinssenkung wird die Unterne

Der Tagesspiegel: Union will keine Neuverhandlung des Steuerabkommens mit der Schweiz 02.05.2013
Berlin (ots) - Berlin - Die Union will in nächster Zeit keinen Neuanlauf für ein deutsch-schweizerisches Steuerabkommen unternehmen. Eine Neuverhandlung stehe "im Augenblick nicht auf der Tagesordnun

Netzneutralität und freie Märkte - wirft die Deutsche Telekom mit Drosselung, Vectoring und Zwangsroutern Deutschland zurück in die Informationssteinzeit? 02.05.2013
Bingen am Rhein (ots) - Ein Positionspapier von Viprinet zu den aktuellen Geschehnissen: www.viprinet.com/de/neutrality Von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt zeichnet sich in Deutschland in d

neues deutschland: Syrischer Publizist plädiert für Ausgleich innerhalb der Opposition 02.05.2013
Berlin (ots) - Der syrische Publizist Michel Kilo hat eine Erweiterung der Nationalen Koalition um nichtmilitante Gegner der Regierung gefordert. Es müsse einen Ausgleich zwischen der demokratische