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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mißfelder: Verantwortung und Zukunft - 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag 10.06.2011
Berlin (ots) - Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenp

Beschleunigt die Energiewende die Marktreife der Erneuerbaren? 2. Handelsblatt Jahrestagung "Erneuerbare Energien" 29. und 30. August 2011, Berlin http://www.erneuerbare-energien-tagung.de 10.06.2011
Berlin/ Düsseldorf (ots) - Deutschland macht mit der Energiewende ernst und will bis 2022 aus der Atomenergie aussteigen. Anfang Juni verabschiedete das Bundeskabinett insgesamt acht Gesetze, um den

Mayer: Gesichtserkennung nur optional 10.06.2011
Berlin (ots) - Facebook hat in dieser Woche eine automatische Gesichtserkennungssoftware für alle Nutzer freigeschaltet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenexperte Bosbach lehnt FDP-Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung strikt ab - Neuer Koalititonskonflikt 10.06.2011
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), lehnt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Vorratsdatenspe

Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang 10.06.2011
Berlin (ots) - Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Göt

Jenseits von Mann und Frau - Anhörung des Deutschen Ethikrates zum Thema Intersexualität 10.06.2011
Berlin (ots) - Dürfen zwischengeschlechtlich geborene Kinder medizinisch vereindeutigt werden? Viele Betroffene im Erwachsenenalter beklagen die für sie belastenden Folgen solcher meist irreversibl

Kauder reist zu Gesprächen nach Japan 10.06.2011
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. A

Glücksspielstaatsvertrag erneut durchgefallen 10.06.2011
Berlin (ots) - Ministerpräsidenten schieben Entscheidung über den Glücksspielstaatsvertrag auf die lange Bank. Neues Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Prof. Grzeszick: Der vorliegende Entwu

Atomkraft: Gericht gibt DUH im Streit um Akteneinsicht gegen Justizministerin Recht 10.06.2011
Berlin (ots) - Pressemitteilung Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) muss interne Unterlagen über ihre Kehrtwende in der Laufzeitenfrage im Sommer 2010 an Deutsche Umwelthilfe herausgeben

Holzenkamp/Heil: EHEC-Entwarnung für Gurken, Tomaten und Salat - Erfolg konsequenten Handelns der Regierung 10.06.2011
Berlin (ots) - Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Robert Koch-Institut (RKI) haben am Freitag die angesichts d

NABU fordert Gesetze für Energiesparen in Deutschland und der EU / Tschimpke: Rösler muss Effizienz forcieren 10.06.2011
Berlin (ots) - "Minister Rösler muss den Dornröschenschlaf der Energieeffizienz endlich beenden", forderte NABU-Präsident Olaf Tschimpke zum ersten Auftritt des neuen Wirtschaftsministers beim EU-

Silberhorn: 20 Jahre deutsch-polnische Freundschaft 10.06.2011
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute über den interfraktionellen Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte, Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außen- und europ

Europa-Terminvorschau vom 12. Juni bis zum 17. Juni 2011 10.06.2011
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen P

Landeszeitung Lüneburg: Landeszeitung Lüneburg: Schnelles Weitergeben von Informationen ist das A und O, wenn gefährliche Krankheitserreger auftauchen, meint der Tierseuchenexperte Prof. Dr. Lothar Wi 10.06.2011
Lüneburg (ots) - BSE, Gammelfleisch, Gift-Eier, pestizidverseuchte Erdbeeren - was kann der Verbraucher überhaupt noch gefahrlos essen? Prof. Dr. Lothar Wieler: Ängste sind eigentlich fehl am Plat

LUSHs klebriger Protest gegen schmutziges Öl aus Kanada - MitarbeiterIn lässt sich mit Öl übergießen 10.06.2011
Berlin (ots) - Am kommenden Mittwoch wird sich auf den Einkaufsstraßen vieler Städte ein/e MitarbeiterIn der Kosmetikkette LUSH vor einer kanadischen Flagge mit "Rohöl" übergießen lassen. Dieser pl

Neues Deutschland: zu Stuttgart 21 10.06.2011
Berlin (ots) - Die Bahn will also weiterwerkeln am Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 und nächste Woche die »Bautätigkeiten hochfahren«. Allerdings nicht allzu hoch, denn bis die Ergebnisse des Stresstests

WAZ: Verlierer Kretschmann - Kommentar von Dietmar Seher 10.06.2011
Essen (ots) - Stuttgart 21 wird weitergebaut. Die Nachricht überrascht nicht. Zuletzt war der Tonfall auf Seiten des Bahn-Managements schärfer geworden. Sein Trend: Wir ziehen das durch. Das P

WAZ: Unpopuläre Wahrheit - Kommentar von Miguel Sanches 10.06.2011
Essen (ots) - Wenn sie heftig werden, ist oft schlechtes Gewissen im Spiel. Wie in der Eurodebatte im Bundestag. Es stimmt, für ihre Misswirtschaft sind die Griechen verantwortlich, ihre Führung. Ab

WAZ: Endlich wieder Chef-Salat - Kommentar von Petra Koruhn 10.06.2011
Essen (ots) - Was waren das für fade Zeiten, diese letzten Wochen: Im Restaurant aß man Schnitzel ohne Beilage. Und zu Hause machte man sich eine Dose Ravioli auf. Vorbei. Endlich dürfen wir wieder d

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert den Ehec-Fund auf Biosprossen 10.06.2011
Berlin (ots) - Am Ende der Ehec-Krise stellt sich nun heraus: Ausgerechnet das vermeintlich Gute-Gesunde machte krank. Das ist kein Anlass, über das Biowesen Häme und Spott zu gießen. Selbstverständ

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" fordert ein EU-Finanzministerium 10.06.2011
Berlin (ots) - Die Art und Weise, wie die griechische Staatsschuldenkrise gelöst werden soll, ist gescheitert. Nationale Demokratien halten den eingeschlagenen Weg nicht aus. Während im Norden d

Der Tagesspiegel: Bauern erleichtert über Entwarnung bei Gurken und Salat - Schaden beträgt 65 Millionen Euro 10.06.2011
Berlin (ots) - Die deutschen Bauern haben die Aufhebung der Verzehrswarnungen für Tomaten, Gurken und Salat begrüßt. "Wir sind sehr froh und sehr erleichtert", sagte der Präsident des Deutschen Bau

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21 10.06.2011
Stuttgart (ots) - Die Bahn sollte sich nicht zu früh freuen: Bis zu einem auch politisch tragfähigen Ja zu Stuttgart 21 ist nach wie vor ein weiter Weg. Dennoch ist der Verzicht der grün-roten Land

Mitteldeutsche Zeitung: zu Händelfestspielen 10.06.2011
Halle (ots) - Noch sind nicht alle Messen gesungen, auf künstlerischer Seite aber dürfen die halleschen Händel-Festspiele schon vor ihrem morgigen Finale eine positive Bilanz ziehen: Der Plan, den

Mitteldeutsche Zeitung: zu Landtag/Sachsen-Anhalt 10.06.2011
Halle (ots) - Chance vertan. Sachsen-Anhalts Landtag hätte in dieser Woche Eigenwerbung betreiben können. Werbung für Parlamentarismus und Gewaltenteilung. Die Abgeordneten hätten nur den Mut aufbri