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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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"Judenplatz 1010" - Timothy Snyders "Rede an Europa" 10.05.2019
Wien (ots) - Gestern, Donnerstag (am Europatag) hielt der US-amerikanische Historiker und Autor Timothy Snyder in Wien eine Grundsatzrede vor mehr als 500 Zuschauern am Judenplatz und tausenden Nutz

Wegner/Haase: Stadtentwicklung erfordert umfassende Bürgerbeteiligung 10.05.2019
Berlin (ots) - Debatte zum Tag der Städtebauförderung - Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen Der Tag der Städtebauförderung ist Anlass für eine Debatte über die Stadtentwicklungspolitik im

Übung Berglöwe: Gebirgsjäger kämpfen unter realen Bedingungen (FOTO) 10.05.2019
Bad Reichenhall/Bayern (ots) - Die Übung Berglöwe 2019 beginnt: Vom 11. bis 23. Mai werden bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23 ihr militärisches Können unter Beweis s

Weiß: Grundrente nicht durch Griff in Sozialkassen finanzieren 10.05.2019
Berlin (ots) - SPD-Pläne zur Finanzierung der Grundrente belasten die Beitragszahler Die Bundesminister Hubertus Heil und Olaf Scholz wollen laut Medienberichten die geplante Grundrente vor alle

Vermüllung der dänischen Grenzregion mit pfandfreien deutschen Getränkedosen stoppen 10.05.2019
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe und die dänische Umweltschutzorganisation Danmarks Naturfredningsforening fordern sofortige Umsetzung der 2015 beschlossenen Vereinbarung zur Bepfandung von Getr

Saarbrücker Zeitung: Maas hofft auf hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 10.05.2019
Saarbrücken (ots) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ruft die Bürger auf, bei der Europawahl am 26. Mai wählen zu gehen. In einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) schreibt Maa

Generalleutnant Mais übernimmt Führung des I. Deutsch- Niederländischen Corps (FOTO) 10.05.2019
Münster/Niedersachsen (ots) - Generalleutnant Alfons Mais hat am 9. Mai das Kommando über das I. Deutsch-Niederländische Corps in Münster übernommen. Er war zuvor fast ein Jahr Chef des Stabes de

Wie steht es um die gesellschaftliche Mitte? / Frankfurter diskutieren über Radikalisierungstendenzen in Deutschland und dem Rhein-Main-Gebiet 10.05.2019
Frankfurt am Main (ots) - Auch im Rhein-Main-Gebiet werden unabhängig der politischen Couleur und jeweiligen Herkunft immer stärker Meinungen laut, die bislang den radikalen Rändern zuzurechnen ware

Bundeskanzlerin Merkel besucht NATO-Speerspitze 10.05.2019
Munster/Niedersachsen (ots) - Am 20. Mai besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel die Panzerlehrbrigade 9, die den Kern der Very High Readiness Joint Task Force Land 2019 (VJTF (L) 2019), der NATO-

Reformvorschlag: Auch für Hartz-IV-Empfänger muss sich mehr Leistung mehr lohnen 10.05.2019
Berlin (ots) - Die aktuelle Hinzuverdienstregelung macht Leistungssteigerung für Empfänger von Hartz-IV (Arbeitslosengeld II) äußerst unattraktiv. Ein zum Mindestlohn arbeitender Hartz-IV-Empfänger

AfD-Innenpolitiker Lars Patrick Berg MdL wirft Innenminister Strobl "Schaumschlägerei" vor: "Viel versprochen, wenig geliefert" 10.05.2019
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg hat Innenminister Strobl "Schaumschlägerei" vorgeworfen. Strobl habe erneut bewiesen, dass Sicherheit sicherli

Zwei Jahre Trump - Wie verändert "America First" Europa? / Am 16. Mai um 19.30 Uhr in der Urania Berlin (FOTO) 10.05.2019
Berlin (ots) - Der Nachrichtensender WELT lädt zur Veranstaltung "Zwei Jahre Trump - Wie verändert 'America First' Europa?" am 16. Mai um 19.30 Uhr in die Urania Berlin ein. Die Journalist*innen

neues deutschland: Berlins Innensenator Geisel setzt unabhängige Ermittlergruppe zur Aufklärung von rechten Angriffen in der Hauptstadt ein 10.05.2019
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) setzt sich für die verstärkte Aufklärung einer Serie von mutmaßlich rechtsextremen Attacken insbesondere in Neukölln ein. "Die Polizei hat e

Private Sender protestieren gegen politische Pläne zu einem öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal 10.05.2019
Berlin (ots) - Die im VAUNET - Verband Privater Medien zusammengeschlossenen privaten Sender protestieren gegen die Überlegungen der Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder und Ministerpräsi

Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Berliner Hauptbahnhof erstrahlt bis 26. Mai in Europafarben 10.05.2019
Berlin (ots) - Als Werbung für ein offenes Europa und als Wahl-Appell erstrahlt der Berliner Hauptbahnhof bis zur Europawahl am 26. Mai in den Eurofarben blau und gelb. Das bestätigte der Vorstandsv

Martin Schulz kritisiert Merkels Nichtteilnahme am Europawahlkampf 10.05.2019
Berlin (ots) - Gut zwei Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai hat der Vorsitzende der Initiative "Tu was für Europa", Martin Schulz (SPD), im ARD-Mittagsmagazin vor allem junge

EU-Terminvorschau vom 13. bis 19. Mai 2019 10.05.2019
Berlin (ots) - Montag, 13. Mai Deutschlandweit: Wähler fragen zur Europawahl - die EU-Kommission antwortet (bis 15.5.) Vom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommiss

phoenix plus: Angriff auf Europa? Die populistische Verführung, Mittwoch, 15. Mai 2019, 11.15 Uhr 10.05.2019
Bonn (ots) - Europa wählt, die Populisten reiben sich die Hände. Sie setzen darauf, ihre Macht und ihren Einfluss deutlich auszudehnen. Warum sind sie so erfolgreich und was haben sie in der EU sch

Rheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister: Thyssenkrupp muss die Interessen der Mitarbeiter wahren 10.05.2019
Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart reagiert enttäuscht auf die Kehrtwende bei Thyssenkrupp. "Das für das Land überraschende Aus für die Stahlfusion nimmt ThyssenKrupp die Mö

Rheinische Post: Einbürgerungsverbot bei Mehrehen soll jetzt schon kommen 10.05.2019
Düsseldorf (ots) - Das Einbürgerungsverbot bei Polygamie soll doch jetzt schon Gesetz werden und nicht erst im Herbst. "Wir werden anstreben, das Einbürgerungsverbot für Personen mit Mehrehen schon i

Landeszeitung Lüneburg: Die EU soll grüner werden Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sieht Jugendprotest an den Freitagen als Schwungrad für den Klimaschutz 10.05.2019
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler In einem fraktionsübergreifenden Gesetzesvorschlag werben Sie dafür, das Prinzip der Freiwilligkeit bei Organspenden beizubehalten. Soll die Gesellschaft kein

Mitteldeutsche Zeitung: zum Börsengang von Uber 10.05.2019
Halle (ots) - In Europa sehen viele in Uber nur einen billigen Taxiservice mit fragwürdigen Arbeitsbedingungen. Doch das Unternehmen steht für mehr. Uber ist Teil einer Revolution, die den Verkehr un

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland und Klimaschutz 10.05.2019
Halle (ots) - Der Ausstieg aus der Kernenergie ist beschlossene Sache. Das Ende der Kohle auch. Beides wird teuer, gewaltige Infrastrukturmaßnahmen sind nötig, um die CO2-freie Zukunft zu erreichen

Mitteldeutsche Zeitung: zum neuen Bischof der EKM 10.05.2019
Halle (ots) - Kramer, der sich gegen zwei gleichfalls ostdeutsche Mitbewerber durchsetzte, ist bestens vernetzt in seiner Kirche, die aus der Fusion der Thüringischen Landeskirche mit der Evange

Der Tagesspiegel: Linksextremisten haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewalttaten begangen als 2017 10.05.2019
Berlin (ots) - Die Polizei hat 2018 bundesweit etwas mehr als 1300 Gewaltdelikte gezählt, die von Autonomen und anderen Linken verübt wurden. Das erfuhr der "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) aus Sich