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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: Ex-Fraktionschef Oppermann: SPD muss zerstörerische Personaldiskussionen sofort beenden 09.02.2018
Osnabrück (ots) - Ex-Fraktionschef Oppermann: SPD muss zerstörerische Personaldiskussionen sofort beenden Bundestagsvize ruft die eigene Partei zu Besonnenheit auf - "Nur über Inhalte reden"

neues deutschland: Kommentar über die anhaltende Krise der SPD 09.02.2018
Berlin (ots) - Von hundert auf null: Wohl kaum ein politischer Abstieg verlief so rasant wie der des Martin Schulz. Vor Kurzem noch auf Händen getragen, nun verdrängt und ein Schatten. Schulz hat F

WAZ: Westdeutsche Allgemeine Zeitung: Musterbeispiel gelebter Basisdemokratie - Kommentar zum Rückzug von Schulz 09.02.2018
Essen (ots) - Von Andreas Tyrock Selten wurden die unterschiedlichen Wahrnehmungen zwischen den Menschen in den SPD-Ortsvereinen und "denen da oben" so deutlich wie in der Personalie Martin Schu

Berliner Zeitung: Die Berliner Zeitung bewertet die Selbstzerstörung der SPD 09.02.2018
Berlin (ots) - Schulz wird wohl nicht zum Gegenschlag ausholen. Er ist, anders als Gabriel, kein Mann der Partei. Aber vielleicht wird sich noch von einer ganz anderen Ecke Widerstand melden. Viellei

Stuttgarter Zeitung: zum Streit in der SPD 09.02.2018
Stuttgart (ots) - Für die SPD ist der Schaden immens. Wie weit ist es mit dieser Partei gekommen, der die Demokratie in Deutschland mehr zu verdanken hat als allen anderen? Wie können Politiker, die s

Frankfurter Rundschau: Der Wille zur Ohnmacht 09.02.2018
Frankfurt (ots) - Es ist nicht zu fassen, wie eine Partei wie die SPD sich ohne Not selbst entmachtet. Schließlich kann man Angela Merkel alles Mögliche vorwerfen, aber sie ist sicher keine charism

Mitteldeutsche Zeitung: zu US-Shutdown 09.02.2018
Halle (ots) - Kaum jemand hat im Dauerstreit über das US-Haushaltsgesetz so wenig Einsatz gezeigt wie US-Präsident Trump. Wohl niemand hat die Chancen auf einen überparteilichen Kompromiss so heftig

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD 09.02.2018
Halle (ots) - So amüsant fernstehenden Beobachtern das Gemetzel in der SPD-Spitze erscheinen mag, so ist es doch wahrscheinlich für treue SPD-Wähler, Mitglieder gar, eine zutiefst demoralisierende

Mittelbayerische Zeitung: "Die Partei der Angst" / Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung zur SPD und Martin Schulz 09.02.2018
Regensburg (ots) - Die SPD hat leider das Talent, sich selbst das Leben schwerzumachen. "Leider" deswegen, weil diese Partei mehr kann. Das hat sie in ihrer über 150-jährigen Geschichte genügend oft

rbb exklusiv: Saleh: Parteivorstand agiert kopflos 09.02.2018
Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD ge

BERLINER MORGENPOST: Überfällige Verbesserung - Kommentar von Martin Nejezchleba 09.02.2018
Berlin (ots) - Maximal zwei Wochen warten auf einen Bürgeramtstermin. Klingt gut. Vor allem nach all den Negativschlagzeilen über Behördenkollaps und endloses Warten auf die Wohnungsanmeldung. Dami

Westfalenpost: Großbaustelle OGS / Kommentar von Tobias Blasius zur Offenen Ganztagsgrundschule 09.02.2018
Hagen (ots) - Schulministerin Gebauer steht bei der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen ein organisatorischer und finanzieller Balanceakt bevor. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen wächst und wä

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu zum Unmut innerhalb der CDU 09.02.2018
Stuttgart (ots) - Im Kern können die Debattenbeiträge einen Generalverriss des Koalitionsvertrags nicht rechtfertigen. Tatsächlich geht es auch gar nicht darum. Es geht viel mehr um ein Gefühl. U

Westfalenpost: Wenn Männer sich zu wichtig nehmen / Kommentar von Harald Ries zum Theater in der SPD 09.02.2018
Hagen (ots) - Wenn sich ein in der Bevölkerung populärer und langjähriger Minister plötzlich ohne Amt wiederfindet und das Ende der Karriere droht, schmeckt das bitter. Aber Thomas de Maizière hat

Straubinger Tagblatt: GroKo - Die CDU muss sich erneuern 09.02.2018
Straubing (ots) - Immer deutlicher wird, dass Angela Merkel den Höhepunkt ihrer Macht bereits hinter sich hat. Die CDU hat einen großen Selbstreinigungsprozess vor sich und der wird noch schmerzhaf

Neue Westfälische (Bielefeld): Macht- und Postengeschacher gefährdet die Demokratie Erst das Land! Thomas Seim 09.02.2018
Bielefeld (ots) - Kasperle-Theater, Karnevalsstimmung, Witzfiguren - das sind die harmlosen Reaktionen auf die Nachrichten zur tatsächlichen oder angeblichen Regierungsbildung. Man mag kopfschütteln

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Martin Schulz 09.02.2018
Bielefeld (ots) - Martin Schulz ist gescheitert. Endgültig. Dem kurzen Höhenflug folgte der Fall ins Bodenlose - ein beispielloser Absturz in nicht einmal zwölf Monaten. Die politische Tragödie des

Badische Zeitung: SPD / Seifenoper um die Macht Kommentar von Karl-Heinz Fesenmeier 09.02.2018
Freiburg (ots) - Oje, SPD! Weit weg von der Intensivstation ist die alte Tante nicht mehr. Im Innersten zerrissen und nach außen konfus erscheint sie in diesem Zustand allenfalls bedingt regie

Rheinische Post: Dieselskandal: EU-Wettbewerbskommissarin für Sammelklagen 10.02.2018
Düsseldorf (ots) - EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich für die Einführung von Sammelklagen in Europa ausgesprochen. Dies sei durchaus möglich, sagte Vestager der in Düsseldorf ersc

Rheinische Post: Barley: Ressortzuschnitt hilft für GroKo-Zustimmung beim Mitgliedervotum 10.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat sich angesichts des mit der Union vereinbarten Ressortzuschnitts optimistisch mit Blick auf das

Rheinische Post: Barley offen für Ur-Wahl des SPD-Parteivorsitzes 10.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat sich offen für die von Parteilinken geforderte Ur-Wahl des SPD-Vorsitzes gezeigt. "Der Ur-Wahl-I

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW will Visa-Freiheit für Georgier beenden Mehr Asylanträge und steigende "kriminelle Aktivitäten" Landes-Integrationsminister Stamp fordert De Maizière zum Handeln auf 10.02.2018
Köln (ots) - Die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will erreichen, dass die seit März 2017 bestehende Visafreiheit für Georgier rückgängig gemacht wird. Wie der "Kölner Stadt-A

Saarbrücker Zeitung: IW-Chef Hüther hält Arbeitsmarkt-Pläne der GroKo für beschäftigungsfeindlich - "Union hat absolut versagt" 10.02.2018
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Chef des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die arbeitsmarktpolitischen Pläne der möglichen großen Koalition als beschäftigu

NOZ: FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig 10.02.2018
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig "Permanenter Wortbruch" - Liberaler wirft Kanzlerin vor, "jeden Gestaltungsanspruch geopfert" zu haben Osnabrück. Der FDP-Bun

Heilbronner Stimme: Björn Engholm: "Schulz und Gabriel haben sich unangemessen verhalten" - "Parteichefs werden nicht im Hinterzimmer ernannt" 10.02.2018
Heilbronn (ots) - Der frühere SPD-Parteichef Björn Engholm kritisiert das Verhalten von Schulz und Gabriel und auch das Verfahren zur Kür von Andreas Nahles. Engholm sagte der "Heilbronner Stimme"