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WAZ: Gesetz von gestern. Kommentar von Gregor Boldt

07.09.2011

Essen (ots) - Das Telekommunikationsgesetz ist nicht mehr zeitgemäß und sollte geändert werden. Zurzeit erlaubt es den Telefonunternehmen, die Daten bis zu sechs Monate zu speichern. Es verlangt je

WAZ: Richter stützen Retter. Kommentar von Winfried Dolderer

07.09.2011

Essen (ots) - Jetzt dürfen sie in Athen, Lissabon oder auch Dublin aufatmen. Das Bundesverfassungsgericht hat keine Einwände gegen deutsche Bürgschaften und Finanzhilfen für schwächelnde Euro-Länder.

Rheinische Post: Schlecht für Ökumene

07.09.2011

Düsseldorf (ots) - Es ist gut, wenn Christen für ihren Glauben streiten. Es ist auch zutiefst christlich, wenn sie darin wetteifern, wie die göttliche Botschaft am besten zu den Menschen kommt. Aber

Rheinische Post: Kluges Euro-Urteil

07.09.2011

Düsseldorf (ots) - Die Revolution fällt aus. Das Verfassungsgericht erklärte die Euro-Rettung für rechtmäßig. Das ist vernünftig. Hätten die Richter die deutsche Beteiligung an den Euro-Hilfen nach

Rheinische Post: Merkel, die Europa-Kanzlerin

07.09.2011

Düsseldorf (ots) - Man weiß nicht genau, wann sie zu der Einsicht kam. Aber dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden hat, die Europa-Politik zum Markenkern ihrer zweiten Amtszeit zu mache

Lausitzer Rundschau: Das passt alles nicht Zum Euro-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

07.09.2011

Cottbus (ots) - Eine gemeinsame Währung, aber keine gemeinsame Regierung. Das ist die Ursache der Euro-Krise, und diese Ursache bleibt auch dann erhalten, wenn jetzt kurzfristig eine Rettung geling

Märkische Oderzeitung: Brandenburg Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zum Verbot der NPD

07.09.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburg Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) würde ein neues Verfahren zum Verbot der NPD begrüßen. "Ich war schon immer der Meinung, dass dies am Ende ein sinnvoller

FT: Kommentar von Thomas Habicht: Unsinnige Rentenpläne

07.09.2011

Flensburg (ots) - Ministerin von der Leyen drückt sich vor der bitteren Wahrheit von Thomas Habicht Beim Streben nach Kanzlerformat hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offenbar

FT: Kommentar von Bernd Ahlert: Ein weises Urteil

07.09.2011

Flensburg (ots) - Bundesverfassungsgericht billigt EU-Rettungsschirm und stärkt die Rolle des Bundestages von Bernd Ahlert Die Karlsruher Richter haben der Griechenlandhilfe und dem Euro-R

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu Angela Merkel

07.09.2011

Bielefeld (ots) - Sicher war es ein Zufall, dass Angela Merkel ihre Rede pünktlich um 11.55 Uhr beendete. Doch passender hätte die Kanzlerin nicht zum Schluss kommen können: Fünf vor Zwölf hob der

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Hörsaal-Stau Es wird brenzlig BERNHARD HÄNEL

07.09.2011

Bielefeld (ots) - Skepsis ist angesagt, wenn Politiker, gleich welcher Partei sie angehören, kraftvoll und entschlossen die Meinung verkünden, es gebe keine Probleme; denn dann gibt es wirklich Pro

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Euro-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Europa ist eine Schnecke HANNES KOCH, BERLIN

07.09.2011

Bielefeld (ots) - Die Bundesregierung kann erst einmal aufatmen. Und auch die Bürger dürfen beruhigt sein. Beiden hat das Bundesverfassungsgericht gedient, indem es die Euro-Rettung einerseits für

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Rente

07.09.2011

Osnabrück (ots) - Zu schmales Tor Rund 400 000 Menschen über 65 sind derzeit in Deutschland auf staatliche Unterstützung angewiesen, weil ihr Einkommen nicht zum Leben reicht. Diese Zahl würde r

Neue OZ: Kommentar zu Westerwelle / Bundestagsdebatte

07.09.2011

Osnabrück (ots) - Was Pazifismus anrichten kann Guido Westerwelle ist ein Außenminister auf Abruf. Die FDP-Lichtgestalt spielt auf dem internationalen Parkett nur noch die tragische Rolle eines

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Rentenpolitik der Bundesregierung Ergebnis vor Dialog WOLFGANG MULKE, BERLIN

07.09.2011

Bielefeld (ots) - Ein ernstzunehmender Kampf gegen die drohende Verbreitung von Altersarmut sieht anders aus als die Pläne der Bundesregierung für eine Aufstockung der Renten und eine flexiblere Zu

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Euro / Verfassungsgericht

07.09.2011

Osnabrück (ots) - Schicksalstage in Berlin Schicksalstage einer Kanzlerin: Scheitert der Euro, scheitert Europa, sagt Angela Merkel. Sie könnte noch hinzufügen: Auch meine Kanzlerschaft wäre dan

Neue OZ: Kommentar zu Sprache

07.09.2011

Osnabrück (ots) - Sprache muss jung sein Man spricht Deutsch, hieß es vor 20 Jahren. Gemeint ist nicht die satirisch von Gerhard Polt aufgespießte Strandkommunikation teutonischer Urlauber, sond

RNZ: Weiter retten - Ein Kommentar zum Euro-Urteil

07.09.2011

Heidelberg (ots) - Von Daniel Bräuer Vor zwei Jahren hat das Verfassungsgericht in EU-Fragen viel Kritik bezogen. International wurde die Angst laut, Deutschland könne sich aus Europa zurückziehe

Stuttgarter Nachrichten: Karlsruher Urteil

07.09.2011

Stuttgart (ots) - Der Karlsruher Spruch ist als Korrektiv übereilter Regierungspolitik nur dann sinnvoll, wenn der Bundestag als Ganzes eingebunden wird. Abgeordnete aus dem Regierungslager, die sic

Mitteldeutsche Zeitung: Eurokrise CDU-Politiker Altmaier plädiert für eine Änderung der europäischen Verträge

08.09.2011

Halle (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat die Forderung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundesarbeitsministerin Ursula von

Neue Westfälische (Bielefeld): Kampeter plädiert für mehr Zeit für Griechenland

08.09.2011

Bielefeld (ots) - Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) bricht in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) eine Lanze für das hoch verschuld

WAZ: Erster schwerer Sexualstraftäter kommt aller Voraussicht nach noch im September nach Oberhausen

08.09.2011

Essen (ots) - Der erste schwere Sexualstraftäter kommt aller Voraussicht nach noch im September nach Oberhausen: Er wird ins sogenannte "Therapiezentrum", in die frühere Haftanstalt in der Innensta

OV: MEINE MEINUNG: Wunschlos unglücklich Von Damian Ryschka

08.09.2011

Vechta (ots) - Immer mehr für immer weniger. Das Kind von heute, so scheint's, muss überglücklich sein. Denn Eltern und Großeltern geben im Durchschnitt immer mehr Geld für Spielzeug aus. Kein Fest,

OV: MEINE MEINUNG: Vor der nächsten Klage Von Dirk Dasenbrock

08.09.2011

Vechta (ots) - Den Karlsruher Verfassungsrichtern ging es wesentlich um die Souveränität Deutschlands. Zwei Sätze der Urteilsbegründung sind sehr deutlich formuliert: "Der Tenor der Entscheidung is

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm: "Das Urteil geht viel weiter, als man heute sieht." / Interview mit Professor Dr. Christian Rieck

08.09.2011

Frankfurt (ots) - Christian Rieck ist Professor für Finanzdienstleistungen an der Fachhochschule Frankfurt/Main und Autor des Buches Rettung vor dem Euro, das in den nächsten Wochen erscheint (ISBN 9

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