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Kulturrat: Auch private Großveranstaltungen absagen

11.03.2020

Berlin (ots) - Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, fordert, auch private Großveranstaltungen in Berlin wegen der Corona-Gefahr abzusagen. Im Inforadio vom rbb sagte Zimmerm

Weiß: Wichtige Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld

11.03.2020

Berlin (ots) - Unterstützung von Unternehmen, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind Der Deutsche Bundestag berät am Freitag in 1. Lesung die geplanten Verbesserungen beim Kurzarbeit

Merkel und Altmaier bremsen Lieferkettengesetz aus / INKOTA fordert: Schluss mit Verzögerungstaktik, wenn es um Menschenrechte geht!

11.03.2020

Berlin (ots) - Eigentlich wollten Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestern Orientierungspunkte für ein Lieferkettengesetz vorstellen. Doch daraus wurde ni

Tillmann/Brodesser: Übergang der Aufsicht von Finanzvermittlern auf die BaFin muss praxistauglich sein

11.03.2020

Berlin (ots) - Unionsfraktion nimmt Kritik am Gesetzesentwurf sehr ernst Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagevermittler auf die BaFin beschl

PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen

11.03.2020

Wiesbaden (ots) - Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG - die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag gegen Internetzensur am zwölften März macht die Pira

Analyse: US-Politiker geben Millionen für Facebook-Werbung aus (FOTO)

11.03.2020

Köln (ots) - In den USA laufen die demokratischen Vorwahlen auf Hochtouren. Niemals zuvor gaben die potenziellen Kandidaten so viel Geld für Social Media Werbung aus. Eine aktuelle Analyse des Social

Berliner CDU kritisiert Corona-Krisenmanagement des Senats

11.03.2020

Berlin (ots) - Die Berliner CDU kritisiert das Corona-Krisenmanagement des Senats. Es brauche eine einheitliche Regelung für Absagen von Veranstaltungen in Berlin, sagte der gesundheitspolitische Spre

Wadephul: Stabilität Russlands auf Sand gebaut

11.03.2020

Berlin (ots) - Die EU braucht dringend eine geschlossene Haltung gegenüber Russland Das russische Parlament hat umfangreiche Verfassungsänderungen beschlossen. Dadurch soll auch die Möglichkeit gesch

Wichtiger Schritt für bessere Finanzaufsicht

11.03.2020

Berlin (ots) - vzbv und Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft begrüßen Kabinettsbeschluss - Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für bessere Finanzaufsicht - Ab 2021 sollen Anlagevermittler von

#SoliStoppen: Auch eine Teil-Abschaffung des Solis muss verfassungskonform sein

11.03.2020

Berlin (ots) - Je schneller der Solidaritätszuschlag verschwindet, desto besser. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) begrüßt daher Überlegungen von Teilen der Bundesregierung, die Steue

Jörg Meuthen: Deutschland braucht ein Coronakrisen-Kabinett!

11.03.2020

Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Coronakrise: "Es sind Krisen wie diese, in denen ein starker, entschlossener und handlungsfähiger Staat wirklich gefordert ist. Diese Corona

Initiative Grün für Stadt und Land - dritter Parlamentarischer Abend der grünen Verbände (FOTO)

11.03.2020

Berlin (ots) - "Kommunen im Klimawandel: was braucht die Grüne Infrastruktur?" - unter dieser Fragestellung stand der dritte gemeinsame Parlamentarische Abend des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) e.

AfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes

11.03.2020

Berlin (ots) - Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben heute auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlich

Sachsen-Anhalt/Coronavirus Grüne fordern Schulschließungen in Sachsen-Anhalt

11.03.2020

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Grünen-Vorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz fordert im Kampf gegen den Coronavirus weitreichende Maßnahmen. "Es macht Sinn, alle Schulen jetzt zu schließen, bevor es zu sp

Rehberg/Haase: 200 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen

11.03.2020

Berlin (ots) - 120 neue Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beschlossen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Fortsetzung des Programms "Sanierung kommunaler E

Gleichberechtigt sind wir - Gleichgestellt wollen wir nicht werden!

11.03.2020

Stuttgart (ots) - Die frauenpolitische Sprecherin Carola Wolle MdL hat heute im Landtag vehement gegen die ideologisch-feministische Unterwanderung der Frauenbewegung argumentiert. "Aus der berechtigt

Stegemann: Situation wegen Coronavirus unterstreicht Bedeutung regionaler Lebensmittelversorgung

11.03.2020

Berlin (ots) - Deutschland mit einheimischen Lebensmitteln gut aufgestellt Im Rahmen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus kommt es verstärkt zu Hamsterkäufen in Supermärkten. Angesichts dieser

"Studio Friedman" am 12. März: "Flüchtlinge an Europas Grenzen"

11.03.2020

Berlin (ots) - Nachdem die Türkei ihre westlichen Grenzen geöffnet hat, versuchen tausende Geflüchtete in die EU zu gelangen. Der türkische Innenminister Süleyman Soylu kündigt an, dass sich die Situa

US-Vorwahlen - Die Vorentscheidung ist gefallen

11.03.2020

Straubing (ots) - Das Rennen ist gelaufen. Je länger sich Bernie Sanders und seine Anhänger weigern, sich in das Unvermeidliche zu fügen, desto besser für US-Präsident Donald Trump, desto schlechter f

Merkels Beitrag

11.03.2020

Frankfurt (ots) - Bei der Coronakrise schien es, als versage Kanzlerin Angela Merkel auf den letzten Metern ihrer Regierungszeit: Wochenlang ließ sie zu Corona nichts von sich hören, lediglich ihr Ges

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Merkel

11.03.2020

Halle (ots) - Mit dem Auftritt am Mittwoch hat Merkel die anfänglichen Fehler wieder ausgebügelt: Mit ihrem Appell an die Solidarität in der Gesellschaft hat sie den richtigen Ton gefunden. Die Epidem

Mitteldeutsche Zeitung zu Putin

11.03.2020

Halle (ots) - Alles deutet darauf hin, dass Putin sich ein quasi-monarchisches Erb-Amt schafft. Denn die laufende Operation Machterhalt ließe sich ja beliebig oft wiederholen. Das aber heißt, dass Put

Kommentar: Der Autokrat Wie Russlands Präsident Wladimir Putin die Demokratie mit demokratischen Mitteln aushöhlt Von Christian Rein

11.03.2020

Aachen (ots) - Es ist schon fast 20 Jahre her, dass ein geschätzter Kollege einer großen deutschen Wochenzeitung den Begriff "Demokratur, putinesisch" geprägt hat. Damals steckte der Namensgeber, Russ

Merkel macht Corona zur Chefsache / Die Kanzlerin mahnt zu Besonnenheit im Umgang mit der Pandemie. Den großen Paukenschlag vermeidet sie klugerweise. Leitartikel von Reinhard Zweigler

11.03.2020

Regensburg (ots) - In der dramatischen Finanzkrise 2008 versprach Angela Merkel den Sparern die Sicherheit ihrer Einlagen, obwohl sie das gar nicht garantieren konnte. Ihr Spruch wirkte dennoch beruhi

Kommentar / Joe Biden muss jetzt Brücken bauen = Von Frank Herrmann

11.03.2020

Düsseldorf (ots) - Nein, man kann einen Wettbewerb nicht für beendet erklären, bevor er tatsächlich beendet ist. Kandidat der Demokratischen Partei fürs Weiße Haus wird, wer die Mehrheit der Mandate j

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