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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Piratenpartei unterstützt "Volksbegehren Artenschutz" 10.06.2019
Stuttgart (ots) - Die Artenvielfalt in Baden-Württemberg nimmt mit einem rasanten Tempo ab. Diesem Artensterben muss entgegengewirkt werden, fordert die Piratenpartei. Nun schließt sich der Landesve

PIRATEN warnen vor Nimses App 10.06.2019
Berlin (ots) - Am 7. Juni hat Felix Kjellberg aka "Pewdiepie" in einem Video auf Youtube die App "Nimses" beworben [1]. Pewdiepie ist mit einer Reichweite von 96,5 Mio der größte Youtuber der Welt u

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Führung entscheidet am 24. Juni über Doppelspitze" 10.06.2019
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die SPD-Führung wird nach Angaben von SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Achim Post, auf ihrer Sitzung am 24. Juni darüber entscheiden, ob die Partei künftig von einer Dopp

neues deutschland: LINKE-Politiker Christian Görke fordert Millionärssteuer 10.06.2019
Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat die Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer in Form einer Millionärssteuer gefordert. Demnach soll Privatve

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Nüßlein zur Debatte um Retour-Waren: "Die Grünen kennen nur ein Reaktionsmuster: Problem - Verbot" 10.06.2019
Düsseldorf (ots) - Der Steelvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), hat den Vorstoß von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt für ein Verbot, Retour-Waren

Straubinger Tagblatt: Maas auf aussichtsloser Mission 10.06.2019
Straubing (ots) - Du hast keine Chance, also nutze sie: Nach dieser Devise ist Bundesaußenminister Heiko Maas in den Iran gereist. Um das Atomabkommen zu retten und das Regime in Teheran davon abzuh

Straubinger Tagblatt: Teure Grüne Politik 10.06.2019
Straubing (ots) - Ein Geheimnis des Erfolges der Grünen ist, dass sie sehr geschickt nach dem Prinzip eines Kaufmannes agieren, der es mit der Aufklärung seiner Kunden, was den Preis betrifft, nicht

Frankfurter Rundschau: Eigenständige Politik 10.06.2019
Frankfurt (ots) - Das Ziel des Besuchs von Heiko Maas in Teheran war groß, die Erfolgsaussichten gering. Doch der Außenminister musste in den Iran reisen. Ein nuklearer Wettstreit im Mittleren Osten

Der Tagesspiegel: Berliner Senatorin Breitenbach erntet Kritik für Deutsche-Wohnen-Tweet 10.06.2019
Berlin (ots) - Elke Breitenbach, Berlins Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, hat am Wochenende mit einer Twitter-Nachricht den Unmut von Aktionärsschützern provoziert. Die Politikerin d

Der Tagesspiegel: Berlins Regierender Bürgermeister Müller: SPD muss Rot-Rot-Grün im Bund endlich ernsthaft prüfen 10.06.2019
Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert,

Das Erste, Dienstag, 11. Juni 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 10.06.2019
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Dietmar Woidke, SPD, Ministerpräsident Brandenburg, Thema: Kabinettssitzung im Osten   7.35 Uhr, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Grüner Aufbruch Pressekontak

Mittelbayerische Zeitung: Inhaltsleeres Spektakel Donald Trumps Theater um die Strafzölle gegen Mexiko illustriert, wie die Glaubwürdigkeit der USA auf der Strecke bleibt. Von Thomas Spang 10.06.2019
Regensburg (ots) - Neun Tage lang hielt der amerikanische Präsident die Wirtschaftsführer auf beiden Seiten der Grenze in Atem. Dann blies er die Strafzölle auf Waren aus dem Nachbarland genauso plö

Neue Westfälische (Bielefeld): Kursbestimmung der SPD Agenda 2030 gesucht Thomas Seim 10.06.2019
Bielefeld (ots) - Auch Ratschläge können Schläge sein, wie man seit einer entsprechenden Bemerkung des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau weiß. Aber selten wirkten die Volksparteien so ratlos

Allg. Zeitung Mainz: Versprechen / Kommentar von Christian Matz zu den Grünen 10.06.2019
Mainz (ots) - Der Vater des grünen Höhenflugs hat einen Namen: Christian Lindner. Hätte der FDP-Chef die Jamaika-Koalition nicht gestoppt, dann säßen die Grünen jetzt in der Bundesregierung. Und mü

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD 10.06.2019
Bielefeld (ots) - Bei der SPD geht es um alles, und so diskutiert die Partei auch. Anzeichen für einen respektvollen Umgang miteinander musste man schon im Fall Nahles suchen. Beim Streit über die

Rheinische Post: Kopmmentar / Boris Johnsons Erpressung = Von Jochen Wittmann 10.06.2019
Düsseldorf (ots) - Man kann nicht behaupten, dass sich Boris Johnson bisher durch Weitsicht ausgezeichnet hätte. Der Mann mit den zur Zeit besten Aussichten, der nächste Vorsitzende der britischen

Rheinische Post: Kommentar / Klimaschutz mit Augenmaß = Von Eva Quadbeck 10.06.2019
Düsseldorf (ots) - Die Grünen können derzeit Vorschläge machen, die sie jahrelang sich nicht trauten in dieser Deutlichkeit auszusprechen. Sie wollten das Image der Verbotspartei abstreifen, was ih

Rheinische Post: Zahl der Ein-Euro-Jobs drastisch gesunken 11.06.2019
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die über einen Ein-Euro-Job eine Beschäftigung aufnehmen, ist seit Jahren rückläufig. Sie sank von 836.333 Jobbern im Jahr 2006 drastisch auf 1

NOZ: Pistorius: Reichsbürger, Extremisten oder Clanmitglieder im Polizeidienst verhindern 11.06.2019
Osnabrück (ots) - Pistorius: Reichsbürger, Extremisten oder Clanmitglieder im Polizeidienst verhindern Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will die Polizei und Sicherheitsbeh

NOZ: Niedersachsens Finanzminister Hilbers fordert Vorschläge zur Gegenfinanzierung des Beamten-Weihnachtsgelds 11.06.2019
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Finanzminister Hilbers fordert Vorschläge zur Gegenfinanzierung des Beamten-Weihnachtsgelds Osnabrück Für die geplante Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für

Wohnungsnotstand: Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf enteignet erstmals Mietshaus nach Zweckentfremdungsverbotsgesetz 11.06.2019
Berlin (ots) - Wer Mietshäuser oder Wohnungen unerlaubt leer stehen oder verfallen lässt, kann zwangsweise enteignet werden. Dies sehen sowohl das Baugesetzbuch als auch das im April 2018 in Kraft

Staatstrojaner einsatzbereit: PIRATEN fordern Moratorium 11.06.2019
Stuttgart (ots) - Presseberichten zufolge ist der sogenannte "Staatstrojaner" in Baden-Württemberg einsatzbereit. [1] Damit wollen Sicherheitsbehörden zukünftig die Verschlüsselung von Messengern wie

Andreas Kalbitz: "Dieses Arbeitstreffen hat erneut bestätigt, wie verwoben die Altparteien und der teils gewaltbereite Linksextremismus sind." 11.06.2019
Potsdam (ots) - Zur interfraktionellen Arbeitstagung und dem anschließen Symposium "Staatlich finanzierter Linksextremismus" organisiert durch die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt der F

IKK e.V.: Innungskrankenkassen fordern Politik zur Kehrtwende bei ihren Angriffen auf die Selbstverwaltung auf 11.06.2019
Berlin (ots) - IKKn lehnen Zurückdrängung der Selbstverwaltung in den Medizinischen Diensten und die Beschneidung der Prüfrechte bei Krankenhausrechnungen strikt ab / IKK e.V. geht online mit Theme

PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband SH appelliert an Innenministerkonferenz in Kiel 11.06.2019
Kiel (ots) - Paritätischer Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein fordert Konferenzteilnehmer zu humanitär und ökonomisch konstruktiven Beschlüssen auf - Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz plädiert