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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Piratenchef: "Schubkraft für NRW-Wahl" - Schlömer schließt Regierungsbeteiligung nicht aus 06.05.2012
Essen (ots) - Der neue Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, erhofft sich vom Erfolg in Schleswig-Holstein "Schubkraft für die NRW-Wahl". Schlömer sagte dem Online-Portal der WAZ-Mediengruppe --

Weser-Kurier: Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein schreibt der Bremer WESER-KURIER: 06.05.2012
Bremen (ots) - Wenn das übliche Getue und Gedröhne des Wahlabends verblasst ist, wird die Wahl in Schleswig-Holstein eine Landtagswahl mehr sein, die das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie

Schwäbische Zeitung: FDP ist vorübergehend gerettet - Kommentar 06.05.2012
Leutkirch (ots) - Für zwei Parteien ist der Wahlausgang von Kiel von allergrößter Bedeutung. Zum einen für die FDP, die dringend dieses kraftvolle Lebenszeichen brauchte. Aber auch für die SPD, die

Torge Schmidt ( Piraten): Genial/Auf dem Teppich bleiben 06.05.2012
Bonn/Kiel (ots) - Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Torge Schmidt, der Spitzenkandidat der Piraten-Partei in Schleswig-Holstein, erklärte zum Wahlausgang gegenüber PHOENIX: "Das ist total genial." Dem Anspr

FT: Kommentar zur Schleswig-Holstein-Wahl 06.05.2012
Flensburg (ots) - So sehr das politische Berlin die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein diskutiert: Ein Schuh wird erst draus, wenn am kommenden Sonntag auch Nordrhein-Westfalen gewählt

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Machtwechsel in Frankreich 06.05.2012
Stuttgart (ots) - Es ist ein grandioser Sieg des Sozialisten, Frankreich steht mit François Hollande vor einer neuen Ära. Dass Sarkozy gehen muss, ist ein Verlust für die Kanzlerin, für Deutschla

Jost de Jager (CDU):Große Koalition denkbar 06.05.2012
Bonn/Kiel (ots) - Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Der CDU-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein Jost de Jager(CDU) sagte im PHOENIX-Interview, für ihn wäre eine große Koalition eine Option. Er könne sich ei

Badische Neueste Nachrichten: Richtungswechsel 06.05.2012
Karlsruhe (ots) - Mit der Wahl des Sozialisten François Hollande haben die Franzosen erstmals seit 17 Jahren wieder einen historischen Richtungswechsel eingeleitet. Indes, vom berühmten "Mai 1981", a

Rheinische Post: De Maizière will an Sparkurs in Europa festhalten und warnt vor neuen Ausgaben 07.05.2012
Düsseldorf (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Paris den Sparkurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa verteidigt un

Rheinische Post: De Maizière: 8500 freiwillige Wehrdienstleistende im ersten Jahr 07.05.2012
Düsseldorf (ots) - Im ersten Jahr nach Aussetzung der Wehrpflicht haben sich 8500 junge Menschen freiwillig zum Wehrdienst gemeldet. Das sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) de

LVZ: Oppermann: SPD-Kanzlerkandidat soll sich am Wahlerfolg Hollandes orientieren / Kubicki in der Rösler-FDP eine einsame sozialliberale Stimme 07.05.2012
Leipzig (ots) - Nach dem klaren Wahlsieg der Sozialisten in Frankreich bei der Präsidentschaftsentscheidung strebt die SPD eine "programmatisch klar erkennbare Abgrenzung zu Angela Merkel" mit Blic

LVZ: Altmaier: SPD sei "klarer Wahlverlierer" / Nach Wahlerfolg in Frankreich sollte SPD nicht das Agenda-Erbe Schröders im Bundestagswahlkampf verspielen 07.05.2012
Leipzig (ots) - Angesichts des sozialistischen Wahlerfolges in Frankreich hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier, die SPD davor gewarnt, das

WAZ: Klimaökonom Edenhofer: Wir haben kein Konzept für Energiewende 07.05.2012
Essen (ots) - Der Potsdamer Klimaökonom Ottmar Edenhofer wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung der Energiewende in Deutschland vor: "Wir haben den Beschluss gefasst, aus d

LVZ: Niebel sieht im CDU-NRW-Spitzenkandidaten Röttgen die beste Rückversicherung für einen weiteren FDP-Wahlerfolg am nächsten Sonntag 07.05.2012
Leipzig (ots) - Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel, sieht im CDU-Spitzenkandidaten von Nordrhein-Westfalen die beste Rückversicherung für einen weiteren FDP-Wahlerfo

Steinbach: Menschenrechte und Sportereignisse sind eng miteinander verzahnt 07.05.2012
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat beschlossen der Fußball-Europameisterschaft fern zu bleiben. Auch Mitglieder der Bundesregierung überlegen der EM fern zu bleiben. Hierzu erklärt die Vorsitzend

Datenjournalismus-Konferenz in Wien 07.05.2012
Am 14. & 15. Juni. Mit Referenten von BBC, Guardian, Zeit Online Wien (ots) - Das fjum_forum journalismus und medien wien und das European Journalism Center (EJC) veranstalten im Juni in Wien die

Tag des Ausbildungsplatzes: Engagement für die Fachkräfte von morgen 07.05.2012
Nürnberg (ots) - Seit 17 Jahren gibt es den Tag des Ausbildungsplatzes, den die Bundesagentur für Arbeit (BA) dieses Jahr am 07. Mai veranstaltet. Damals war das wichtigste Ziel, möglichst viele Aus

Jost de Jager (CDU): Rechnerische Tragfähigkeit - Keine inhaltliche Tragfähigkeit 07.05.2012
Bonn/Berlin (ots) - Jost de Jager, CDU-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, bewertete das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein als "etwas unübersichtlich". Zu möglichen Koalitionsgesprächen von SPD

OV: Kurs halten wird schwieriger Zu den drei Wahlen am gestrigen Sonntag Von Ulrich Suffner 07.05.2012
Vechta (ots) - Drei Wahlen, drei Anmerkungen: Die Schleswig-Holstein-Wahl hat den Trend bestätigt, dass sich das Parteiensystem weiter auffächert. Indem die Piraten den Verdruss am Politikbetrieb b

Korrigierte Fassung: Tag des Ausbildungsplatzes: Engagement für die Fachkräfte von morgen 07.05.2012
Nürnberg (ots) - Seit 17 Jahren gibt es den Tag des Ausbildungsplatzes, den die Bundesagentur für Arbeit (BA) dieses Jahr am 07. Mai veranstaltet. Damals war das wichtigste Ziel, möglichst viele Aus

Nahles (SPD): Einig mit François Hollande / Kiel: Gerade so geschafft 07.05.2012
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Im PHOENIX-Interview sagte die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, dass die Partei sich in Fragen zum Fiskalpakt "sehr einig sei mit François Hollande"

Döring (FDP): Parteiführung bleibt im Amt / Fiskalpakt nicht verhandelbar 07.05.2012
Bonn/Berlin (ots) - Patrick Döring, Generalsekretär der FDP, äußerte sich im PHOENIX-Interview positiv zu dem gestrigen Wahlergebnis. "Es ist das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der FDP in Sc

Volker Bouffier (CDU): Keine Zeit für politische Laborversuche 07.05.2012
Bonn/Berlin (ots) - Volker Bouffier, Ministerpräsident in Hessen, zweifelt stark an der Handlungsfähigkeit einer möglichen Koalition aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein. "Es ist keine Zeit

Döring (FDP): Parteiführung bleibt im Amt / Fiskalpakt nicht verhandelbar 07.05.2012
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Patrick Döring, Generalsekretär der FDP, äußerte sich im PHOENIX-Interview positiv zu dem gestrigen Wahlergebnis. "Es ist das zweitbeste Ergebnis in der Gesc

"Wir brauchen einen Masterplan zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen" DBV-Präsident fordert im Petitionsausschuss einen gesetzlichen Flächenschutz 07.05.2012
Berlin (ots) - (DBV) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine gesetzliche Verankerung des Schutzes von landw