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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Saarbrücker Zeitung: Drogenbeauftragte warnt Länder vor Flickenteppich bei Nichtraucherschutz - Bundes-Regelung wäre möglich gewesen | 08.12.2006 |
| Saarbrücken (ots) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), hat die Länder vor unterschiedlichen Regelungenbeim Nichtraucherschutz gewarnt. "Einen Flickenteppich aus 16 versch |
| Gehb/Krings: Keine kommerzielle Nutzung menschlichen Lebens | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Teilnichtigkeit eines Stammzellenpatents erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb |
| Der Tagesspiegel: Rauchverbot: Vorsitzende des Gesundheitsausschusses kündigt neue Initiative an - Martina Bunge (Linke): Bund ist doch zuständig | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die Linkspartei will über eine Initiative im Bundestag doch noch ein bundeseinheitliches Rauchverbot durchsetzen. Anders als von der Bundesregierung behauptet, könne der Bund i |
| Westfalenpost: Struck: Gesundheitsreform wird 2009 Wahlkampfthema | 08.12.2006 |
| Hagen (ots) - SPD-Fraktionschef: Kompromiss nicht von Dauer Hagen. Noch ist die Gesundheitsreform nicht vom Parlament verabschiedet, da sagt SPD-Fraktionschef Peter Struck schon voraus, dass das Th |
| Stuttgarter Nachrichten: Gysi mahnt höhere Löhne an: "Kapitalismus kann sich auch zu Tode siegen" Linksfraktionschef will Lohnnebenkosten durch Wertschöpfungsabgabe ersetzen | 08.12.2006 |
| Stuttgart (ots) - Linksfraktionschef Gregor Gysi ermahnt die Wirtschaft, die Löhne in Deutschland zu erhöhen. "Während in den USA die Löhne um 25 Prozent stiegen, in England um 20 Prozent und im EU-Du |
| Der Tagesspiegel: Grüne lehnen Militäreinsatz im Irak ab | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Sollte der amerikanische Präsident den Empfehlungendes Baker-Reports in der Irak-Politik folgen, soll Deutschland sich stärker beim Aufbau der Verwaltung und der Polizeiausbildung engag |
| Exklusiv-Interview mit dem israelischen Premier Ehud Olmert auf N24 Am Montag, 11.12.2006, um 10:30 Uhr im Morgenreport auf N24. Weitere Ausstrahlung: 11.12.06, 18:00 Uhr | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Berlin, 08.12.06 Am kommenden Montag, 11.12.06, zeigt der Nachrichtensender N24 ein Exklusiv-Interview mit dem israelischen Premier Ehud Olmert. Das Interview führen N24-Chefredakt |
| DStGB begrüßt Entscheidung des Bundespräsidenten, dass Verbraucherinformationsgesetz nicht zu unterschreiben | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - "Mit dem geplanten Gesetz verstößt der Bund eindeutig gegen den neuen Artikel 84 Abs. 1 GG, wonach der Bund nichtberechtigt ist, den Kommunen Aufgaben zu übertragen. Dafür haben wir gek |
| Neues Deutschland: zu den Beziehungen EU - Türkei | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Es hätte so bequem sein können: Ankara erfüllt die für eine EU-Aufnahme gestellten Bedingungen nur halbherzig und im Schneckentempo, die Brüsseler Delegation erhebt in den Beitrittsverh |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Berliner Debatte um Nichtraucherschutz: | 08.12.2006 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Man sollte sich bei dem Thema vor Hysterie und Einseitigkeit hüten. Was die körperliche Unversehrtheit betrifft,kann man vieles thematisieren, auch den Alkohol oder die Raserei |
| Südwest Presse: Kommentar zur Gesetzgebung | 08.12.2006 |
| Ulm (ots) - Murks. Klarer als die Grünen-Politikerin Renate Künastkann man es kaum sagen. Mit ihrem Rückzieher in Sachen Nichtraucherschutz hat die Bundesregierung eine unsägliche Blöße offenbart. Sie |
| Der Tagesspiegel: Berliner Anwalt zeigt Stoiber wegen Volksverhetzung an | 08.12.2006 |
| Berlin (ots) - Ein Berliner Anwalt hat Bayerns MinisterpräsidentenEdmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozials |
| Westdeutsche Zeitung: Rauchverbot = von Friedrich Roeingh | 08.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Die Panne eignet sich herrlich zur Legendenbildung. Nun hat also die böse Tabak-Lobby erreicht, was sie erreichen wollte, schimpfen die wackeren Parlamentarier, die endlich einen wi |
| Rheinische Post: Kein Irak-Rezept | 08.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Einen drastischen Truppenabbau im Irak und Gespräche mit Syrien und Iran will US-Präsident Bush (noch) nicht. Entsprechende Vorschläge der Baker-Kommission m |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Ablehnung des Verbraucherinformationsgesetzt | 08.12.2006 |
| Halle (ots) - Politisch ist es eine schallende Ohrfeige für die Koalition, dass der Präsident binnen weniger Wochen bereits zum zweiten Mal ein Gesetz aus verfassungsrechtlichen Bedenken zurückweist. |
| WAZ: Rauchverbot, Verbrauchergesetz: Asche auf ihr Haupt - Kommentar von Stefan Schulte | 08.12.2006 |
| Essen (ots) - Wenn Gesetze nicht so funktionieren, wie sie sollten, spricht man von handwerklichen Fehlern. Wenn aber eine Regierung reihenweise Entwürfe für den Müll produziert, offenbart sieeinen ka |
| WAZ: Wendepunkt der Irak-Politik: Zeit für Verantwortung - Kommentar von Rolf Potthoff | 08.12.2006 |
| Essen (ots) - Verantwortung tragen - ein Begriff, der edel wirkt, mit dem sich mancher deswegen oft und gern schmückt. Im Privaten, aber auch in der internationalen Politik. Dass Verantwortung mehr be |
| Rheinische Post: Schall und Rauch | 08.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Es ist gerade eine Woche her, dass der große Durchbruch beim Dauer-Thema Nichtraucherschutz gefeiert wurde. Jetzt ist die Einigungvon Union und SPD nur n |
| LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Koalition/Rauchverbot - | 08.12.2006 |
| Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka. Zur Halbzeit seiner Amtszeit dreht der Bundespräsident richtig auf. Bisweilen hält er Reden. Aber nachhaltiger bringt er sich auf das politische Spielfeld, indem er G |
| Rheinische Post: Dankbarer Unternehmer | 08.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Auch das gibt es im Zeitalter des Turbo-Kapitalismus: Ein erfolgreicher Unternehmer bedankt sich bei seinen Mitarbeitern mit einem großzügigen Geldgeschenk. Und |
| Rheinische Post: Hessens Wirtschaftsminister Rhiel (CDU) will Stromsteuer um die Hälfte senken - Zwangs-Entflechtung der Konzerne angedroht | 09.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) hat den Bund aufgefordert, die Stromsteuer von 2 auf 1 Cent je Kilowattstunde zu halbieren. "Das würde die Stromrechnung der Priv |
| Rheinische Post: Zechen-Betreiber DSK setzt Zulieferer massiv unter Druck | 09.12.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Steinkohle AG (DSK), die Bergbautochter des Zechenkonzerns RAG, zwingt nach Informationen der Rheinischen Post (Samstagausgabe) ihre Zulieferer zu Preiszugeständnissen |
| LVZ: SPD-Chef Beck zu vertraulichen Gesprächen mit FDP-Chef Westerwelle und Grünen-Chef Bütikofer zusammengetroffen / Sorgen in der Union über vorzeitiges Ende der großen Koalition | 09.12.2006 |
| Leipzig (ots) - In der Union wächst offenbar die Sorge, die große Koalition könnte noch vor dem regulären Ende der Legislaturperiode imHerbst 2009 zu Gunsten eines von SPD-Chef Kurt Beck geführten Alt |
| Der Tagesspiegel: Ex-Kanzler Helmut Schmidt: China und Indien gehören in die G8 | 09.12.2006 |
| Berlin (ots) - Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Aufnahme Chinas und Indiens in dieG8 einzusetzen. Im Hinblick auf die Anfang Januar beginnende deutscheG8- |
| Der Tagesspiegel: Ex-Kanzler Helmut Schmidt befürchtet Scheitern der Afghanistan-Mission | 09.12.2006 |
| Berlin (ots) - Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt befürchtet ein Scheitern der Nato-Mission in Afghanistan. Die Entwicklung sei "vorhersehbar chaotisch", das Land "unregierbar", sagte er in einem Intervi |
