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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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DEKV gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Parteivorsitz und betont die Bedeutung der Gesundheitsversorgung in der öffentlichen Daseinsvorsorge 06.12.2019
Berlin (ots) - "Wir gratulieren Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur heutigen Wahl als Vorsitzende der SPD", so Christoph Radbruch, Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverband

Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel in Auschwitz 06.12.2019
Halle (ots) - Die Kanzlerin selbst begründete den späten Zeitpunkt der Reise nicht mit Worten, sondern mit der sehr persönlichen Art ihres Auftritts. Politisch gibt es nicht den geringsten Anlass,

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD 06.12.2019
Halle (ots) - Für die SPD geht es in den kommenden Monaten um die Existenz. Die Einstelligkeit im Bund droht, wenn die Partei nicht doch noch die Kurve bekommt. Etwas Selbstzufriedenheit, etwas stolz

Straubinger Tagblatt: SPD-Parteitag - Die Partei kreist um sich selbst 06.12.2019
Straubing (ots) - Die SPD hat sich wieder einmal einen Aufbruch verordnet. "In die neue Zeit" soll er weisen. Dass die zerstrittene Partei tatsächlich die nötige Zeit für diesen Aufbruch findet, ist

Neue Westfälische (Bielefeld): Anfeindungen gegen Lehrbeauftragten Çopur Kritische Haltung verdient Solidarität Florian Pfitzner, Düsseldorf 06.12.2019
Bielefeld (ots) - Die Erinnerung ist noch frisch. Im Juni 2016 hat der Bundestag die Massaker des Osmanischen Reichs an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord eingestuft. Die Regierung in An

SPD-Chefin Esken: SPD muss sich künftig von der Groko abgrenzen, um Erkennbarkeit und Glaubwürdigkeit zu entwickeln 06.12.2019
Bonn (ots) - Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht auf wesentlich mehr Beinfreiheit der SPD, Konzepte und Ideen auch als Regierungspartei offensiv zu vertreten. "Wir als Partei müssen uns von

Allg. Zeitung Mainz: Unkenrufe / Kommentar von Friedrich Roeingh zur SPD 06.12.2019
Mainz (ots) - Weg mit den Unkenrufen! Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der Lage ist, eine Neu

BERLINER MORGENPOST: Durchhalten in S- und U-Bahn / Kommentar von Joachim Fahrun zum Berliner Nahverkehr 06.12.2019
Berlin (ots) - Kurzform: Der Senat hat sich jetzt aufgemacht, den Nahverkehr zu modernisieren und zu erweitern. Dafür nimmt Berlin Milliarden Euro in die Hand. Das ist wirklich alternativlos. Bis di

BERLINER MORGENPOST: Die Krise geht weiter / Leitartikel Jörg Quoos zur SPD 06.12.2019
Berlin (ots) - Kurzform: Nein, das war kein überzeugender Neuaufbruch von Deutschlands ältester Volkspartei. Trotz der Wahlergebnisse. Das war ein riskanter Richtungsschwenk, mit ungewissem Ausgang.

SPD-Vize Kühnert überzeugt: Neue SPD-Vorsitzende werden mit der Union anders verhandeln, "weil sie bei 120.000 Menschen im Wort stehen" 06.12.2019
Bonn (ots) - Der neue stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht die Gespräche, die von der neuen SPD-Parteiführung mit dem Koalitionspartner CDU/CSU geführt werden, als entscheidend dafür

Rheinische Post: Kommentar: Die wollen nur reden - vorerst 06.12.2019
Düsseldorf (ots) - Also, statt sofortigem Ausstieg aus der Groko gilt nun bei der SPD: Die wollen nur reden. Vorerst. Die Dynamik "Raus aus der Groko" bleibt aber mit der neuen Führung erhalten. Min

Badische Zeitung: Kein Koalitionsbruch - und das neue SPD-Führungsduo entzaubert sich selbst / Leitartikel von Thomas Fricker 06.12.2019
Freiburg (ots) - (...) Alles andere als ein ordentliches Resultat wäre ein Fiasko gewesen. Erleichtert hat den Delegierten ihr Vernunftvotum ein beachtlicher Auftritt von Walter-Borjans. Wo Esken bl

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD 06.12.2019
Stuttgart (ots) - Nikolaus ist Groko aus - war nicht genau das die Botschaft, für die sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben wählen lassen? Sicher, mit der Relativierung ihrer anfangs zi

Rheinische Post: Ifo-Chef Fuest warnt vor SPD-Forderungen für Mindestlohn und Verschuldung 07.12.2019
Düsseldorf (ots) - Ifo-Chef Clemens Fuest hat die SPD-Forderungen nach mehr Staatsausgaben und einem höheren Mindestlohn im Leitantrag für den Bundesparteitag scharf kritisiert. "Der Leitantrag sie

Rheinische Post: DIHK-Chef Schweitzer lehnt Aufgabe der schwarzen Null ab 07.12.2019
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hat die SPD-Forderung nach einem Wiedereinstieg in die Neuverschuldung für mehr öffentliche I

NOZ: Tafeln verzeichnen immer mehr Kunden - Besonders Zahl der Rentner steigt 07.12.2019
Osnabrück (ots) - Tafeln verzeichnen immer mehr Kunden - Besonders Zahl der Rentner steigt Vorsitzender des Bundesverbandes Brühl: Grundrente wird Altersarmut nicht beenden - Halbe Million Kinder a

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Kriminalität Waffenfund bei Rechtsextremen? 07.12.2019
Halle (ots) - Der spektakuläre Fall eines massiven Fundes von Kriegswaffen mitten in der Landeshauptstadt Magdeburg bekommt nun eine politische Dimension. Der Mann, dessen Wohnung bereits im Novembe

RTL/ntv-Trendbarometer Forsa-Aktuell: SPD sinkt auf 11 Prozent - CDU/CSU, AfD und FDP gewinnen je 1 Prozentpunkt - 3 Prozent der Deutschen trauen SPD zu, mit Problemen in Deutschland fertig zu werden 07.12.2019
Köln (ots) - SPD zum Start der neuen Parteiführung bei 11 Prozent Nach der Entscheidung für die neue SPD-Spitze hat die Partei an Sympathiewerten verloren. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer sinkt

Martin Schulz: "Man kann gut regieren und zugleich das Profil der SPD schärfen" 07.12.2019
Bonn (ots) - Berlin, 07.12.2019 - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sieht eine gewisse Verunsicherung über den Kurs seiner Partei, der sich auch in der Zusammensetzung des Parteivors

BERLINER MORGENPOST: Radikal autofeindlich - Kommentar von Isabell Jürgens zum Parteitag der Berliner Grünen 07.12.2019
Berlin (ots) - Autos raus aus Berlin. Auf diese einfache Formel lassen sich die zahlreichen Einzelforderungen zum Thema Klimaschutz bringen, die die Berliner Grünen auf ihrem Parteitag am Sonnabend

NOZ: Kriminelle Clans schüchtern Polizisten in Niedersachsen ein 08.12.2019
Osnabrück (ots) - Kriminelle Clans schüchtern Polizisten in Niedersachsen ein Beamte privat aufgesucht - Polizeipräsident und Gewerkschaft fordern besseren Schutz Osnabrück. Kriminelle Clans versuc

rbb-exklusiv: Senatsverwaltung sieht Pläne für Steglitzer Kreisel kritisch 08.12.2019
Berlin (ots) - Sperrfrist: 08.12.2019 08:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwic

SPD-Staatsminister Annen: Unterstützer von Olaf Scholz dürfen jetzt nicht ausgegrenzt werden 08.12.2019
Bonn (ots) - Niels Annen, Staatsminister im Außenministerium, hat die neue SPD-Parteispitze aufgefordert, künftig die gesamte Partei in ihrer politischen Bandbreite zu berücksichtigen. Saskia Esken

SPD-Umweltministerin Schulze setzt auf andere Mehrheiten: "SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann" 08.12.2019
Bonn (ots) - SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze glaubt zwar, dass die Koalition mit der Union weitergeführt werden wird, hat aber unmissverständlich klar gemacht, dass ihre Partei künftig auf

Umdenken in der Drogenpolitik: Baden-Württemberg erhält Drogenkonsumraum 08.12.2019
Stuttgart/Karlsruhe (ots) - In Karlsruhe öffnet der erste Drogenkonsumraum in Baden-Württemberg. [1] Die Piratenpartei begrüßt die Abkehr von der repressiven Drogenpolitik und fordert ein weiteres E