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| Rheinische Post: Kommentar / Auf den SPD-Chef kommt es an = Von Martin Kessler | 06.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Auf den Kanzler kommt es an, war einst eine schlagkräftige Wahlwerbung der CDU. In der jetzt möglichen großen Koalition kommt es mehr auf den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz an. Er |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Mitgliederentscheid der SPD über die GroKo Die Basis hatte ihre Chance Miriam Scharlibbe | 06.02.2018 |
| Bielefeld (ots) - Noch vor einem Jahr hätte der gestrige Tag Martin Schulz Freude bereitet. 1.000 Parteieintritte in Berlin, 3.000 (!) neue Genossen allein in Bayern. Junge Menschen streben auf einma |
| Rheinische Post: Steuerzahlerbund nennt Teil-Soli-Abbau 2021 zu spät und unzureichend | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel hat die Vereinbarung von Union und SPD zur teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Der Soli wird voraussichtli |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Kölns Ex-Polizeipräsident Albers verliert Klage gegen Versetzung in Ruhestand nach Silvesterkrawallen | 07.02.2018 |
| Köln (ots) - Köln. Der ehemalige Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hat eine Klage gegen seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand verloren. Albers war nach den Vorfällen in der Silveste |
| NOZ: SPD-Europapolitiker Leinen: Neue Groko muss sich für europäische Wahllisten stark machen | 07.02.2018 |
| Osnabrück (ots) - SPD-Europapolitiker Leinen: Neue Groko muss sich für europäische Wahllisten stark machen Reform des Europawahlrechts nach dem Brexit birgt Konfliktstoff für künftige Bundesregie |
| Armutsbekämpfung - ASB fordert grundlegende Reform der Kinder- und Familienförderung | 07.02.2018 |
| Köln/Berlin (ots) - Die heute von der Bertelsmann Stiftung vorgelegte Studie zur Einkommenssituation von Familien in den letzten 25 Jahren zeigt auf, dass sich die Kluft zwischen wohlhabenden un |
| Rheinische Post: Wagenknecht hält SPD-Entscheidung für große Koalition für desaströs: SPD schaufelt sich ihr eigenes Grab | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hält die Entscheidung der SPD für eine neue große Koalition für desaströs und hofft auf ein Nein bei der bevorstehenden Mitgliederbefragung. |
| NABU zur GroKo: Erste Schritte in Richtung naturverträgliche Landwirtschaft - bei Klima und Verkehr erschreckend mutlos | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Der NABU bewertet den neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD als ambitioniert im Naturschutz, aber mutlos in der Verkehrs- und Klimapolitik. So nennt die GroKo erstmals den S |
| Rheinische Post: Innenministerium wird um Bereich Bau erweitert - CDU stellt künftig Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Der Zuschnitt des künftigen Innenministeriums in der geplanten schwarz-roten Bundesregierung soll nicht nur den Bereich Heimat, sondern auch Bau umfassen. Ferner bekommt die CDU |
| Werte im Netz besser schützen / Der Alternativvorschlag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - In einem gemeinsamen Forschungsprojekt auf Initiative der ARAG SE wurde zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau eine Alternative |
| Rheinische Post: Groko einig über flexiblere Arbeitszeitregeln durch Tariföffnungsklausel | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Union und SPD haben sich auf eine Tariföffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz geeinigt, um tarifgebundenen Unternehmen künftig eine Abkehr vom starren Acht-Stunden-Tag zu ermöglich |
| Koalitionsvereinbarungen / Sozialverband begrüßt Verbesserungen / SoVD-Präsident Adolf Bauer: Sozialpolitisches Leitprojekt fehlt | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Zu den Medienberichten über eine Einigung von CDU, CSU und SPD auf eine Koalition erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Noch ist es zu früh, um die Verhandlungsergebnisse von Union |
| "Bekenntnis der Koalitionsparteien zu regionalen Banken ist wertvolles Signal, Regulierung muss sich an diesen Aussagen messen lassen" | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - CDU/CSU und SPD unterstreichen im derzeit vorliegenden "Finalen Entwurf" des Koalitionsvertrags die hohe Bedeutung und die Stabilität regional tätiger Finanzinstitute. "Ich freue mic |
| Der Tagesspiegel: CDU-Vize Fuchs begrüßt Zuschlag fürs Wirtschaftsministerium | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Der Wirtschaftsflügel der CDU zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung, das Wirtschaftsressort den Christdemokraten zuzuschlagen. "Ich freue mich, dass die CDU endlich mal wieder |
| Deutsche Umwelthilfe befürchtet vierjährigen Stillstand im Umwelt- und Verbraucherschutz | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe analysiert Koalitionsvertrag auf seine Wirkung für Umwelt und Klimaschutz: Koalitionspartner zementieren den umweltpolitischen Stillstand - Die "Saubere Luft" und |
| Vereinbarungen zu Inkassounternehmen im Koalitionsvertrag: klarer Schritt zu besserem Verbraucherschutz | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Mit der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, die Aufsicht über Inkassounternehmen zu stärken, setzen Union und SPD ein sehr gutes Zeichen für Verbraucher und Wirtschaft. "Der BDIU hat da |
| Regierungskoalition: dbb fordert mehr Beteiligung an Zukunftsthemen | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Mehr Beteiligung und Mitspracherechte bei allen Zukunftsthemen fordert der dbb beamtenbund und tarifunion als Spitzenorganisation der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und der |
| Montgomery zu Koalitionsvertrag: "Durchaus richtige Akzente gesetzt" | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Zum Koalitionsvertrag erklärt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery: "Der Koalitionsvertrag setzt beim Thema Gesundheit an vielen Stellen durchaus richtige |
| Der Tagesspiegel: SPD-Kreise: Scholz soll Vizekanzler, Nahles Parteichefin werden | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Berlin - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll nicht nur Bundesfinanzminister, sondern auch Vizekanzler werden. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" ( Donnerstagausgabe) |
| Deutsches Kinderhilfswerk: Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mit Licht und Schatten | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht im bisher bekannt gewordenen Entwurf des Koalitionsvertrages von Union und SPD für Kinder und Familien in Deutschland Licht und Schatten. "Wir sehen |
| NOZ: Städte-und Gemeindebund fordert nach Groko-Einigung schnelles Ende des Stillstands in Deutschland | 07.02.2018 |
| Osnabrück (ots) - Städte-und Gemeindebund fordert nach Groko-Einigung schnelles Ende des Stillstands in Deutschland Investitionsoffensive für Bildung begrüßt - "Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreu |
| Rheinische Post: Städtetagspräsident lobt Groko-Pläne für Wohnungsbau und Schulen | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Städtetagspräsident Markus Lewe hat die Vereinbarungen von Union und SPD zum Wohnungsbau und für mehr Bildungsinvestitionen begrüßt. "Der Koalitionsvertrag enthält wichtige Impul |
| Rheinische Post: FDP sieht in Rentenpolitik des Koalitionsvertrages "schlimmen Anschlag auf die Generationengerechtigkeit" | 07.02.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Als "reines Weiter so" und "viel zu ambitionslos" hat die FDP die Arbeits- und Sozialpolitik im Koalitionsvertrag von Union und SPD bezeichnet. "Das Rentenkonzept der möglichen n |
| Koalitionsvereinbarung - Lösungsansätze für Arzneimittelversorgung bleiben vage | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - Die zwischen CDU/CSU und SPD getroffene Koalitionsvereinbarung enthält kaum konkreten Lösungsansätze, um die Arzneimittelversorgung auch in Zukunft zu sichern. "Während die Koalition |
| Greenpeace: Union und SPD bremsen Modernisierung Deutschlands GroKo verzögert Entscheidungen zum Kohleausstieg und Verbrenner-Aus | 07.02.2018 |
| Berlin (ots) - 7. 2. 2018 - CDU, CSU und SPD lassen drängende ökologische Fragen in ihrem heute vorgelegten Koalitionsvertrag unbeantwortet. Indem sie das deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben, verz |
