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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Bundesliga 04.05.2012
Stuttgart (ots) - Zum Ende dieser Runde muss der zum Personenkult neigende Fußballfan zunächst einmal einige Verluste hinnehmen. Der begnadete Raúl verlässt den FC Schalke. Der beleidigte Ballack hö

Rheinische Post: Gabriel spricht sich für ein Wachstumsprogramm für Europa aus/Geld soll aus dem Agrarhaushalt kommen 05.05.2012
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich mit Blick auf die Wahl in Frankreich für ein Wachstumspaket für Europa ausgesprochen. "Die Stimmung in Frankreich zeigt, dass es eine A

Rheinische Post: Gabriel lehnt große Koalition für Schleswig-Holstein und NRW ab 05.05.2012
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Überlegungen für eine große Koalition seiner Partei mit der Union eine klare Absage erteilt. "Politik muss Alternativen definieren, sonst k

WAZ: Steinmeier: Hollande wird mit Deutschland Politik machen 05.05.2012
Essen (ots) - Der in den Umfragen deutlich vorne liegende französische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande wird nach seiner Wahl "mit Deutschland gemeinsam Politik machen" und "pragmatisch a

LVZ: Grünen-Europa-Parlamentarier Schulz warnt angesichts des Timoshenko-Falls vor schmieriger Annäherung gegenüber Russlands Präsident Putin 05.05.2012
Leipzig (ots) - Der Europa-Parlamentarier der Grünen, Werner Schulz, hat die deutschen und die EU-Politiker aufgefordert, im Umgang mit dem System des neuen russischen Staatspräsidenten Wladimir Put

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsexperten fordern Kehrtwende in Griechenland-Politik 05.05.2012
Berlin (ots) - Berlin - Wirtschaftsexperten fordern eine Kehrtwende in der Griechenland-Politik. Griechenland sollte nach der Wahl am Sonntag zu einem europäischen Protektorat werden, sagte Thomas

BERLINER MORGENPOST: Bunte Republik Deutschland / Leitartikel von Hajo Schumacher 05.05.2012
Berlin (ots) - Eine der ewigen Weisheiten dieser Republik lautet: Frisches kommt aus den Ländern, erfolgreiche Kanzler meistens auch. Dass weder die Kanzlerin noch ihr erster Vize je ein Bundesland

Sonntag aktuell: zu den Schicksalswahlen in Europa 05.05.2012
Stuttgart (ots) - Zur Wahl stehen an diesem Sonntag Staatspräsidenten und nationale Parlamente. Aber die Ergebnisse aus drei europäischen Ländern werden die gesamte EU betreffen. Schließlich falle

Hauptversammlung in München / ADAC für mehr Markttransparenz bei Spritpreisen / BMW-Chef plädiert für Kaufanreize bei Elektroautos 06.05.2012
München (ots) - Die vom Bundeskabinett beschlossene Meldestelle zur Kontrolle der Preispolitik der Ölkonzerne darf nach Ansicht von ADAC Präsident Peter Meyer auf keinen Fall ein "Datenfriedhof" we

NRZ: Nach Ausschreitungen von Salafisten: Gewerkschaft der Polizei fordert Einschränkung von Demonstrationsrecht - Ausschluss von polizeibekannten Gewalttätern 06.05.2012
Essen (ots) - Der Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Einschränkung des Demonstrationsrechts für polizeibekannte Gewalttäter. "Es muss in Zukunft auch im Versammlungsrecht

Der Tagesspiegel: Aigner will Bauern in Entwicklungsländern vor Investoren schützen 06.05.2012
Berlin (ots) - Berlin - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will Bauern in Entwicklungsländern besser vor Eingriffen von Investoren schützen. "Wir wollen die Menschen in Entwicklungsländern gez

Der Tagesspiegel: Kommunen befürchten Scheitern der Energiewende 06.05.2012
Berlin (ots) - Berlin - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zweifelt am Erfolg der Energiewende. "Wir stehen da an einem ganz schwierigen Punkt und können auch ein Scheitern nicht mehr ausschl

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Innenministerium lässt Provokation mit Mohammed-Karikaturen verbieten 06.05.2012
Bielefeld (ots) - Das Innenministerium von NRW hat die Polizeibehörden im Land ngewiesen, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen auf allen weiteren Wahlkampf-Auftritten der rechten Gruppierung Pro NRW

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Bundesschiedskommission: Ablehnung des Mitgliederentscheids ist satzungswidrig 06.05.2012
Halle (ots) - Die Bundesschiedskommission der Linkspartei hat die Ablehnung eines Mitgliederentscheids über die künftige Parteiführung durch den Bundesvorstand der Partei als satzungswidrig eingestu

Neues Deutschland: Zur Wahl in Schleswig-Holstein 06.05.2012
Berlin (ots) - Die gute Nachricht aus Kiel heißt: Schwarz-Gelb, das beim letzten Mal nur dank eines grotesken, inzwischen reparierten Wahlrechts an die Macht kam, ist abgewählt. Was nun kommt, ist vö

DER STANDARD-Kommentar "Umfaller mit Ansage" von Gerald John 06.05.2012
"Tauziehen Bund - Länder" - Ausgabe 7.5.2012 wien (ots) - Die Ministerin nahm viel Schwung, um gegen die Wand zu rennen. Nicht streng genug konnten die Regeln sein, die Maria Fekter Budgetsündern

Robert Habeck ( Grüne): Schwarz-Gelb nicht an die Macht helfen 06.05.2012
Bonn/ Kiel (ots) - Robert Habeck ( Grüne): Schwarz-Gelb nicht an die Macht helfen Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Robert Habeck, der Spitzenkandidat der Grünen in Schleswig-Holstein, erklärte zum Wahla

WAZ: Die Gefahr der Salafisten. Kommentar von Walter Bau 06.05.2012
Essen (ots) - Als sie in den Fußgängerzonen Korane verteilten, wurden sie von manchen noch belächelt - doch spätestens am Wochenende in Bonn zeigte sich, dass hinter der Fassade der Salafisten hierz

Simonis (SPD): Große Koalition nicht beliebt/Dänen-Ampel denkbar 06.05.2012
Bonn (ots) - Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Heide Simonis (SPD), langjährige Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins, erklärte direkt nach Schließung der Wahllokale im PHOENIX-Interview: "Ich glaube nich

Berliner Zeitung: Zur Rede von Bundespräsident Gauck am niederländischen Gedenktag 06.05.2012
Berlin (ots) - Dies war die erste außenpolitische Rede Gaucks, und man kann sie als programmatisch verstehen. Sie ist eine Aufforderung an die Politik, in ihrem internationalen Handeln weniger prag

Frankfurter Rundschau: Zu den Folgen der Wahlen für die Politik Angela Merkels 06.05.2012
Frankfurt (ots) - Merkel wäre nicht Merkel, könnte sie nicht rasch umsteuern. Und als wüsste sie nicht, dass das Wahlprogramm eines sozialistischen Kandidaten noch kein Regierungsprogramm ist. Angel

David McAllister: Jost de Jager (CDU) garantiert stabile Verhältnisse 06.05.2012
Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 6. Mai 2012 - McAllister der Niedersächsische Ministerpräsident sagte im PHOENIX-Interview zur Wahl in Schleswig-Holstein: "Eine Regierung braucht stabile parlamen

Westdeutsche Zeitung: Wahl paradox - sechs Parteien als Sieger = von Martin Vogler 06.05.2012
Düsseldorf (ots) - Egal, wie sich das aufgrund des Wahlergebnisses schwierige Koalitions-Puzzle zusammensetzten wird: In Schleswig-Holstein gibt es mit der Linkspartei, die hochkant aus dem Landtag

Das Erste, Montag, 7. Mai 2012, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 06.05.2012
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Thema: Wahlen 8.05 Uhr, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, Thema: Wahlen Pressekontakt: WDR Presse und I

WAZ: Das FDP-Wunder von der Waterkant. Kommentar von Christian Kerl 06.05.2012
Essen (ots) - Die FDP kann es also doch noch schaffen, Schwarz-Gelb aber nicht. Das Wahlergebnis von Kiel ist für die Berliner Koalition so zwiespältig wie es für Rot-Grün hinter den Erwartungen zu