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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Thüringische Landeszeitung: Parallele Strukturen - Die NPD hat vorgebaut / Leitartikel von Fabian Klaus zum Verbotsverfahren gegen die NPD 01.03.2016
Weimar (ots) - Die NPD baut vor. Wenn heute das Verbotsverfahren gegen sie startet, kann die rechtsextreme Partei auf zahlreiche parallel gewachsene Strukturen verweisen. Schon deshalb trifft Bunde

Zur Sache PoliTrend - Knapp zwei Wochen vor der Wahl 01.03.2016
Mainz (ots) - An die Redaktionen Landesseiten/Politik CDU verliert, bleibt aber stärkste Kraft; mit 36 Prozent zweitschlechtester Wert der Legislaturperiode / SPD bei 32 Prozent (+1), AfD unverä

NOZ: Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt fordert intensivere Grenzkontrollen 01.03.2016
Osnabrück (ots) - Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt fordert intensivere Grenzkontrollen Haseloff für Obergrenze: Integration hat objektiv messbare Grenzen Osnabrück. Der Ministerpräsident

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Nur wenig neue Sozialwohnungen in Deutschland - Linkspartei: Neustart ist eine Farce - "Ministerin muss Wohnungsbau zur Chefsache machen" 01.03.2016
Hannover (ots) - In Deutschland fehlen Sozialwohnungen. Wie aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 12.517 neue Wo

Rheinische Post: Spahn: SPD redet soziale Spaltung herbei 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat der SPD wegen ihrer Forderungen nach einem neuen Solidaritätsprojekt vorgeworfen, eine soziale Spaltung der Gesellschaft herbeizureden.

Rheinische Post: Mit schneller Gesetzesnovelle wollen Fraktionen Aufblähung des Bundestages verhindern 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - Um eine drastische Vergrößerung des Bundestages durch eine Fülle von Überhang- und Ausgleichsmandate zu verhindern, treten alle Bundestagsfraktionen für eine schnellstmögliche Wah

Rheinische Post: Haltener Schüler fliegen wieder mit Germanwings 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - Fast ein Jahr nach dem Absturz des Germanwings-Flugzeugs in den französischen Alpen fliegen am kommenden Dienstag wieder Schüler des Joseph-König-Gymnasiums aus Haltern am See zum

Stuttgarter Nachrichten: zum möglichen NPD-Verbot 01.03.2016
Stuttgart (ots) - "Die NPD mag eine abstoßende Partei sein. Eine Gefahr für das demokratische Gemeinwesen ist die inzwischen heillos desolate Organisation gewiss nicht. Deshalb ist die Erwartung a

Hilfestellung für die Wahlentscheidung / TV-Duell zwischen Malu Dreyer und Julia Klöckner am 1. März live im SWR Fernsehen bot Schlagabtausch zwischen den Spitzenkandidatinnen von SPD und CDU (FOTO) 01.03.2016
Mainz (ots) - Live im SWR Fernsehen diskutierten am 1. März die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihre Herausforderin Julia Klöckner (CDU) mit SWR-Chefredakteur Fritz Frey übe

Westfalenpost: Julia Emmrich zur Lohnlücke zwischen Männer und Frauen: Eine Lösung bis ins kleinste Detail ist nicht möglich 01.03.2016
Hagen (ots) - Schauen Sie sich einmal die Ehepaare in ihrer Nachbarschaft an. Wie viele Frauen gibt es dort, die mehr verdienen als ihre Männer? Oder schauen Sie sich die Leute in Ihrem Viertel an:

Westfalenpost: Martin Korte zu Bewertungsportalen: Salomonisch unpraktisch 01.03.2016
Hagen (ots) - Es hat seinen guten Grund, dass wir in dieser Zeitung keine Zuschriften veröffentlichen, von denen uns der Autor nicht bekannt ist. Denn: Viele Menschen, die Böses im Schilde führen, v

BERLINER MORGENPOST: Gratisbildung in der Kita; Kommentar von Joachim Fahrun 01.03.2016
Berlin (ots) - Inlandspresse/Berliner Morgenpost/Gratis-Kita für alle in Berlin Dass auch Besserverdiener stark entlastet werden, ist ein Nebeneffekt. Aber auch die Masse der Gering- und Normalverdi

Umfrage PoliTrend, Teil II: Dreyer vor Klöckner im Profilvergleich Ergebnisse des "PoliTrends" in der Sendung "Die Wahl bei uns: Das Duell: Dreyer gegen Klöckner" am 1.32016, 20:15 Uhr,SWR Fernsehen 01.03.2016
Mainz (ots) - Sperrfrist: 01.03.2016 21:50 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der SWR "PoliTrend"-Umfrage wu

Badische Neueste Nachrichten: zu Maghrebstaaten Kommentar von Martin Ferber 01.03.2016
Karlsruhe (ots) - In der Realität spielen Asylbewerber aus den drei Maghrebstaaten allerdings kaum eine Rolle, im Januar lag ihr Anteil bei gerade einmal 3,7 Prozent. In der Regel handelt es sich um

Rheinische Post: Kommentar / Wagnis NPD-Verbot = Von Martin Kessler 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - Es besteht kein Zweifel daran, dass die NPD eine Partei ist, die fundamentale Grundsätze unserer Verfassung und unseres Rechtsstaats bekämpft. Doch reicht das für ein Parteiverbot

Rheinische Post: Kommentar / Flüchtlinge überprüft = Von Thomas Reisener 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - Als Politiker von CDU und FDP vor gut sechs Wochen einen flächendeckenden Sicherheitscheck sämtlicher Flüchtlinge in NRW forderten, war der Aufschrei groß. Von "überflüssig" über

Rheinische Post: Kommentar / Schwarz-Grün - NRW schaut auf Köln = Von Detlev Hüwel 01.03.2016
Düsseldorf (ots) - In Köln, Nordrhein-Westfalens einziger Millionenstadt, haben sich CDU und Grüne auf eine Zusammenarbeit bis zur Kommunalwahl 2020 verständigt. Die Einigung kommt zwar nicht überr

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Asylurteil 01.03.2016
Bielefeld (ots) - Es ist ein mutiges Urteil, dass die Luxemburger Richter gesprochen haben. Mitten in der aufgeheizten Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen erinnert das höchste europäische Gerich

stern-RTL-Wahltrend: AfD wieder unter 10-Prozent-Marke - Breite Mehrheit gegen einen US-Präsidenten Donald Trump 02.03.2016
Hamburg (ots) - Stabile Stimmung in unruhigen Zeiten: Im Vergleich zur Vorwoche ändern sich die Werte für die einzelnen Parteien kaum. Im stern-RTL-Wahltrend liegen CDU/CSU weiterhin bei 35 Prozent,

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Hendricks: Höhere Dieselsteuer zur Finanzierung der Kaufprämie für E-Mobile 02.03.2016
Hannover (ots) - Um das Regierungsziel von einer Million Elektro-Fahrzeuge in Deutschland bis 2020 per Kaufanreiz zu erreichen, hält Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auch eine Erhöhung der

NOZ: Amnesty fordert schnelles Handeln von EU in Flüchtlingsfrage 02.03.2016
Osnabrück (ots) - Amnesty fordert schnelles Handeln von EU in Flüchtlingsfrage Generalsekretärin Caliskan kritisiert Lage in Griechenland - "Nicht wegducken" Osnabrück. Angesichts der sich z

Saarbrücker Zeitung: Grüne werfen Ernährungsminister Schmidt Geldverschwendung vor 02.03.2016
Saarbrücken (ots) - Die Grünen haben Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) Geldverschwendung vorgeworfen. Verbraucherexpertin Nicole Maisch sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), die von

Rheinische Post: Am Flughafen Düsseldorf wird es eine Gedenktafel für die Opfer des Germanwings-Absturzes geben 02.03.2016
Düsseldorf (ots) - Am 23. März wird am Flughafen Düsseldorf eine Gedenktafel für die Opfer des Germanwings-Absturzes vom 24. März 2015 eingeweiht. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rhein

Rheinische Post: Recklinghäuser Sicherheitscheck identifiziert 180 auffällige Asylbewerber in der Stadt 02.03.2016
Düsseldorf (ots) - Mit der bundesweit ersten Sicherheitsabfrage zu sämtlichen in der Stadt lebenden Asylbewerbern sorgte Recklinghausen Anfang des Jahres für Schlagzeilen. Jetzt liegen die Ergebnisse

Rheinische Post: Justizminister Maas mahnt Hilfen für Griechenland in der Flüchtlingskrise an 02.03.2016
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat Hilfen für Griechenland in der Flüchtlingskrise angemahnt und setzt auf eine gemeinsame Lösung beim EU-Gipfel am 7. März. "Niemand versteht doc

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