 Berliner PHOENIX Runde "Was ist sozial gerecht? - Die Parteiprogramme auf dem Prüfstand", PHOENIX-Programmhinweis für Donnerstag, 27. April 2006, 21:00 Uhr
Geschrieben am 26-04-2006 |
Bonn (ots) - Seit der großen Koalition ziehen SPD und CDU/CSU mit
vereinten Kräften an einem Strang, was dazu führt, dass die Parteien
nun um ihre Profile ringen. Mit ängstlichem Blick auf die Zeit nach
dem Regierungsbündnis will man durch ideologische Abgrenzung einem
Gesichtsverlust entgegen wirken. Vor allem die SPD ist um eine
Überarbeitung ihres noch von 1989 stammenden Grundsatzprogramms
bemüht. Kernbereich der neuen Leitlinien ist dabei die "Rolle des
Staates" - Kernbegriff der "vorsorgende Sozialstaat". Zufall oder
nicht? Gerade jetzt, da Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen
mit den "Vätermonaten" am traditionellen Familienbild der Union
rüttelt, kündigt auch die CDU eine Überarbeitung ihres
Grundsatzprogramms an. Dabei deklariert sie die "verantwortete
Freiheit" zu einem Hauptthema.
Die Sinnsuche der Regierungsparteien zeigt, dass Deutschland vor
vielen Fragen steht: Wie kann das Rentensystem saniert werden? Ist
Hartz VI ein Arbeit schaffendes Modell? Welche Maßnahmen zur
Familienförderung sind sinnvoll? Gibt es einen Ausweg aus der
Bildungsmisere?
In der zweiten Jahreshälfte 2007 sollen beide Grundsatzprogramme
verabschiedet werden. Welche Lösungen werden die neuen Programme im
Spannungsverhältnis von Eigenverantwortung und Solidarität anbieten
können?
Gaby Dietzen diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Laurenz
Meyer (CDU), Rainer Wend (SPD), Hans-Olaf Henkel (ehem.
BDI-Präsident) und Monsignore Peter Neher (Präsident Deutscher
Caritasverbandes).
Wiederholung Donnerstagnacht, 00.00 Uhr, und Freitag, 28. April,
09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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