LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Konjunktur/Export -

Leipzig (ots) - Von Thilo Boss. Er läuft rund, der Wachstumsmotor.
Trotz Finanzkrise und trotz einer nach wie vor unbefriedigenden
Binnennachfrage präsentiert sich die deutsche Wirtschaft in einer
ausgezeichneten Verfassung. Das zeigen die gestern vorgelegten
Außenhandelszahlen, aber auch die Einschätzungen der Frankfurter
Notenbanker, die die Konjunktur sogar so robust beurteilen, dass sie
weitere Leitzinserhöhungen anpeilen. Kurzum, der Aufschwung, getragen
durch den starken Export, hält an. Das Jahr 2007 dürfte aus
ökonomischer Perspektive ein gutes werden. Daran besteht vor Ende des
dritten Quartals kein Zweifel mehr.
Was auch für Sachsen gilt. Obwohl der Freistaat in den vergangenen
drei Wochen wegen des Notverkaufs der Landesbank eher einen
desaströsen Eindruck erweckt hat, sind die Rahmendaten im
ostdeutschen Musterländle nach wie vor bestens. Nicht umsonst landen
Dresden und Leipzig im Städte-Ranking der Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft auf hervorragenden Plätzen. Beide Kommunen zählen im
bundesweiten Vergleich zu den dynamischsten Metropolen überhaupt. Was
übrigens auch auf den Freistaat zutrifft. Oder anders formuliert: Die
Sachsen holen gegenüber dem Westen auf.
Dahinter steckt eine konsequente Förderpolitik. Denn die beiden
sächsischen Metropolen ernten jetzt, was die Landesregierung in den
vergangenen Jahren gesät hat. Dresden etwa mit seiner
High-Tech-Industrie rund um die Mikroelektronik und Leipzig - nach
einer Odyssee Anfang der 90er Jahre im Dienstleistungssektor - durch
den Automobilbau oder das Luftfracht-Drehkreuz. Ohne eine
intelligente Ansiedlungspolitik hätte es eine solche dynamische
Entwicklung nicht gegeben.
Doch die ist im Prinzip schon wieder Vergangenheit. Automobil-Werke
und Hubs werden nicht am Fließband eröffnet. Mit neuen Großprojekten
wie BMW, Porsche, DHL oder AMD kann niemand rechnen. Wachstum zu
generieren, durch das der Aufschwung weiter Auftrieb bekommt, ist
daher eine der entscheidenden Stellschrauben, die die Politik
justieren muss. Deutschlandweit natürlich. Noch immer sind fast vier
Millionen Menschen in der Republik ohne Job, die stille Reserve nicht
mal eingerechnet.
Deshalb ist es so wichtig, dass die private Nachfrage deutlicher an
Fahrt gewinnt. Nur wenn die Binnenkonjunktur brummt, wird sich der
Arbeitsmarkt mit all den positiven Folgen kräftig beleben: Denn mehr
Kaufkraft bedeutet mehr Stellen. Mehr Stellen Entlastung der sozialen
Sicherungssysteme sowie mehr Steuereinnahmen. Mehr Steuereinnahmen
wiederum größere staatliche Handlungsspielräume für Investitionen,
die wieder mehr Jobs nach sich ziehen. Eine Positivspirale.
Darum hängt alles von der Entwicklung des Arbeitsmarktes ab. Und hier
kann die Politik in der Tat nachjustieren: indem sie die
Lohnnebenkosten drückt, wie es die Regierungsparteien ja auch schon
zur Bundestagswahl versprochen haben. Das jedenfalls wäre angesichts
der sprudelnden Steuereinnahmen konsequent - und würde den Aufschwung
stärken.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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