Bund zahlt für Bergschäden Stiftung saniert sich mit Hilfe des Landes NRW

Hamburg (ots) - Monatelang wurde darüber gestritten, ob die
Folgekosten des Kohlebergbaus aus dem Börsenerlös der weißen
RAG-Sparten zu bestreiten sind. Nun hat der RAG-Konzern das Problem
auf seine Weise gelöst: Wie aus Verhandlungskreisen bekannt wurde,
hat der Konzern die aus dem Börsengang zu finanzierenden Kosten so
eng definiert, dass das Risiko künftiger Deckungslücken gering ist.
Dies berichtet ZEIT Online.

Möglich wurde der Deal, weil sich der Konzern RAG und das
Kohleland Nordrhein-Westfalen bei den Verhandlungen um die
Finanzierung des Ausstiegs gegen den Bund zusammentaten. Dieser ist
deshalb auch der Leidtragende. Statt der Stiftung soll nun nämlich
hauptsächlich der Bund die Kosten für kohlebedingte Bodenspalten,
Risse in Straßen und Gebäuden sowie andere Bergschäden tragen. Die
Stiftung, die sich aus dem Erlös des für 2008 geplanten Börsengangs
finanziert, ist demnach nur noch für den durcheinander geratenen
Wasserhaushalt im Revier zuständig. Sie soll auf Dauer das in den
alten Bergwerken aufsteigende Grundwasser abpumpen. Außerdem soll die
Stiftung die Pumpen finanzieren, die nötig sind, um die Emscher und
andere durch Bodensenkungen fehlgeleitete Flüsse in Richtung Rhein
fließen zu lassen. Nordrhein-Westfalen unterstützte diesen Deal, weil
auch das Land ein Interesse daran hat, dass die Stiftung mit ihrem
Geld auskommt. Im Falle der Illiquidität müsste nämlich nicht der
Bund sondern vor allem das Kohleland NRW für die Kosten haften.

Diesen Artikel finden Sie auch unter
http://www.zeit.de/online/2007/32/kohle-folgekosten.

Originaltext: DIE ZEIT
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