G8-Gipfel: Wichtiges Signal im Kampf gegen die Produktpiraterie

Berlin (ots) - Der BDZ begrüßt die Erklärung der G8-Staaten auf
ihrem Gipfel in Heiligendamm, der Produktpiraterie den Kampf
anzusagen. In ihrem Gipfeldokument einigten sich die Staats- und
Regierungschefs der acht Industriestaaten auf konkrete Maßnahmen
gegen gefälschte Produkte. Die G8 kündigten an, die Zusammenarbeit
der Zollbehörden durch Leitlinien verbessern zu wollen. Im Vorfeld
des G8-Gipfels hatte der BDZ eine Bekämpfung der Produktpiraterie und
des damit verbundenen Zigarettenschmuggels dringend angemahnt.

Nach dem Willen der G8 soll die Nachfrage nach gefälschten
Produkten eingedämmt werden. Der wirtschaftliche Schaden, der dadurch
jährlich entsteht, wurde weltweit auf rund 120 Milliarden Euro und in
Deutschland auf 25 Milliarden Euro beziffert. Der Wert der allein
durch die Bundeszollverwaltung im Jahr 2006 beschlagnahmten
ge-fälschten Produkte betrug mehr als 1,1 Milliarden Euro.

Zum Schutz geistigen Eigentums streben die G8 eine verbesserte
Kooperation mit Schwellenländern wie China an, die als Hochburgen der
Produktpiraterie gelten. In der in Heiligendamm verabschiedeten
Erklärungen heißt es, weltweit müsse ein wirtschaftliches und
politisches Umfeld geschaffen werden, das Innovationen fördere und
schütze.

"Die Einigung von Heiligendamm ist ein wichtiges Signal und eine
richtige Antwort auf eine Entwicklung, die sich explosionsartig
verstärkt hat und immer gefährlichere Ausmaße annimmt", erklärte
BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich. Denn es gehe nicht nur um
gefälschte T-Shirts und Uhren, sondern vermehrt um Produkte, die
Gesundheit, Sicherheit und Leben der Verbraucher gefährdeten.

Leprich, der als Vizepräsident der Union des Finanzpersonals in
Europa (UFE) zugleich die Interessen von mehr als 350000 Mitgliedern
aus 40 europäischen Gewerkschaften der Beschäftigten in Steuer- und
Zollverwaltungen aus 20 Ländern mitvertritt, setzt sich auch für
einheitliche Standards bei der Bekämpfung der Produktpiraterie ein.

Die Informationstechnik müsse dafür im Einklang mit den
Schnittstellen zur Wirtschaft entwickelt werden und eine umfassende
europaweite Risikoanalyse erlauben. Wettbewerbsverzerrungen könnten
nur dann vermieden werden, wenn Kontrollen und Risikoanalysen
länderübergreifend auf hohem Niveau ausgebaut würden. So werde in
Deutschland und in vielen europäischen Staaten lediglich ein Prozent
der Waren bei der Ein- und Ausfuhr kontrolliert.

Positive Auswirkungen könnte die Einigung des G8-Gipfels aus Sicht
des BDZ auch auf andere Arbeitsschwerpunkte des Zolls haben. So
enthalte die "Erklärung zur Terrorismusbekämpfung - Sicherheit im
Zeitalter der Globalisierung" wichtige Vereinbarungen unter anderem
zur Verbesserung der Transportsicherheit, zur Verhütung des
Nuklearterrorismus sowie zur Bekämpfung der Geldwäsche und
Finanzierung des Terrorismus. Auch für diese Bereiche gelte aber,
dass Erfolge nur erzielt werden könnten, wenn dem Zoll endlich das
erforderliche Personal zur Verfügung gestellt und dessen Ausstattung
wesentlich verbessert werde.

Originaltext: BDZ - Dt. Zoll- und Finanzgewerkschaft
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