Konjunktur weiter im Aufwind - Erholung auf dem Arbeitsmarkt nicht gefährden!

Berlin (ots) - "Die Konjunktur beflügelt weiter den Auftrieb der
deutschen Wirtschaft. Investitionen und Außenhandel erweisen sich als
kräftiger Rückenwind. Doch zeigt die Entwicklung auch Schwächen. Der
private Konsum lässt nach der kräftigen Mehrwertsteuererhöhung an
Schwung missen und die Signale von der Tariffront stimmen wenig
zuversichtlich. Die Perspektiven müssen sich jedoch weiter
aufhellen." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des
Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) zur
Wirtschaftsentwicklung im ersten Quartal und zu den Ergebnissen der
gestrigen Koalitionsrunde.
Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes erhöhte sich das BIP im
ersten Quartal 2007 im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent.
Treibende Kräfte sind weiterhin die Investitionstätigkeit. Auch vom
Außenbeitrag gingen positive Wachstumsimpulse aus, wenn auch nur im
Vorjahresvergleich.
"Die insgesamt gute wirtschaftliche Entwicklung darf keinesfalls
durch einen wie auch immer gearteten staatlichen Mindestlohn
gefährdet werden. Angesichts des gestrigen Treffens der
Koalitionsspitzen zum Thema "Mindestlohn" begrüßt der BGA den harten
Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel, einem einheitlichen
gesetzlichen Mindestlohn eine klare Absage zu erteilen. Jede Form
staatlich festgelegter Mindestlöhne ist mit der Tarifautonomie
unvereinbar und verhindert die dringend notwendige Belebung des
Niedriglohnsektors. Vor allem gering Qualifizierten und
Langzeitarbeitslosen wird so die Möglichkeit genommen, den Einstieg
in den Arbeitsmarkt zu finden. Das gilt auch für den Fall einer
Ausweitung des Entsendegesetz", warnt der BGA-Präsident.
"Stattdessen sollten die dank guter Konjunktur und positiver
Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erzielten Überschüsse in der
Arbeitslosenversicherung zur Senkung der Lohnnebenkosten genutzt
werden. Weniger Beiträge kommen nicht nur den Unternehmern und
Arbeitnehmern zugute, sondern helfen auch den Arbeitssuchenden, denn
geringere Lohnnebenkosten erhöhen ihre Chancen auf einen
Arbeitsplatz", so Börner abschließend.
34, Berlin, 15. Mai 2007

Originaltext: BGA Bundesverb.Dt.Groß- u. Außenhandels
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