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Frankreich-Experte Uterwedde im "ZDF-Mittagsmagazin": Klares Bekenntnis Sarkozys zu starkem Europa

Geschrieben am 07-05-2007


Mainz (ots) - Für den Frankreich-Experten Henrik Uterwedde hat
sich das Land durch die Präsidentschaftswahl verändert und wird sich
nun noch weiter verändern: "Sowohl Nicolas Sarkozy als auch Ségolène
Royal verkörperten nicht nur in ihrer Person, sondern auch in den
Themen, (...) eine Art Erneuerung", sagte der Politik-Professor des
Deutsch- Französischen Instituts in Ludwigsburg im
"ZDF-Mittagsmagazin" am 7. Mai 2007. "Das gilt besonders für Sarkozy.
Er wird vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eine Reihe
von Veränderungen durchführen. (...) Man kann durchaus von einer Art
Agenda 2010 à la franVaise sprechen."

Sarkozy müsse das ganze Land einbinden. Nachdem er im Wahlkampf sehr
polarisiert und am äußersten rechten Rand gefischt habe, müsse er
nun eine Geste der Versöhnung zeigen: "Er muss sich als fähig
erweisen, Brücken zu bauen gegenüber dem anderen Frankreich, das ihn
nicht gewählt hat: d.h., die Banlieue, die Gewerkschaften, breite
Arbeitsnehmergruppen. Der Erfolg seiner Reformpolitik wird auch ein
wenig an der Frage gemessen werden: Schafft er es, die Reformen, die
er vorhat, so im Land zu vermitteln, dass ihm ein Land oder
jedenfalls die große Mehrheit des Landes folgen kann?"

Sarkozy habe sich außerdem zu einem starken Europa bekannt. "Es geht
ja vor allem um den europäischen Verfassungsvertrag", betonte
Uterwedde. Sarkozy habe klar gesagt, dass er einen abgespeckten
Vertrag mit den Partnern der EU wieder flott machen wolle. "Dabei
wird es vor allem um die neuen Institutionen der EU gehen, um
verbesserte Entscheidungsverfahren – also den Kern des alten
Vertrages." Mit einer parlamentarischen Ratifizierung in Frankreich
wolle Sarkozy den Vertrag unter Dach und Fach bringen. "Also
insofern ein klares Bekenntnis Sarkozys zu einem starken Europa, zu
einem politischen Europa mit starken Institutionen. Das ist, denke
ich, eine gute Nachricht, nicht nur für Berlin, sondern auch für die
europäischen Partner", sagte Uterwedde.

Zu den künftigen deutsch-französischen Beziehungen sagte Uterwedde,
dass sich offenbar der neue französische Präsident und
Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz gut verstehen würden. "Aber das
wird sich sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten
konkretisieren. Ich denke, dass jeder, der Präsident, Kanzler oder
Kanzlerin geworden ist, sehr schnell erkannt hat, dass ohne einen
engen Schulterschluss mit dem Nachbarn am Rhein nichts wirklich zu
bewegen ist in Europa".

Originaltext: ZDF
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