LVZ: Vorbild

Leipzig (ots) - Von Thilo Boss
Schön, wenn es denn auch so kommt: Die Exporte brummen weiter, die
Steuereinnahmen sprudeln kräfti-ger, die Arbeitslosigkeit sinkt
deutlich. Der lang ersehnte Konjunkturschub hat Deutschland erreicht.
Trifft nämlich die Prognose der führenden deutschen
Wirtschaftsforschungsinstitute zu, entwickelt sich der Aufschwung
jetzt zu einem selbsttragenden. Er wird zunehmend getrieben von einer
Binnenkonjunktur, die langsam aber stetig in Fahrt kommt - gestützt
auf einen robusten Außenhandel. Kurzum, die Republik kann
optimistisch in die Zukunft blicken.
Aber kann sie das wirklich? Noch keine zwei Jahre ist es her, dass
das Gros der Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und
Verbänden sich in Schwarzmalerei und Untergangsszenarien übte und den
Eindruck erweckte, als ertrinke die Bundesrepublik kollektiv in einem
Meer der Tränen. Ja manchmal ist gar der Anschein entstanden, dass
die Industriegroßmacht Deutschland sich bald auf einem Niveau mit
Ghana, Nicaragua oder Myanmar bewege.
Eine Fußball- und Handball-Weltmeisterschaft sowie eine
Oscar-Verleihung später haben die Deutschen aber ihre Zuversicht und
ihre Konsumlaune entdeckt. So schnell geht das. Als hätte sich in der
kurzen Zeit fundamental etwas verändert. Was natürlich nicht der Fall
ist. Die Reformen der großen Koalition sind bestenfalls Reförmchen.
Im internationalen Vergleich liegen die Lohnneben- und die
Lohnstückkosten noch immer viel zu hoch. Das Steuersystem ist nach
wie vor zu kompliziert. Und die Arbeitsmarktinstrumente greifen zu
kurz, um kräftige Impulse für neue Jobs im Niedriglohnbereich zu
geben. Mit einem Satz: Die Politik hat am Aufschwung nur den
geringsten Anteil und sollte überfällige Hausaufgaben erledigen,
solange Rückenwind von der florierenden Weltkonjunktur kommt.
Ob dazu Steuersenkungen gehören, darüber lässt sich jedenfalls
trefflich streiten. Denn Finanzminister Peer Steinbrück will erst
2010 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Bis dahin geht das
Schuldenmachen weiter und engt Spielräume ein. Und obendrein will
keiner merken, dass es sich bislang nur um eine Prognose handelt, die
auch Risiken beinhaltet. Nein, bis sich das Wachstum tatsächlich auf
einem Niveau jenseits der zwei Prozent stabilisiert hat, muss mit
Bedacht gehandelt werden. Dabei lohnt auch ein Blick nach Übersee. In
den USA bauen nämlich die Finanzminister in der Regel während des
Aufschwungs Schulden ab und schaffen sich Luft, die Wirtschaft in
Abschwungphasen anzukurbeln. Das hat bislang ganz gut funktioniert.
Für den Aufschwung-Ost eignen sich die Vereinigten Staaten allerdings
nur bedingt als Vorbild. Denn die neuen Länder sind wirtschaftlich
immer noch zu schwach und in ihren Entwicklungen auch viel zu
heterogen. Während sich Sachsen und Thüringer mit
überdurchschnittlichen Wachstumsraten im Aufholprozess befinden,
bleiben Berliner, Sachsen-Anhalter und Mecklenburger bundesweit
Sorgenkinder. Wohl auch 2007 und 2008. Sie fallen sogar noch weiter
zurück, wenn gesamt Ostdeutschland mit den Wirtschaftstreibern
Sachsen und Thüringen auf dem gleichen Niveau wie der Westen zulegen
sollte. Deshalb macht es zunehmend weniger Sinn, die neuen Länder als
eine Einheit zu begreifen und auszuweisen.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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