Produktpiraterie erfordert verstärkte Zollkontrollen

Berlin (ots) - Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft und
die Union des Finanzpersonals in Europa (UFE) unterstützen das
Vorhaben der Bundesregierung, im Kampf gegen die Produktpiraterie die
nationalen Zollbehörden stärker zu vernetzen.

BDZ-Bundesvorsitzender und UFE-Vizepräsident Klaus H. Leprich
erklärte in Berlin, die Produktpiraterie gefährde längst auch die
Gesundheit und die Sicherheit der Menschen. Angesichts einer völlig
unzureichenden Kontrolldichte beim Zoll bestehe dringender
Handlungsbedarf. Über die Kooperation der Zollverwaltungen und
einheitliche Standards hinaus sei ein Stopp des Personalabbaus beim
Zoll dringend geboten.

Im Vorfeld des im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindenden
G 8-Gipfels hatte die Bundesregierung eine Vernetzung der nationalen
Zollbehörden vorgeschlagen. Deutschland will auf ein weltweites
elektronisches Informationssystem der Zollbehörden hinarbeiten.

Die wirtschaftlichen Schäden, die durch Produktpiraterie
verursacht werden, sind enorm. Allein in Deutschland hat sich die
Produktpiraterie gegenüber dem Vorjahr verfünffacht. Nach den Zahlen,
die Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der
Zolljahrespressekonferenz am 13. März 2007 in München vorstellte,
betrug der Wert beschlagnahmter Waren im Jahr 2006 1175,1 Mrd. Euro
gegenüber 213,3 Mrd. Euro im Jahr 2005. Bei seinen Einfuhrkontrollen
beschlagnahmte der Zoll im abgelaufenen Jahr in 9164 Fällen (2005:
7217) gefälschte Marken oder Produkte.

Umso bedeutender sind aus Sicht von BDZ und UFE verstärkte
Kontrollen durch den Zoll, um einen effektiven Verbraucherschutz und
Wettbewerbsgerechtigkeit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund
begrüßen BDZ und UFE die geplante Vernetzung der Zollbehörden in
Europa. Entsprechende Forderungen hatte der BDZ bereits in die UFE,
die europäische gewerkschaftliche Interessenvertretung der
Beschäftigten der Steuer- und Zollverwaltungen, eingebracht, in der
mehr als 350000 Mitglieder in 40 Einzelgewerkschaften aus 20 Ländern
organisiert sind.

Bereits in der letzten UFE-Tagung im September 2006 in Brüssel
hatten die rund 100 Delegierten eine Entschließung verabschiedet, in
der sich die UFE für einheitliche Standards bei der Bekämpfung der
Produktpiraterie einsetzt. Die Informationstechnik müsse dafür in
allen Mitgliedsstaaten im Einklang mit den Schnittstellen zur
Wirtschaft entwickelt werden und eine umfassende europaweite
Risikoanalyse erlauben, so die UFE.

BDZ-Bundesvorsitzender und UFE-Vizepräsident Leprich erklärte
wörtlich:

"Die Produktpiraterie geht längst über die Nachahmung von
Nobelmarken hinaus und gefährdet die Gesundheit und die Sicherheit
der Menschen. Ein Stopp des Personalabbaus, einheitliche Standards
bei der Kontrolle und die Zusammenarbeit der Zollverwaltungen sind
unerlässlich. Wenn europaweit allerdings 99 Prozent aller
Warensendungen ohne Kontrolle in den Verkehr gehen, darf man den
explosionsartigen Anstieg der Produktpiraterie und den
wirtschaftlichen Schaden nicht beklagen, sondern muss endlich
handeln."

Originaltext: BDZ - Dt. Zoll- und Finanzgewerkschaft
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