Neuer Anlauf für DFS-Privatisierung: Chance für Single European Sky jetzt nutzen

Berlin (ots) - Nach bekannt werden neuer rechtlicher
Möglichkeiten, die Deutsche Flugsicherung zu privatisieren, plädiert
der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) dafür, diese
Möglichkeiten jetzt auszuschöpfen. Die DFS ist ein unverzichtbarer
Teil im Luftverkehrsmanagement. Mit ihrer Flexibilisierung wird die
Sicherheit weiterhin oberste Priorität behalten. Gleichzeitig kann
sowohl die Wettbewerbsfähigkeit am Luftverkehrsstandort Deutschland
als auch der Umweltschutz gestärkt und ausgebaut werden.

Der BDF ist sich bewusst, dass die für die Privatisierung
notwendige Verfassungsänderung keine einfache politische Entscheidung
darstellt. "Da eine Änderung des Grundgesetzes aber entscheidend ist
für die Zukunftsfähigkeit der Deutschen Flugsicherung, sollte dieser
Weg beschritten werden", sagte die BDF-Geschäftsführerin, Tanja
Wielgoß, und verwies auf das Rechtsgutachten des Frankfurter
Staatsrechtlers Prof. Joachim Wieland, das in der kommenden Woche vor
dem Verkehrsausschuss des Bundestages erörtert werden soll.

Der BDF nennt zwei wesentliche Argumente. Zum einen kann die DFS
nur Effizienzressourcen freilegen, wenn sie nach
privatwirtschaftlichen Kriterien und unternehmerisch frei arbeitet.
Das ist bisher nicht möglich. Seit Jahren beweisen die
Fluggesellschaften, dass Kostenreduktionen zum Wohle der Branche zu
leisten sind. Durch eine mehrheitliche Privatisierung mit
einhergehender Regulierung wird auch die DFS zeigen, dass sie unter
Einhaltung einer Preisobergrenze mit günstigeren
Flugsicherungsgebühren und absehbaren Personalkosten produktiver und
sparsamer wirtschaften kann.

Zum anderen ist die Schaffung des Single European Sky wesentliches
Motiv zur rechtlichen Neuaufstellung der DFS. "Nur wenn die
nationalen Flugsicherungen ihre Kompetenzen verknüpfen, kann ein
gemeinsamer, sicherer Luftraum über Europa entstehen", erläuterte
Wielgoß. "Länderübergreifende Luftraumblöcke sind mit einer
bundeseigenen Verwaltung nicht umsetzbar." Dabei ist der Single
European Sky auch aus ökologischer Sicht zu empfehlen. Der
Flugbetrieb würde erheblich gestrafft, so dass die Airlines nicht nur
kürzer sondern auch umweltverträglicher fliegen würden. Der
CO2-Ausstoß der Flugzeuge kann dann um bis zu 12 Prozent reduziert
werden.

Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) vertritt
die Interessen der deutschen Linien-, Charter- und Low Cost-Carrier
gegenüber Wirtschaft und Politik. Die Verbandsmitglieder gehören zu
den weltweit sichersten Fluggesellschaften. Sie befördern jährlich
nahezu 100 Millionen Passagiere. Dabei kommen knapp 500 moderne
Flugzeuge zum Einsatz. In Summe beschäftigen die
BDF-Fluggesellschaften über 100.000 Mitarbeiter.

Originaltext: BDF Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V.
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