LVZ: Zweiter Blick

Leipzig (ots) - von Thilo Boss
Auf den ersten Blick sehen die Nachrichten wirklich nicht berauschend
aus: Airbus steckt immer noch tief in der Krise und baut Jobs en
masse ab. Bei der Telekom werden Tausende Arbeitsplätze ausgelagert
und auch Bayer setzt nach der Fusion mit dem Berliner
Pillen-Hersteller Schering den Rotstift an. Ganz zu schweigen von den
Turbulenzen an der Börse. Die neunte Woche des Jahres 2007 hat unter
dem Strich eine negative Wochenbilanz. So negativ sogar, dass trotz
ermutigender Arbeitslosenzahlen der Eindruck entstehen könnte, in der
Wirtschaft geht es nach dem Kurzaufschwung des Jahres 2006 jetzt
wieder bergab.
Geht es aber nicht. Denn auf den ersten Blick folgt bekanntlich der
zweite - und der fällt wesentlich besser aus. Allein für dieses Jahr
prognostiziert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK)
einen bundesweiten Rückgang der Arbeitslosigkeit um 500000. Für den
Osten rechnen die DIHK-Konjunktur-Experten mit zusätzlich 80000
Beschäftigten. Und das, obwohl schon im Vorjahr 452000
sozialversicherungspflichtige Stellen in Deutschland geschaffen
worden sind. An der Arbeitsfront scheint trotz Airbus, Telekom & Co.
also Ruhe einzukehren. Ein bisschen jedenfalls, wenn ein solcher
Schluss angesichts von rund 4,2 Millionen registrierter Menschen ohne
Beschäftigung überhaupt gezogen werden darf.
Nein, die Stellensituation bleibt unbefriedigend und ist das
Sorgenkind der Bundesregierung. Das zeigt allein die Tatsache, dass
der Bund im vergangenen Jahr für die Jobsuchenden 38,5 Milliarden
Euro gezahlt hat. In keinem anderen europäischen Land wird so viel
Geld an Sozialtransfers für den Arbeitsmarkt aufgebracht. Und in
keinem anderen europäischen Land wird in der Kosten-Nutzen-Relation
so wenig erreicht - vor allem, wenn es darum geht, die
Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Das ist ein Grund, warum die großen Koalitionäre inBerlin eigens eine
Arbeitsgruppe eingerichtet haben. Spätestens in der zweiten
Jahreshälfte werden die Vorschläge umsetzungsreif dem Parlament
vorliegen. Dann sollen Instrumente wie der Kombilohn, die negative
Einkommensteuer sowie Mini- und Midi-Jobs Strukturen aufbrechen und
neue Impulse im Niedriglohnbereich geben.
Ein wesentlicher Bestandteil dabei wird die Einführung des
Mindestlohnes über die Bau-Branche hinaus sein. Dass dies kommt, ist
trotz aller Scharmützel zwischen Union und Sozialdemokraten
abzusehen. Fragt sich nur wie? Wahrscheinlich in einer abgespeckten
Version, wo Gehälter gezahlt werden, die zynisch ausgedrückt zum
Sterben zu hoch und zum Leben zu niedrig sind. In der EU würde
Deutschland dann der 21. von 27 Mitgliedsstaaten sein, der diesen Weg
einschlägt.Und wahrscheinlich wird dies nicht so negativ sein, wie es
auf den ersten Blick den Anschein hat.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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