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Klaus Kirschner einstimmig zum Errichtungsbeauftragten Spitzenverband Bund bestellt
Geschrieben am 21.02.2007 - [Nächster Artikel] |
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Siegburg (ots) -
Gemeinsame Presseerklärung
Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbaende der gesetzlichen Krankenkassen
AOK-Bundesverband, Bonn BKK Bundesverband, Essen IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach Knappschaft, Bochum See-Krankenkasse, Hamburg Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, Kassel Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V., Siegburg AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V., Siegburg
Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbaende der gesetzlichen Krankenkassen hat Klaus Kirschner am 20.2.2007 einstimmig zum Errichtungsbeauftragten des neu zu gruendenden Spitzenverbandes Bund bestellt. Der fruehere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Kirschner soll den Spitzenverband Bund der Krankenkassen in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2007 errichten. Er unterstuetzt den Spitzenverband insbesondere bei der Organisation der Mitgliederversammlung, der Ausarbeitung der Satzung sowie den Wahlen des Verwaltungsrats und des Vorstandes. Zudem beauftragte die Arbeitsgemeinschaft den Rechtsanwalt Werner Nicolay als juristischen Berater.
Rechtsgrundlage fuer die Errichtung eines Spitzenverbandes Bund und der Bestellung eines Errichtungsbeauftragten ist das kuerzlich im Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Staerkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG). Die Ernennung eines Errichtungsbeauftragten sollte laut Gesetz spaetestens bis zum 30.4.2007 erfolgen. Aufgrund des erheblichen Zeitdrucks erfolgt die Bestellung Kirschners nun bereits zum 1.4.2007. Damit beweist die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenkassen Handlungsfaehigkeit. Ziel sei es, den Aufbau des neuen Spitzenverbandes ohne Reibungsverluste zuegig voranzutreiben, damit er zum 1.7.2008 seine ihm per Gesetz zugewiesenen Aufgaben erfuellen kann.
Mit Kirschner und Nicolay fiel die Wahl auf ausgewiesene Kenner des deutschen Gesundheitswesens. Kirschner war von 1976 bis 2005 Mitglied des deutschen Bundestages. Hier war er u. a. von 1990 bis 1998 gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Ausschusses fuer Gesundheit, von 2002 bis 2005 des Ausschusses fuer Gesundheit und Soziale Sicherung. Der auf das Sozialversicherungsrecht spezialisierte Rechtsanwalt Nicolay war viele Jahre in leitender Stellung in der gesetzlichen Krankenversicherung und spaeter im Sozialministerium des Freistaates Sachsens taetig.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch im Internet unter www.gkv.info
Originaltext: Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V. Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=63905 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_63905.rss2
Federführend fuer die Veröffentlichung: VdAK/AEV, Frankfurter Str. 84, 53721 Siegburg Ansprechpartnerin: Michaela Gottfried, Tel.: 0 22 41 / 1 08 - 2 93 Tel. Presse Berlin: 0 30 / 25 93 09 30 e-Mail: presse@vdak-aev.de
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