 Sicherheit für die Zukunft / ARD begrüßt Einigung im EU-Beihilfeverfahren
Geschrieben am 15-12-2006 |
München (ots) - Der seit Monaten währende Streit zwischen der
EU-Kommission in Brüssel und den deutschen Ministerpräsidenten über
die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zu Ende.
Deutschland hat damit ein offizielles Beihilfeverfahren gegen ARD und
ZDF abgewendet.
Dr. Thomas Gruber, der Vorsitzende der ARD, begrüßt auf der Basis der
jetzt gefundenen Vereinbarungen mit der Generaldirektion Wettbewerb
die aktuelle Entwicklung.
"Trotz grundsätzlicher Vorbehalte gegen das ganze Verfahren", so
Gruber, "wollen wir uns einem Abschluss mit der EU-Kommission auf
dieser Grundlage nicht verschließen. Die gegenüber der Kommission
gegebenen Zusagen führen zwar zu einer stärkeren Formalisierung
unserer Entscheidungsprozesse, was in der von schnellen Entwicklungen
geprägten heutigen Medienlandschaft kein Vorteil ist. Entscheidend
ist aber, dass die Entwicklungsmöglichkeiten und die Zukunft des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der mobilen Dienste und
Telemedien dauerhaft gesichert sind. Das ist ein Erfolg für alle
Bürger und die Demokratie."
Originaltext: ARD Radio & TV
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Pressekontakt:
ARD-Pressestelle (BR)
Rundfunkplatz 1
80335 München
Tel: 089 / 5900 2176
Fax: 089 / 5900 3366
e-mail: pressestelle@ard.de
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