VKU-Vorschläge für weitere Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung / Allein Stadtwerke haben 3,5 Mio. t CO2 eingespart

Bochum (ots) - "Die Stadtwerke können durch weitere
Modernisierungen und den Zubau von KWK-Anlagen zusätzliche
CO2-Minderungspotentiale erschließen, um das von der Bundesregierung
angestrebte Reduktionsziel 2010 zu erreichen", erklärte
VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich anlässlich der
Verabschiedung eines VKU-Eckpunktepapiers zur Förderung der
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) heute in Bochum. "Mit seinen konkreten
Vorschlägen will der VKU die Pläne der Bundesregierung zur
Fortentwicklung des KWK-Gesetzes konstruktiv flankieren."

In dem vor kurzem erstellten Monitoring-Bericht zum KWK-Gesetz
hatte die Bundesregierung hervorgehoben, dass allein durch die von
den Stadtwerken mit mehr als 1,5 Mrd. EUR finanzierten
Modernisierungen über 3,5 Mio. t CO2 pro Jahr zusätzlich eingespart
werden. Sie wies zugleich darauf hin, dass das für 2010 angestrebte
CO2-Reduktionsziel von mindestens 20 Mio. t p.a. nicht erreicht
würde, weil der angekündigte marktkonforme Zubau der KWK von den
Energiekonzernen nicht eingelöst werde.

Der VKU unterstütze die auch beim Energiegipfel von der Politik
geforderte stärkere Ausrichtung der Marktakteure an einer
ambitionierten Energieeffizienzstrategie. Wichtig sei in diesem
Zusammenhang außerdem die Ausprägung wettbewerblicher Strukturen in
einem oligopolistisch geprägten Erzeugungsmarkt. Aus Sicht des VKU
sei es daher notwendig, den Ausbau der kommunalen Energieerzeugung im
Bereich der effizienten KWK-Technologie mit Hilfe eines geeigneten
gesetzlichen Rahmens zu forcieren.

Die CO2-Minderungspotentiale bei den kommunalwirtschaftlichen
KWK-Anlagen seien in der Vergangenheit wegen unangemessen kurzer
gesetzlicher Fristen oder nachfragebedingtem Preisanstieg für
zentrale Anlagenteile nicht voll ausgeschöpft worden. Die
gesetzlichen Rahmenbedingungen sollten daher so angepasst werden,
dass der Zubau von hocheffizienten KWK-Anlagen unabhängig von der
Anlagengröße durch finanzielle Zuschläge gefördert werde. Bisher
wurde lediglich der Anlagenneubau bis zu einer Größe von 2 Megawatt
unterstützt. Die Förderung des Zubaus sei notwendig, da bei
KWK-Anlagen im Verhältnis zu konventionellen Kraftwerken signifikante
Mehrkosten aufgrund der anspruchsvollen Technik entstehen. Der
Förderanspruch sollte auch dann bestehen, wenn am selben Standort zu
einem früheren Zeitpunkt eine KWK-Anlage betrieben wurde. Eine
jährliche Degression der Zuschlagszahlungen von 1 % ab dem Jahr 2010
könne als Anreiz wirken, einen Neubau von KWK-Anlagen zeitnah zu
realisieren.

Originaltext: Verband kommunaler Unternehmen e.V.
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