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Freie Presse (Chemnitz): Hilsberg: Ost-Länder müssen mehr sparen - Kritik an Thüringen
Geschrieben am 07.11.2006 - [Nächster Artikel] |
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Chemnitz (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Stephan Hilsberg, hat größere
Sparanstrengungen der neuen Ländern verlangt. Außer Sachsen seien die
Ostländer von zu optimistischen Wirtschaftsprognosen ausgegangen,
hätten ungehemmt auf Verschuldung gesetzt und zu spät ihre
Finanzpolitik korrigiert, sagte Hilsberg, der auch Sprecher der
Ost-SPD-Abgeordneten ist, der Chemnitzer "Freien Presse"
(Dienstagausgabe). Als Beispiel nannte er Thüringen mit der höchsten
Fehlverwendung von Soligeldern. Der Freistaat gebe sich deutlich zu
wenig Mühe. "Der Sündenfall Thüringen schadet Ostdeutschland
insgesamt", unterstrich Hilsberg. Die Ostländer dürften nicht außer
Acht lassen, dass die jährlichen rund zehn Milliarden Euro 2019 auf
Null zusammengeschmolzen seien. Das könne nur durch höhere
Steuereinnahmen oder Sparen kompensiert werden.
Zugleich warnte Hilsberg vor überzogener Kritik aus dem Westen.
Jeder der von den alten Ländern mit dem Fingern auf den Osten zeige,
sollte sich zunächst den eigenen Haushalt ansehen. Es gebe viele
westdeutsche Länder, die mehr Schulden als zulässig machten und so
gegen das Grundgesetz verstießen. Konjunktureinbrüche führten im
Westen zu Schulden und im Osten zu Fehlverwendungen.
Originaltext: Freie Presse (Chemnitz)
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