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Politikwissenschaftler Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": "Angst vor Neuwahlen schweißt Koalition zusammen"

Geschrieben am 26-09-2006


Mainz (ots) - Die Diskussion um die Gesundheitsreform ist für den
Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte "nicht Symptom,
sondern Ursache der Koalitionsprobleme". Bereits vor der Wahl sei sie
ein "hochideologisch aufgeladenes Feld" gewesen, erläuterte er im
"ZDF-Mittagsmagazin" am Dienstag, 26. September 2006. So habe es zwei
unterschiedliche Modelle gegeben. Zudem betreffe es alle, daher könne
man nicht einfach den Status Quo fortschreiben. "Man muss also eine
Reform in Gang bringen, die eine echte Modernisierung darstellt und
nicht nur eine staatliche Selbstkorrektur. Es gibt sichtbare Gewinner
und Verlierer. All diese Punkte sprechen dafür, dass es ein großes
Paket ist, das es zu lösen gilt, und daran kann die Koalition am Ende
durchaus scheitern", sagte Korte.

Die Kanzlerin sieht er trotz dieser Probleme nicht geschwächt.
"Sie hat Bundesrat und Bundestag mit einer Mehrheit hinter sich, wie
es bisher nicht der Fall war. Das spricht auch für die Beibehaltung
dieser Koalition." Die Angst vor Neuwahlen schweißt laut Korte diese
Koalition zusammen. Neuwahlen seien zu kompliziert, weil sich keine
neuen Zweier-Koalitionen herausbilden würden, sagte er.

Die Farbspiele, die derzeit durchgespielt würden, bezeichnete
Korte als "muskelstrotzende Brautschau". "Das sind Wechselphantasien,
die zeigen sollen, dass es auch anders geht. Aber es bleibt
Phantasie, denn die Blockade des Bundesrats besteht nach wie vor,
auch wenn es eine neue Koalition geben sollte", resümierte Korte.

Originaltext: ZDF
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