 PHOENIX Programmhinweis Montag, 15. März 2010, 22.15 Uhr UNTER DEN LINDEN Wenn Politik Pause macht - Warten bis zum Wahltag?
Geschrieben am 12-03-2010 |
Bonn (ots) - PHOENIX Programmhinweis
Montag, 15. März 2010, 22.15 Uhr
UNTER DEN LINDEN
Wenn Politik Pause macht - Warten bis zum Wahltag?
Selten hatte eine Regierungskoalition einen so schlechten Start
wie Schwarz-Gelb nach der Bundestagswahl 2009: Zwischen den kleinen
Koalitionspartnern CSU und FDP besteht dauerhaft Streit; auch mit der
CDU liegen die Liberalen im Clinch.
Der Streit um zentrale Themen wie Hartz IV oder die von der FDP
vorgeschlagene Gesundheitsprämie, lassen den Eindruck entstehen, dass
hier nicht Koalitionspartner, sondern politische Gegner auf der
Regierungsbank sitzen.
Jetzt scheint sich bis zu den für die Bundesratsmehrheit der
Regierung so wichtigen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen nichts
mehr zu bewegen. Dabei sind die Umfragewerte für die Koalition im
Bund und in NRW deutlich gesunken. Weder im Bundestag noch im
nordrhein-westfälischen Landtag hätte Schwarz-Gelb aktuell eine
eigenständige Mehrheit.
Wie geht es weiter mit der Regierungskoalition? Wann wird der
Reformstau endlich angegangen? Was hat der Bürger nach den
Landtagswahlen in NRW zu befürchten?
Hierüber und über andere Fragen diskutiert
Christoph Minhoff
u.a. mit Christian Lindner, FDP-Generalsekretär, MdB
Originaltext: PHOENIX
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