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Pronold: Inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD notwendig / Annäherung hängt von Politik der Linken ab

Geschrieben am 28-09-2009

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 28. September 2009 - Der bayerische
SPD-Landesvorsitzende, Florian Pronold, setzt im PHOENIX-Interview
auf eine grundlegende Erneuerung der SPD. "Wir müssen jetzt umstellen
und als Opposition wirklich deutlich machen 'Wer soziale
Gerechtigkeit will, muss in Zukunft wieder auf die SPD setzen.'"
Hierzu sei eine "inhaltliche, strategische und auch eine personelle
Erneuerung in Partei und Fraktion" notwendig.

Eine Annäherung an die Linke macht Pronold von der Politik der
Partei abhängig. "Das Problem liegt ja nicht bei der SPD. Wir haben
für die Länderebene diese Frage freigegeben - schon seit Jahren. Es
wird jetzt auf Bundesebene davon abhängen, ob die Linke
regierungsfähig wird." Bei der Linken habe man im Wahlkampf einen
klaren Oppositionskurs gefahren, der nicht auf Regieren ausgelegt
gewesen sei. Dass man ein Zusammengehen mit der Partei ausgeschlossen
habe, sei nicht Schuld der SPD, sondern des Kurses der Linken im
Wahlkampf.

Pronold räumte ein, die SPD habe im Wahlkampf unter "elf Jahren
Regierung gelitten, weil wir nicht rübergebracht haben, was wir dort
richtig gemacht haben." Das schlechte Abschneiden der SPD bei der
Bundestagswahl will er jedoch nicht am Spitzenkandidaten Frank-Walter
Steinmeier festmachen. Es seien "tiefer liegende Ursachen, die seit
elf Jahren Regierungstätigkeit der SPD immer deutlicher geworden sind
und die einen nun für viele und auch für mich nicht geahnten
Höhepunkt erreicht haben."

Originaltext: PHOENIX
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Pressekontakt:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 193
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de


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