 "2+Leif": Grünen-Chef Özdemir schließt Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl "definitiv aus"/FDP geht beim Atomausstieg auf Grüne zu
Geschrieben am 15-09-2009 |
Berlin (ots) -
Sperrfrist: 15.09.2009 06:00
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Die Grünen haben einer möglichen Koalition mit Union und FDP nach
der Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. In der SWR-Talkshow
"2+Leif" sagte der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem
Özdemir, am Montagabend: "Mit uns wird es keine Jamaika-Koalition
geben, definitiv ausgeschlossen. Wenn Union und FDP die Mehrheit
nicht bekommen, werden wir sicher nicht ihr Steigbügelhalter sein."
Özdemir hält vor allem die gegensätzlichen Haltungen von FDP und
Grünen zum Atomausstieg für unüberwindbar. In "2+Leif" erklärte der
Grünen-Chef: "Die Grünen gehen nur in die Regierung, wenn die
Laufzeiten der Atomkraftwerke nicht verlängert werden. Der
Atomausstieg ist nicht verhandelbar."
Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms sieht dagegen Chancen auf
eine Einigung zwischen FDP und Grünen beim Atomausstieg. In "2+Leif"
sagte FDP-Präsidiumsmitglied Solms: "Die Positionen in der
Energiepolitik zwischen Grünen und FDP sind nicht so weit
auseinander." Solms wirft den Grünen vor, gar nicht an die Regierung
zu wollen. In der SWR-Sendung sagte er in Richtung Özdemir: "Sie
haben Angst davor, dass Sie Kompromisse eingehen müssen, wenn Sie
regieren wollen. Mit dieser Einstellung sind die Grünen nicht
politikfähig."
Solms verurteilte in scharfer Form die Missstände im atomaren
Zwischenlager Asse: "Asse ist ein Skandal, aber das liegt daran, dass
Rot-Grün damals die Erforschung nach einer Endlagerstätte eingestellt
hat.
Kontakt:
Peter Bergmann
verantw. Redakteur "2+Leif"
SWR Fernsehen
0173/6168655
Originaltext: SWR - Südwestrundfunk
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