"Das Leben ist Hartz" / ZDF-Dokumentation zieht Reformbilanz

Mainz (ots) - "Das Leben ist Hartz - Eine Reformbilanz" heißt eine
Dokumentation von Annette Hoth, die das ZDF am Mittwoch, 5. August
2009, um 22.45 Uhr zeigt. An verschiedenen Fallbeispielen und im
Gespräch mit Experten versucht die Autorin eine Bilanz der größten
Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte zu ziehen.

Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld war der
richtige Schritt, darüber herrscht Einigkeit über Parteigrenzen
hinweg. Doch in der Umsetzung gibt es Probleme. Der Berliner
Sozialrichter Michael Kanert stellt dem Gesetz keine guten Noten aus.
Es sei handwerklich nicht richtig umgesetzt. Zudem hat Hartz IV die
größte Klagewelle der Republik ausgelöst. 40 neue Stellen wurden
allein am Berliner Sozialgericht neu bewilligt. Kantine und Keller
sind jetzt Büros. "Die Jobcenter sind mit der Umsetzung von Hartz IV
strukturell überfordert", sagt Kanert: "Sie haben zu wenig geschultes
Personal, und selbst das Computerprogramm lässt sie bei schwierigen
Berechnungen immer wieder im Stich. Die Folge: 48 Prozent der Kläger
erzielen vor Gericht zumindest einen Teilerfolg."

Hartz IV, das ist der neue Name der Armut in Deutschland. Erika
Esser empfand es immer wie Betteln um Almosen, wenn sie zum Amt
musste - nicht wie das Einfordern eines Rechts. Jetzt ist sie endlich
raus aus Hartz IV. Seit einem Jahr steht die Mutter zweier Kinder
jetzt schon wieder auf eigenen Beinen, nach vielen deprimierenden
Jahren. Dass sie mit 53 Jahren wieder das Gefühl hat, gebraucht zu
werden, ist für sie das Schönste. Erika Essers Erfolg ist auch ein
Erfolg der Agentur für Arbeit. Raus aus Hartz IV - dank Hartz IV.
Auch das gibt es.

Für Hartmut Schlüter ist das "Gesetz über die Grundsicherung von
Arbeitssuchenden" ein Spiel. Denn Hartmut Schlüter sucht keine
Arbeit, er will in Ruhe arbeitslos sein dürfen. Elf Jahre hatte der
damals 42-Jährige bereits von der Stütze gelebt, als Hartz IV kam.
Und so sollte es bleiben. Doch die neuen Fallmanager des "Zentrums
für Arbeit" ließen ihn nicht auf seiner faulen Haut liegen. Sie
"aktivierten" ihn, zwangen ihn in einen Ein-Euro-Job. Aber Hartmut
Schlüter verweigert sich weiter. Für Kunden wie ihn haben sie im
"Zentrum für Arbeit" eine eigene Kategorie geschaffen: "IR",
integrationsresistent. Bei Menschen, die nicht teilnehmen wollen an
der Gesellschaft, stößt Hartz IV an seine Grenzen.

Hinweis für Redaktionen:

Sozialrichter Michael Kanert steht Ihnen für Gespräche und
Interviews zum Thema gerne zur Verfügung, Tel. 030/90165-306 und
030/90165-326, oder per E-Mail pressestelle@sg.berlin.de

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