 DFine Europe akzeptiert einstweilige Verfügung zu Werbeaussagen über Knochenzement / Unternehmen erkennt die von der Medtronic GmbH beim Landgericht Köln erwirkte einstweilige Verfügung als bindend an
Geschrieben am 29-06-2009 |
Meerbusch (ots) - Eine durch die Medtronic GmbH beim Landgericht
Köln erwirkte einstweilige Verfügung ist von der DFine Europe GmbH
gegenüber der Medtronic GmbH als bindend anerkannt worden. Die
einstweilige Verfügung untersagt es DFine Europe unter anderem,
irreführende Werbeaussagen in Bezug auf die Kyphon®
Ballon-Kyphoplastie-Produkte von Medtronic in Deutschland zu
verwenden.
Am 19. Mai 2009 hatte das Landgericht Köln eine einstweilige
Verfügung zugunsten von Medtronic gegen die DFine Europe GmbH
erlassen (Landgericht Köln, Aktenzeichen 33 0 147/09). Mit der
Verfügung wurde die DFine Europe GmbH angewiesen, bestimmte
Werbeaussagen zu unterlassen, die ihren Knochenzement StabiliT[TM]
ER2 mit Medtronics KyphX ® HV-R[TM] Knochenzement (jetzt bekannt als
KYPHON® HV-R® Knochenzement) vergleichen.
Eine einstweilige Verfügung gibt dem Antragsteller nach deutschem
Recht die Möglichkeit, bei einem zuständigen Gericht präventive
Maßnahmen gegen wettbewerbsschädigendes Verhalten zu beantragen,
unter anderem gegen irreführende Werbung. Die DFine GmbH Europa hat
die Bedingungen der einstweiligen Verfügung als bindend akzeptiert.
Informationen über Medtronic
Medtronic, Inc. mit Hauptsitz in Minneapolis, USA ist ein weltweit
führender Anbieter in der Medizintechnik. Medtronic GmbH in
Deutschland hat ihren Sitz in Düsseldorf. Sie finden Medtronic im
Internet unter www.medtronic.com und www.medtronic.de .
In die Zukunft gerichtete Aussagen unterliegen den Risiken und
Unsicherheiten, wie sie auf dem Formular 10-K des Berichts von
Medtronic für das am 24. April 2009 abgeschlossene Geschäftsjahr
dargestellt sind. Die tatsächlichen Ergebnisse können von den
Voraussagen wesentlich abweichen.
Ballon-Kyphoplastie verwendet Technologien, die von Gary K.
Michelson, M.D. entwickelt wurden.
Originaltext: Medtronic GmbH
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/9473
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Presse-Auskünfte:
Andreas Bohne
Leiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Tel: ++49 (0) 2159 8149 140
Mobil: ++49 (0) 170 791 6674
Fax: ++49 (0) 2159 8149 252
eMail: andreas.bohne@medtronic.com
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