 BDI zur europäischen Breitbandregulierung - Schnelles Internet für Wachstum und Beschäftigung - EU muss Breitbandausbau zügiger ermöglichen - Industrie fordert Rechts- und Planungssicherheit
Geschrieben am 29-03-2009 |
Berlin (ots) - "Die Überarbeitung der Europäischen
Rahmenrichtlinien für den privat finanzierten Breitbandausbau muss am
Montag zum erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Dies schafft
Rechts- und Planungssicherheit und ist ein wichtiger Beitrag für
Wachstum und Beschäftigung." Dies erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer
Werner Schnappauf am Sonntag in Berlin.
"Die Industrie fordert nachhaltig, dass alle Bürger und
Unternehmen den Zugang zum schnellen Internet bekommen - unabhängig
von der technischen Lösung. Wir dürfen uns keine Hängepartie
erlauben. Eine schnelle Entscheidung unterstützt das Ziel der
Bundeskanzlerin zur Beschleunigung von Investitionen. Diese können
und müssen einen wichtigen Beitrag zum konjunkturellen Aufschwung
leisten", sagte Schnappauf.
"Auf dem EU-Frühjahrsgipfel am 19./20. März hatten sich die
Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer einstimmig dazu bekannt, den
flächendeckenden Breitbandausbau durch eine investitionsfreundliche
Regulierung zu fördern. Das bedeutet, dass die künftigen
Breitbandbetreiber ihre Investitionsrisiken fair aufteilen. Nur so
kommt der Breitbandausbau in ganz Europa zügig voran", erläuterte
Schnappauf.
"Für den Ausbau des Glasfasernetzes sind Investitionen in
zweistelliger Milliardenhöhe nötig. Dazu hat sich allein in
Deutschland eine erhebliche Anzahl lokaler und überörtlicher
Unternehmen bereit erklärt", betonte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
"Diese Investitionen rentieren sich erst auf lange Sicht. Deshalb ist
der Regulierungsrahmen von großer Bedeutung für den schnellen
Breitbandausbau", betonte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
Neben der erweiterten Rahmensetzung ist dringend die Übertragung
der Frequenzen an die privaten Telekommunikationsbetreiber
erforderlich. Der BDI fordert die Länder in Deutschland auf, noch in
dieser Legislaturperiode den Weg frei zu machen für einen großen
Investitionsschub in Höhe von mehreren Milliarden Euro.
Originaltext: BDI Bundesverband der Dt. Industrie
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