ARD/ZDF-Gremientreffen im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin ARD- und ZDF-Gremien stimmen Drei-Stufen-Test-Verfahren ab

Mainz (ots) - Am 19.Februar 2009 kamen die Spitzen der ARD- und
ZDF-Gremien auf Einladung des ZDF-Fernsehratsvorsitzenden zu ihrem
turnusmäßigen Treffen im ZDF-Hauptstadtstudio zusammen. Im
Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem Erweiterten Präsidium des
ZDF-Fernsehrats und den Vorsitzenden der ARD-Rundfunk- und
Verwaltungsräte stand die Koordination des Verfahrens zum so
genannten Drei-Stufen-Test für Telemedienangebote.

In den Gesprächen wurden Maßstäbe, Inhalte sowie die Zeitabläufe
für die Genehmigungsverfahren abgestimmt. Beide Seiten sind
überzeugt, dass die Gremien ihre neuen Aufgaben kompetent wahrnehmen
werden.

Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz, betonte,
der Fernsehrat habe die notwendigen organisatorischen Vorkehrungen
getroffen, um seiner Verantwortung wie gewohnt auch in diesem
formalisierten Verfahren nachzukommen. Das Gremium lege dabei
besonderen Wert auf eine transparente Durchführung und angemessene
Einbeziehung aller Interessen in die vorzunehmenden
Abwägungsprozesse. Der ZDF-Fernsehrat stehe mit der
Gremienvorsitzenden Konferenz (GVK) der ARD im engen Austausch und
schätze die zielführende Zusammenarbeit, die eine reibungslose
Durchführung auch für die Gemeinschaftsangebote gewährleiste.

Der Vorsitzende der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz Dr. Harald
Augter bekräftigte, dass die Gremien die Verfahren mit der gebotenen
Gründlichkeit und Neutralität durchführen werden. Soweit
erforderlich, würde auf externen Rat zurückgegriffen werden. Für die
Bewertung des publizistischen Beitrages des Angebots und des
gesellschaftlichen Mehrwerts seien die Gremien als Vertreter der
Gesellschaft prädestiniert.

Aufgrund des im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages umgesetzten
Beihilfekompromisses mit der Brüsseler EU-Kommission sind ZDF und ARD
dazu verpflichtet, den Online-Bestand sowie neue oder wesentlich
veränderte Telemedienangebote einem so genannten Drei-Stufen-Test zu
unterziehen. Mit diesen von den Gremien durchzuführenden Verfahren
wird der staatsvertragliche Funktionsauftrag des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Online-Bereich konkretisiert.
(Der ZDF-Fernsehrat wie die ARD-Gremien haben auf Wunsch der Länder
bereits Beschlüsse zur Umsetzung des Drei-Stufen-Tests gefasst.)

Bei den Gemeinschaftsangeboten von ARD und ZDF ist jeweils die
federführende Anstalt für die Durchführung der Tests zuständig. So
obliegen Genehmigungsverfahren für (neue oder veränderte)
Telemedienangebote von PHOENIX und 3sat dem ZDF-Fernsehrat,
entsprechende Telemedienangebote des KI.KA dem MDR-Rundfunkrat.
Dieser hat bereits freiwillige Verfahren zur Mediathek KI.Kaplus und
dem Vorschulangebot Kikanichen.de eingeleitet.

Originaltext: ZDF
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