LVZ: Scheitern auf hohem Niveau

Leipzig (ots) - Von Jürgen Kochinke
Selten hat sich Sach-sens Staatsregierung so schwer mit einem
Rettungspaket getan wie im Falle von Qimonda. War es im Sommer 2005
für den Freistaat noch kein Problem, mal schnell 300 Millionen für
die Landesbank aus der Portokasse zu zahlen, so zierte sich die
Regierung bisher erheblich im Verhandlungspoker mit der
Qimonda-Mutter Infineon. Aus gutem Grund: Da ist zum einen die
Wirrnis auf dem Weltmarkt. Selbst Spitzenanalysten fällt es derzeit
schwer, eine tragfähige Prognose für die kommenden Monate abzugeben,
und das gilt besonders für die extrem schnelllebige Chipindustrie.
Vor allem aber ist es das Vorgehen von Infineon selbst, das Anlass zu
Skepsis gibt. Dass der Konzern dem Freistaat einen Korb gibt und das
mühsam gezimmerte 150-Millionen-Hilfsangebot ablehnt, demonstriert,
wie angespannt die Lage wirklich ist.
Was im Bereich der Chipindustrie derzeit passiert, ist
Marktbereinigung auf Weltniveau. Da kann sich ein kleiner Freistaat
schnell verheben - trotz gut gefüllter Kassen. Dabei war der Ansatz
von Schwarz-Rot in Sachsen durchaus passabel. Ein Hilfsangebot als
Darlehen hat den Vorteil, dass aus dem Chipwerk kein Staatsbetrieb à
la VEB wird. Hier allerdings hat Sachsen die Rechnung ohne Infineon
gemacht und sich verpokert. Denn bei jedem Deal gilt: Lehnt der
Partner die Bedingungen ab, ist dieser geplatzt. Genau das ist nun
die Lage. Der Wirtschaftskrimi um Qimonda geht in eine neue Runde und
die Hoffnung, dass mit dem Rettungspaket tausende Arbeitsplätze im
Spitzensegment gerettet wären, ist vorerst dahin. Dahinter aber steht
knallhartes Kalkül: Wegen sinkender Preise tobt ein weltweiter
Verdrängungswettbewerb, an dessen Ende einer der fünf großen
Hersteller in die Knie gehen dürfte. Dass es Qimonda und nicht einen
Konkurrenten in Fernost trifft, ist nach den letzten Stunden wieder
wahrscheinlicher.
Selbst wenn sich Sachsen und die Konzernmutter doch noch aufeinander
zubewegen sollten, bleibt das Risiko für die Staatsregierung
erheblich. Im kommenden Jahr sind Landtagswahlen, und vor allem die
CDU muss sich der Frage stellen, warum - mal wieder - einer der
Großen Soforthilfe erhält. Was bleibt, ist ein Blick in eine heikle
Zukunft. Das Beispiel Qimonda zeigt, dass sich der Freistaat dringend
von der latenten Monostruktur auf den Feldern Auto- und Chipindustrie
verabschieden muss. Unabhängig davon aber hat Schwarz-Rot jetzt
zumindest einen Vorteil: Es kann den schwarzen Peter an Infineon
weiterreichen. Das ist zwar keine gute Lösung, im Wahljahr aber
hilfreich.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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