 Allgemeine Zeitung Mainz: Über den Schatten springen - zur Rezession
Geschrieben am 05-12-2008 |
Mainz (ots) - Angesichts der geballten Hiobsbotschaften, die
gestern die Republik überschwemmten, war schnell klar, dass die
Bundesländer ihren Widerstand gegen das Konjunkturprogramm der
Bundesregierung ohne weitere große Diskussionen aufgeben würden.
Zusammen mit den bereits beschlossenen Maßnahmen kommen 31 Milliarden
Euro zusammen. Das ist sicher eine stolze Summe. Allerdings ist
dieses Paket zu einer Zeit zusammengestellt worden, als Merkel,
Steinbrück und Co. noch davon ausgingen, dass sich die
wirtschaftliche Entwicklung mit einem "Abflauen der Konjunktur
umschreiben und man 2009 noch ein, wenn auch klitzekleines, Wachstum
erzielen würde. Diese Einschätzung ist seit dieser Woche endgültig
Makulatur. Bundesbank, Währungsfonds und OECD sagen übereinstimmend
einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um mindestens 0,8 Prozent
voraus. Das ist nichts anderes als eine schwere Rezession. Glasklar
wird die Lage mit Blick auf den Auftragseingang in der Wirtschaft:
Minus 8,3 Prozent im September und minus 6,1 Prozent im Oktober
sprechen eine traurige Sprache. Dem Exportweltmeister brechen die
Märkte weg. Mit den 31 Milliarden, die jetzt insgesamt auf dem Weg
sind, ist sicher eine Menge zu machen, aber eben nicht alles.
Absolute Priorität muss der Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze
haben. Die Tarifpartner sind längst dabei, das mit allen ihnen zur
Verfügung stehenden Mitteln miteinander zu tun. Doch dabei brauchen
sie schnell alle Hilfe, die sie bekommen können. Markante
Steuersenkungen, zumindest befristet, wären solche Hilfen, auch wenn
Angela Merkel und Peer Steinbrück noch immer nichts davon wissen
wollen. Wenn wir nicht aufs Spiel setzen wollen, was wir in den
vergangenen Jahren so solide aufbauen konnten, dann werden Kanzlerin
und Finanzminister über ihren Schatten springen müssen, und zwar ganz
schnell.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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