Baumärkte der Zukunft: Bauindustrie setzt auf Verkehrswegebau und Stadtumbau!

Berlin (ots) -

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von Bundesminister Wolfgang Tiefensee und Präsident Dr.
Hans-Peter Keitel -

„Deutschland hat gute Chancen, zum zentralen Güterumschlagplatz
Europas zu werden. Voraussetzung ist jedoch, dass dafür zügig die
verkehrsinfrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden." Diese
Auffassung vertrat der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen
Bauindustrie, Dr. Hans-Peter Keitel, anlässlich eines Symposiums zum
Thema „Mobilität und Stadtumbau" in Berlin. Wer beispielsweise die
Hafenstandorte Hamburg und Bremen für den weiter boomenden
Container-Umschlag ausbauen wolle, der müsse sich um den
Weitertransport der Container kümmern, also konkret um die Vertiefung
der Elbe, den Bau der Hamburger Hafenquerspange und die sog.
„Y-Trasse", um auch die Schiene stärker in die Transportkette
einzubeziehen.

Gleichzeitig sprach sich Keitel dafür aus, die bereits „reichlich
angegriffene Substanz der Verkehrsbauten" zu sichern. Vor allem gelte
dies für die Schienennetze, für deren Erhaltung jährlich 2,5 Mrd.
Euro aufgebracht werden müssten. Mehr und mehr gelte dies aber auch
für die Brücken im Bereich der Bundesfernstraßen, die bereits zu 15 %
einen nicht mehr zufriedenstellenden oder gar kritischen Bauzustand
erreicht hätten. All diese Maßnahmen könnten jedoch nur dann
realisiert werden, wenn die Investitionsmittel für den
Verkehrswegebau deutlich über die derzeit geplanten 9 Mrd. Euro auf
die von der Pällmann-Kommission errechneten 12 Mrd. Euro jährlich
aufgestockt würden.

Ebenso wichtig sei es, die Städte auf den vorstehenden
demografischen Wandel vorzubereiten, erläuterte Keitel. Dabei dürfe
es allerdings nicht nur um einen Rückbau von Wohnungskapazitäten
gehen; wichtig sei auch die Modernisierung der dauerhaft notwendigen
Bausubstanz, die Aufwertung des Wohnungsumfelds und die
Revitalisierung brach gefallener innerstädtischer Flächen. Stadtumbau
finde aber auch unter der Erde statt, ergänzte Keitel. 17 % des
öffentlichen Kanalnetzes seien kurz- bis mittelfristig
sanierungsbedürftig, bei weiteren 14 % stünden langfristig
Sanierungen an. Mit dem Abbau dieses Sanierungsstaus von fast 80 Mrd.
Euro allein sei es jedoch nicht getan, es gelte Rückbautechniken zu
entwickeln, um die Kapazitäten an eine nachlassende Inanspruchnahme
anzupassen.

Bund, Länder und Gemeinden könnten jedoch die vor ihnen liegenden
Aufgaben im Verkehrswegebau wie im Stadtumbau allein nicht
bewältigen, stellte Keitel klar. Auch in Deutschland müsse sich
deshalb längerfristig - ähnlich wie in Großbritannien - eine
PPP-Quote von mindestens 15 % durchsetzen. Im öffentlichen Hochbau
habe PPP bereits den Durchbruch geschafft: 28 PPP-Projekte mit einem
Investitionsvolumen von 650 Mio. Euro seien inzwischen vergeben
worden; über 100 PPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 6
Mrd. Euro seien in der Vorbereitung bzw. befänden sich in der
Ausschreibung. Im Vergleich dazu sei der privatwirtschaftliche Ansatz
im Verkehrswegebau nur wenig vorangekommen. Beispielsweise habe es
das im Jahr 2001 aufgelegte privatwirtschaftliche Ausbauprogramm für
Bundesautobahnen (A-Modelle) bislang lediglich auf vier
Ausschreibungen gebracht. Keitel forderte deshalb die Bundesregierung
auf, den Ankündigungen im Koalitionsvertrag Taten folgen zu lassen:
„Wir brauchen dringend eine zweite Staffel für A-Modelle,
Pilotprojekte für die Erprobung weiterer PPP-Vertragsmodelle und
generell eine Verschlankung von Ausschreibungs- und
Vergabeverfahren."

Auch im Internet abrufbar:
www.bauindustrie.de

Originaltext: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
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