spickmich.de: Lehrerin scheitert erneut vor Gericht

Köln (ots) - Die Klage einer Gymnasiallehrerin aus
Nordrhein-Westfalen gegen das Schülernetzwerk spickmich.de, auf dem
Schüler ihre Lehrer benoten können, ist heute erneut vor dem
Oberlandesgericht Köln gescheitert. Die Lehrerbenotung auf
spickmich.de ist und bleibt freie Meinungsäußerung.

Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit dem
heutigen Urteil (Az.: 15 U 43/08) erneut bestätigt, dass die
Lehrerbenotung auf spickmich.de vom Recht auf freie Meinungsäußerung
gedeckt ist und die Persönlichkeitsrechte von Lehrern nicht verletzt.
"Dabei ist im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung zwischen der
Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu
berücksichtigen, dass eine Bewertung unter den genannten Kriterien
durchaus für eine Orientierung von Schülern und Eltern dienlich und
zu einer wünschenswerten Kommunikation, Interaktion und erhöhter
Transparenz führen kann. Gerade der schulische Bereich und die
konkrete berufliche Tätigkeit von Lehrern sind durch Bewertungen
gekennzeichnet, so dass es - auch vor dem Hintergrund eines Feedbacks
- nahe liegt, diese im Rahmen einer Evaluation zurückzugeben",
urteilte der Vorsitzende Richter Dr. Axel Jährig. Auch einen Verstoß
gegen den Datenschutz konnte der Senat nicht erkennen.

Die juristische Beurteilung der Lehrerbenotung stärkt erneut die
Position von spickmich.de. Das Angebot hat bei Schülern einen enormen
Erfolg und stellt einen neuen Kommunikationskanal für
Schülermeinungen dar. Insgesamt haben sich bereits knapp eine Million
Schüler auf www.spickmich.de angemeldet und über 350.000 Lehrer
Benotet. Im Schnitt erhalten Deutschlands Lehrer mit einer 2,7 ein
gutes Zeugnis zum Ende des Schuljahres.

"Wir freuen uns sehr über die erneut deutliche Entscheidung des
Gerichts" freut sich spickmich-Initiator Tino Keller. "Wir haben mit
spickmich.de und Schulradar.de zwei Seiten, die im Deutschen
Bildungssystem für mehr Transparenz sorgen."

Auf der Seite Schulradar.de können Eltern die Schulen in ihrer
Umgebung suchen, vergleichen und benoten. Es gibt auch die
Möglichkeit, Fotos der Schule hochzuladen und mit Kommentaren z.B.
die Ausstattung der Fachräume oder das Fächer- und AG-Angebot der
Schule zu kommentieren. "Schulradar.de ist ein idealer Wegweiser für
Eltern, die die richtige Schule für ihr Kind suchen", erläutert
Keller.

Originaltext: Spickmich GmbH
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